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Thema: Kommunalpolitik

AZ – Straßenbahndepot wird zu Stadtteilzentrum

Das Land NRW und die Stadt Aachen fördern den Stadtteil Aachen-Nord im Rahmen des Förderprogramms «Soziale Stadt». Damit soll der Stadtteil sozial, ökonomisch, städtebaulich und kulturell stabilisiert werden.

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Übrigens: Am Workshop zum Depot habe ich für meine Fraktion teilgenommen.

23. Juli 2012

Bewohnerparkausweise online vergeben?

Den folgenden Antrag habe ich für meine Fraktion formuliert:

Ratsantrag: Bewohnerparkausweise online vergeben.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Fraktion beantragt, im Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Online-Verfahren zur Beantragung und Vergabe von Bewohnerparkausweisen in Aachen zu etablieren.

Zur Begründung:

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20. Juli 2012

Update zur Verkehrszählung am Soerser Weg

Derzeit ist der Soerser Weg wegen Kanalarbeiten komplett gesperrt und es ist fraglich, wie lange diese Sperrung aufrecht erhalten werden muss. Anders als in meinem Artikel „Planung und Umsetzung – Soerser Weg/Eulersweg“ beschrieben, kann also die von der Verwaltung aufgrund der nicht deutlich genug reduzierten Belastung angekündigte Verkehrszählung nicht gleich nach den Sommerferien stattfinden.

Bezüglich dieser Thematik stehe ich in Kontakt mit der zuständigen Stelle Stadtverwaltung: Es wird nach Abschluss der Arbeiten eine Verkehrszählung geben. Sobald diese ausgewertet ist, kann entschieden werden, ob weitere Maßnahmen zur Beruhigung erforderlich sind und wenn ja, wie diese ausgestaltet sein können.

Aus den Reihen der Soerser Bevölkerung wurde vorgeschlagen, den Soerser Weges im Bereich Sportpark Soers anzubinden. Dies stellt einen starken Eingriff in öffentlichen Straßenraum dar, der mit Sicherheit erfolgreich wäre, jedoch für mich die Ultima Ratio ist.
Ich schlage vor, zunächst die Zählung abzuwarten und erst dann über die eventuell erforderlichen Lösungen zu diskutieren. Eine Sperrung ist dabei dann sicherlich eine von zahlreichen zu prüfenden Optionen.

20. Juli 2012

Was ist in Aachen nur so anders?

Keine Sorge, es geht nicht um so wichtige Themen wie unsere wirtschaftliche Position, den Haushalt der Stadt oder unsere Kulturlandschaft. Es ist viel profaner: In Aachen sind viele technische Innovationen, die sich in anderen Städten bewährt haben anscheinend nicht umsetzbar.

Dabei frage ich mich insbesondere, warum bei uns ein Livestream der Ratssitzungen nicht möglich sein soll. Ein Antrag meiner Fraktion, der zunächst nur eine Tonaufnahme und damit die kostengünstige Nutzung der vorhandenen Technik vorsah, wurde mehrheitlich abgelehnt. Gleichzeitig führt die Stadt Bonn seit drei Jahren vor, wie es gehen kann und viele andere Städte ziehen an uns vorbei. WDR5 hat einen guten Radiobericht zum Thema. Im Schnitt sehen deutlich über 300 Menschen zu, wenn der Rat in Bonn debattiert, wie sollen die denn alle ins Rathaus kommen können?

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18. Juli 2012

Campusbahnbeirat der SPD tagt zum fünften Mal

Campusbahnbeirat der SPD tagt zum fünften Mal

Am 5.7. um 18:30 Uhr tagte der öffentliche SPD Campusbahnbeirat zum fünften Mal. Insgesamt waren 27 Personen anwesend und berieten über den aktuellen Planungsstand, die Chancen und die Risiken des Projekts. Besonders spannend war dabei, dass mit Herrn Dipl.-Ing. MBA Herbert J. Joka und weiteren Unterstützern der Initiative „Campusbahn – Größenwahn“, Vetretern des VCD Aachen, der Stadtverwaltung und der ASEAG ein offener Austausch von Argumenten in kleinerer Runde stattgefunden hat.
Die zahlreichen anwesenden Bürgerinnen und Bürger konnten sich ein Bild vom aktuellen Diskussionsstand machen und den SPD-Vertretern im Mobilitätsausschuss zu klärende Fragen mit auf den Weg geben. Unser Ziel ist es, möglichst früh im Prozess alle offenen Aspekte aufzugreifen und vor der Entscheidung zu klären. Nur so können wir im Herbst eine fundierte Entscheidung treffen und alle Menschen mitnehmen.

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10. Juli 2012

Endlich frei – Sommerferienanfang 2012

Sommerspd

Am 9.7.2012, starten die Sommerferien! Zuvor nehme ich zwar noch einzelne politische Termine war, aber ab dem 6.7. heißt es auch für mich als Kommunalpolitiker: Sommerpause. Die nächste politische Sitzung, an der ich teilnehmen werde, ist der Facharbeitskreis Planung meiner am 23.8.2012. Bis dahin bin ich dennoch weiterhin für Sie ansprechbar, da ich dieses Jahr auf einen Sommerurlaub verzichten werde.

Ich wünsche Ihnen und Euch schöne Ferien, einen tollen Sommer und gegebenenfalls einen erholsamen Urlaub!

08. Juli 2012

Campusbahn zur Förderung angemeldet – Zeitplan angepasst

Aachener Zeitung – Die Campusbahn soll 2018 auf die Schiene
Wagen wir einmal einen Blick nach vorne. Reine Theorie – aber nicht gänzlich unwahrscheinlich. Es ist Juli 2018, vielleicht auch 2019. Der Oberbürgermeister – wahlweise natürlich auch die Oberbürgermeisterin, der Vorstand der Aseag, die Dezernentenriege und der Stadtrat werfen sich in Schale. Jungfernfahrt ist angesagt. Mit der Campusbahn.
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Aachener Nachrichten – Campusbahn: Für Förderung «angemeldet»

Ob die Campusbahn kommt, entscheidet der Rat zwar erst Anfang kommenden Jahres. Aber damit Aachens Kommunalpolitiker dann wissen, worauf sie sich einlassen, arbeitet die Verwaltung schon fleißig im Hintergrund an dem Vorhaben.
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06. Juli 2012

Was war doch noch gleich mit Baustellenkoordination?

Im Dezember 2009 habe ich in einer Ratsanfrage das erste mal das Thema Baustellenmanagement in Aachen angesprochen. Ich war damit nicht der erste und fürchte, dass wir auch in 20 Jahren noch diese Debatte führen werden. Im November 2011 habe ich in einem Ratsantrag gefordert, alle Baumaßnahmen in Aachen zentral in einer Datenbank zu verwalten und diese Datenbank allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen (Open Data). Leider fehlt im aktuellen Umgang der Stadtverwaltung mit dem Baustellenmanagement die erfroderliche IT-Ausstattung.
In den letzten Wochen wurde diese Debatte (passend zum Sommerloch) erneut befeuert:

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05. Juli 2012

Ein Kessel Buntes aus AVV, NVR, Rat und Kulturausschuss

In der vergangenen politischen Woche sind viele Dinge passiert, einige davon sind durchaus von Bedeutung für Aachen.
Zunächst stand am Mittwoch die Gremiensitzungsrunde von AVV (Region Aachen) und NVR (Aachen, Köln…) in meinem Kalender. Auf der Arbeit habe ich einen halben Urlaubstag eingereicht, um von 9:00 Uhr bis 12:30 Uhr im Haus der Städteregion an vier Sitzungen Teilzunehmen. Dabei wurde unter anderem beschlossen, die Mitnahmeregelung beim Studierendenticket der RWTH um ein Semester zu verlängern und sich an einem Touristenticket zu beteiligen. Darüber hinaus wurde das fast 40 Millionen schwere Investitionsprogramm des NVR beschlossen. Der wichtigste Punkt – zwar in öffentlicher Sitzung beraten, von der Presse jedoch vollständig ignoriert – war die intensive Diskussion um die „Via Avantis„. Quer durch alle Fraktionen gab es eine Debatte um den Planungsstand und die Rahmenbedingungen, die erfüllt sein müssen, um eine Absichtserklärung zum Bau der Bahnverbindung in die Niederlande zu geben.

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29. Juni 2012

Eröffnung der CHIO-Brücke

Am kommenden Freitag, den 29. Juni, um 15.30 Uhr findet auf dem Stadion-Vorplatz des neuen Tivolis die Eröffnung der CHIO-Brücke statt.
Ich selber bin als „normaler“ Arbeitnehmer leider zeitlich nicht in der Lage an diesem Termin teilzunehmen, könnte mir aber vorstellen, dass Sie Interesse an dieser Veranstaltung haben.

Hier der erläuternde Text des offiziellen Einladungsschreiben:

Im Juni 2008 hat der damalige Verkehrsausschuss den Baubeschluss zur CHIO-Brücke gefasst. Der Bau der Brücke wurde ermöglicht durch Fördergelder des Landes Nordrhein-Westfalen (650.000 Euro) und die großzügige Unterstützung durch den Aachen-Laurensberger Rennverein (150.000 Euro). Die Gesamtkosten betragen rund zwei Millionen Euro.

Die Arbeiten zur Fertigstellung dieser Brücke sind nach einer Bauzeit von 15 Monaten weitgehend abgeschlossen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Die Besucher der Veranstaltungen im Sportpark Soers können die Krefelder Straße künftig gefahrlos überqueren. Lediglich einige Restarbeiten sind notwendig, die nach Beendigung des CHIO durchgeführt werden.

27. Juni 2012