Thema: Kommunalpolitik

Ein Brief von Karl Schultheis:

Liebe Aachenerin,
lieber Aachener,

am 30. August sind Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, bei denen ich für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen zur Wahl stehe. Mein Ziel ist es, die Nachfolge unseres langjährigen Oberbürgermeisters Dr. Jürgen Linden anzutreten. Das ist eine große Herausforderung, der ich mich mit Erfahrung in Politik und Verwaltung stelle, auf die ich mich allerdings auch freue.

In der Zeit vor der Wahl erhalten Sie eine Menge an Informationen sowohl von Parteien als auch von den Kandidaten selbst. Am glaubwürdigsten sind meiner Meinung nach Aussagen der Aachener Bürgerinnen und Bürger; denn sie sind es schließlich, für die Politik und Verwaltung da sind. Ihre Aussagen und Argumente finden bei den Wählerinnen und Wählern besonderes Gehör.

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Aus der Aachener Zeitung:
Kommunalwahl 2009 – Briefwahl kann schon jetzt beantragt werden

Aachen. Am Sonntag, 30. August, wird in Nordrhein-Westfalen gewählt: Die Kommunalwahl und erstmalig in Stadt und Kreis Aachen auch die Wahlen zur Städteregion stehen an.
Die Wahlbenachrichtigungen hierzu werden, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend, ab Ende dieses Monats verschickt – zu einem Zeitpunkt also, zu dem beispielsweise an den Aachen Hochschulen bereits die vorlesungsfreie Zeit begonnen haben wird.

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Aufgrund des großen Parkplatzbedarfs für den nahe gelegenen Stadtpark und die Carolusthermen fordern Anwohnerinnen und Anwohner der Paßstrasse die Einrichtung einer Anwohnerparkzone. Eine Unterschriftenaktion wurde bereits gestartet.
Auch beim BürgerInnenfrühstück wurde dieses Thema angesprochen. Leider waren die Initiatoren der Aktion nicht kurzfristig erreichbar. Ich werde sie jedoch alsbald als möglich kontaktieren und ihnen meine Unterstützung anbieten.

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Das Bürgerinnenfrühstück am 4.7. in der Paßstraße war erneut sehr gut besucht.
Muart Erkin und Michael Servos konnten zahlreiche gute Gespräche mit Anwohnerinnen und Anwohnern führen. Das Spektrum der angesprochenen Themen reichte von der Schul- über die Sozial- bis hin zur Verkehrspolitik. Wir werden alle Anregungen und Vorschläge besprechen und in die SPD-Fraktion einbringen. Hier ein paar der Themen, die besprochen wurden:

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Unter dem Motto “Mit Weitblick für Aachens Zukunft” stieg am 30. Juni erstmals ein mit dem Schriftzug „KARL“ und „Aachens Zukunft – Karl Schultheis – Oberbürgermeister“ beschriftetes Luftschiff in den Aachener Abendhimmel. An Bord war der Oberbürgermeisterkandidat Karl Schultheis, der die Kaiserstadt während dieser Fahrt aus einer völlig neuen Perspektive bewundern konnte.

Bis zur Kommunalwahl sind weitere Fahrten des Luftschiffs geplant, sodass sich die Aachener Bürger und Bürgerinnen in den nächsten zwei Monaten noch öfter an der Aktion des SPD-Kandidaten erfreuen können.

Die Veranstaltung stellte zudem den symbolischen Startschuss in den Kommunalwahlkampf dar, bei dem auch erstmals die eigens gestalteten T-Shirts von den zahlreichen jungen Unterstützern und Unterstützerinnen getragen wurden. Mit ihrem Engagement und ihrer Begeisterung zeigten sich diese entschlossen, ihren zukünftigen Oberbürgermeister auch zu einem Höhenflug an der Wahlurne zu tragen.

Fotos von der Aktion….

(jg), 23.06.2009

Aachen. Der zweite Schritt in Richtung Internationale Gartenbauausstellung (IGA) 2017 in Aachen ist getan, und Oberbürgermeister Jürgen Linden ist optimistisch.

«Wir liegen gut im Rennen.» Diesen Eindruck hat er aus der Präsentation des Aachener IGA-Konzepts am Montag vor der Jury der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) in Bonn mitgenommen.

Beeindruckt habe die Jury auch die große Unterstützung für die Bewerbung. So waren mit ihm nicht nur Kreisdirektor Helmut Etschenberg, die Dezernenten Gisela Nacken und Uwe Zink sowie Henk Vos von der Euregionale-Agentur nach Bonn gereist, sondern auch Vertreter der Parkstad Limburg, der Deutschen Gemeinschaft Belgiens, der Vogelsang IP und der RWTH Campus GmbH.

Weiterlesen im Angebot der AZ…

Von Holger Richter, 23.06.2009

Aachen. Zu einer ordentlichen deutschen Baustelle gehört ein Baustellenradio so notwendigerweise dazu wie ein Deckel zum Topf oder der Sand zum Strand. Und aus dem reichlich zerbeulten Radiogerät unter der Osttribüne des neuen Tivoli in Aachen scheppert am Dienstagvormittag etwas blechern Lady Gagas Tophit «Pokerface».
Gar nicht mit einem unbewegten Pokergesicht geht Stephan van der Kooi an dem Radio vorbei. Dem Verantwortlichen für den Stadionneubau bei Alemannia Aachen ist die Freude anzusehen, die er dabei hat, anderen die Baustelle, «seine Baustelle», zu zeigen.

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Von Margot Gasper 23.06.2009

Aachen. Keine vierte Gesamtschule für Aachen, dafür aber ein Musterprojekt «Schulverband Aachen-Ost»: Die Fraktionschefs von CDU, SPD und Grünen haben am Dienstag das Konzept für eine verbindliche Zusammenarbeit der drei Ostviertelschulen, Geschwister-Scholl-Gymnasium, Hugo-Junkers-Realschule und Hauptschule Aretzstraße, vorgelegt.

Am Mittwoch soll der Stadtrat die Initiative auf den Weg bringen. Wie die Fraktionschefs betonen, ist sie in allen Punkten mit Regierungspräsident Hans Peter Lindlar abgestimmt. Auch in den drei Fraktionen habe es am Montagabend einhellige Zustimmung gegeben, betonten Harald Baal (CDU), Heiner Höfken (SPD) und Michael Rau (Grüne).

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Genau diese Schwachstelle in der Argumentation der Verwaltung habe ich bei der Podiumsdiskussion des Soerser Forums angesprochen. Ich freue mich, dass das Soerser Forum sie so erfolgreich genutzt hat! Herzlichen Glückwunsch!

Aus der AZ von Stephan Mohne

Aachen. Es ist kein Streit um des Kaisers Bart. Dieser sprichwörtlich Zank dreht sich nämlich vornehmlich um Nichtigkeiten. Hier aber geht es um Sicherheit – und zwar jene der Fußgänger. Es geht um Tempo-30-Zonen, Ampeln in denselben, ein merkwürdiges Gesetz und dessen Auslegung.
Und das – so darf man annehmen – wird die Bürger noch desöfteren auf die ebenso sprichwörtlich Palme bringen. Doch zumindest in einem aktuellen Fall gab es am Donnerstag eine komplette Kehrtwende. Die Ampel an der Kreuzung Soerser Weg/Merowinger Straße/Purweider Weg kann bleiben, wo sie ist. Das teilte Axel Costard vom Presseamt mit. Das war die Entscheidung in der Verwaltung pro Ampel gerade gefallen.

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Die Podiumsdiskussion des Soerser Forums am gestrigen Dienstag, den 16.6. war hervorragend besucht. Leider war es nicht allen RatskandidatInnen möglich gewesen, den Termin zu besuchen, so dass sich jeweils zwei Vertreter von SPD und Grünen einer Kandidatin der FDP und einer der CDU gegenüber sahen.
Eine große Zahl an interessierten Bürgerinnen und Bürgern stellte Fragen zu den brennenden Themen der Soers.
Der politische Marathon begann bereits um 18:00 Uhr mit der Offenlegung des Landschaftsentwicklungsplans im Schützenheim der Soers.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde um 20:00 Uhr startete die Podiumsdiskussion mit einem Impulsreferat von Herrn Deubner zum Themenkreis „Landschaftschutz und Baupläne“. Hier nahm von Seiten der SPD vor allen Dingen Rainer Siemund Stellung, der im Wahlkreis „Laurensberg“ kandidiert.
Den zweiten Teil „Verkehrsprobleme und Sport“ – ab 21:30 Uhr – leitete erneut ein hervorrageneder Vortrag ein. Diesmal gab Herr Cremer den Impuls und legte die Schwerpunkte auf die verkehrliche Umgestaltung des Ortskerns Soers.

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