Die Podiumsdiskussion des Soerser Forums am gestrigen Dienstag, den 16.6. war hervorragend besucht. Leider war es nicht allen RatskandidatInnen möglich gewesen, den Termin zu besuchen, so dass sich jeweils zwei Vertreter von SPD und Grünen einer Kandidatin der FDP und einer der CDU gegenüber sahen.
Eine große Zahl an interessierten Bürgerinnen und Bürgern stellte Fragen zu den brennenden Themen der Soers.
Der politische Marathon begann bereits um 18:00 Uhr mit der Offenlegung des Landschaftsentwicklungsplans im Schützenheim der Soers.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde um 20:00 Uhr startete die Podiumsdiskussion mit einem Impulsreferat von Herrn Deubner zum Themenkreis „Landschaftschutz und Baupläne“. Hier nahm von Seiten der SPD vor allen Dingen Rainer Siemund Stellung, der im Wahlkreis „Laurensberg“ kandidiert.
Den zweiten Teil „Verkehrsprobleme und Sport“ – ab 21:30 Uhr – leitete erneut ein hervorrageneder Vortrag ein. Diesmal gab Herr Cremer den Impuls und legte die Schwerpunkte auf die verkehrliche Umgestaltung des Ortskerns Soers.
In diesem Teil der Diskussion vertrat ich die Position meiner Partei – und ich habe viel gelernt.
Vor der Veranstaltung habe ich mich in die Belange der Soers eingearbeitet und bin dabei anscheinend zu sehr ins Detail gegangen.
Beispiel Ampel:
Ich finde es unerträglich aber die Ampel im Ortskern Soers muss leider (!) abgebaut werden. Dies ist eine rechtliche Vorschrift und ein etwaiger anderslautender Beschluss des Rates würde u.U. zu einer privaten, persönlichen Haftung der Ratsleute führen, falls an der Kreuzung ein Unfall passiert.
Es kann also niemand glaubhaft versprechen die Ampel zu erhalten. Ich werde mich für eine möglichst schnelle Verkehrsberuhigung des Kreuzungsbereichs (Aufpflasterung, „visueller“ Kreisverkehr) einzusetzen, dies ist derzeit die einzige Lösung.
Da ich Transparenz und Offenheit in der Politik für sehr wichtig halte, stellte ich diese Position dem Publikum vor. Scheinbar ist der Versuch gescheitert – ob es nun an der späten Stunde (21:45 Uhr) oder an der Dauer des Polit-Marathons (4h) oder einfach an einer möglicherweise schlechten Kommunikation meinerseits lag, weiß ich nicht.
Es gab dann jedenfalls sofort Einwürfe und kritische Nachfragen aus dem Publikum, warum denn keiner der Politiker nach Berlin gehen würde, um die zugrundeliegende Verordnung zu ändern.
Das zweite „Heiße Eisen“ war dann das Anwohnerschutzkonzept bei Heimspielen der Alemannia. Es ist in der Anwohnerschaft sehr umstritten. Es gibt Menschen, die es sehr begrüßen. So kam nach der Veranstaltung ein Anwohner auf mich zu und bat darum, das Konzept in seiner geplanten Version auch umzusetzen und zu bedenken, dass die Kritiker nicht für alle Soerser sprechen würden. So gibt es in der Rolandstraße eine starke Bürgerinitiative, die sich dafür einsetzen, in das Schutzkonzept mit aufgenommen zu werden.
Umgekehrt gab es starke Kritik aus der Besucherschaft der Posiumsdiskussion an der geplanten rigiden Abschottung der Anwohnerstraßen bei Heimspielen. Es sei ein „Enteignung“ und eine „Beschneidung von Grundrechten“. Hier wird die umgekehrte Betroffenheit deutlich.
Die Politik kann hier anscheinend schlichtweg nicht allen Ansprüchen gerecht werden: In einem angenehmen Gespräch nach der Podiumsdiskussion „beichtete“ mir ein Anwohner, dass man es eigentlich nur verkehrt machen kann. Entweder wäre alles zugeparkt oder die Zufahrt zu beschränkt – eine Lösung, die nicht massiv kritisiert würde, wäre seiner Erfahrung nach nicht machbar.
Was ich mitnehme:
Arbeitsaufträge
– Die IGA muss im Sinne der Soers kritisch begleitet werden. Insbesondere der Müschpark darf nicht zu einer Beetanlage werden und die Soers soll auch insgesamt nicht negativ beeinträchtigt werden.
– Das Monitoring des ALRV bezgl. der Nutzung der Soers muss rgelmäßig überprüft werden.
– Die Aufbauten des ALRV sollten nach Möglichkeit mobil gestaltet werden und nach der Nutzung zeitnah entfernt werden. Dieser Punkt war jedoch umstritten. Es gab Stimmen, die die Aufbauten als Bereicherung empfinden.
– Das Tuchwerk Soers muss schnell fertig gestellt werden. Es besteht sogar die Gefahr, dass Farbreste aus dem Gebäude gewaschen werden und das Umland Verschmutzen.
– Das Anwohnerschutzkonzept ist umstritten. Meiner Meinung nach muss während der dreimonatigen Testphase überprüft werden, ob eine weniger rigide Lösung praktikabel und vor allen Dingen finanzierbar ist.
– Die Querungshilfen und die Verkehrsberuhigung der Soers müssen zeitnah umgesetzt werden. Insbesondere sollte dies vor der Abschlatung der Ampel geschehen. Ich halte dies für schwierig, aber möglich.
Persönliche Bewertung
+ Das bürgerschaftliche Engagement in der Soers ist umwerfend! Sowas findet man in keinem anderen Stadtgebiet und es setzt die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker unter starken Druck.
– Die Dauer der Veranstaltungsreihe war mit 5 Stunden zu hoch.