Thema: Kommunalpolitik

Unter dem Motto „Weitsicht für den Aachener Norden“ startet das große Karl-Luftschiff am 10. August 2009 zwischen 19.30 Uhr und 21.00 Uhr mehrfach aus dem Stadtpark zwischen Passstraße und Monheimsallee.

Ich freue mich sehr, dass Karl Schultheis den Aachener Norden fest im Blick hat – von der Soers über Passstraße und Monheimsallee bis in die City hinein.
Sie sind herzlich eingeladen, den Startplatz zu besuchen. Wer weiß, vielleicht haben Sie ja Glück und können selber „in die Luft gehen“.

PS: Bei schlechtem Wetter startet das Luftschiff am darauffolgenden Dienstag zur gleichen Uhrzeit am gleichen Ort.

Die SPD Aachen Nord lädt am Nachmittag des 8. August, von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr zum großen Familienfest. Im Stadtpark an der Monheimsallee richten wir, Michael Servos und Murat Erkin, ein Sommerfest mit zahlreichen attraktiven Angeboten aus.

Bei Gegrilltem und Bier oder einer Cola, können Sie mit uns über die drängenden Herausforderungen unseres Stadtviertels diskutieren. Ebenso werden Ihnen der Oberbürgermeisterkandidat Karl Schultheis sowie der Kandidat der SPD für das Amt des Städteregionsrats, Uwe Zink Rede und Antwort stehen, während die Kleineren sich unter anderem auf einer Hüpfburg und mit zahlreichen anderen Spielen beschäftigen können.

Wir wollen am Rande des Festes unsere Gespräche mit Ihnen fortsetzen und dabei vor allen Dingen Themen wie das Anwohnerparken in der Passstraße, das Rasen in der Rolandstraße oder die Verkehrssituation am Hansemannplatz besprechen.

Aachen. Aus dem sprichwörtlichen heiteren Himmel kamen die Bauarbeiter in die Straße Am Tivoli. Halteverbotsschilder haben sie am Mittwoch dort montiert und die Bewohner der Straße überrascht. Und für mächtig Ärger gesorgt.
Bislang wurde dort auf beiden Straßenseiten «aufgeschultert», also halb auf dem Gehweg, halb auf der Straße geparkt. Das war aber laut Björn Gürtler vom städtischen Presseamt so nie erlaubt, wurde von der Stadt allerdings geduldet. Denn laut Straßenverkehrsordnung ist Am Tivoli mit 5,40 Metern zu schmal für dieses Parkprinzip.

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Von Margot Gasper

Aachen. «Schule und Jugend», so erklärten SPD und Grüne in ihrer Koalitionsvereinbarung, «sind Schwerpunkte unserer Arbeit in den nächsten fünf Jahren». Zwar sei die Schulpolitik Ländersache, doch könne und müsse die Stadt als Schulträger ihren Beitrag leisten zur Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen.

Ganz oben auf der Liste der Schul-Projekte steht die Offene Ganztagsschule (OGS). Ausdrückliches Ziel ist ein «flächendeckendes» OGS-Netz im Primarbereich. Und diesem Ziel ist die Koalition recht nahe gekommen, denn Rot-Grün hat früh die Weichen gestellt. Als klar war, dass das Land aus der Hortfinanzierung aussteigen würde, investierten die Aachener Gelder frühzeitig in die OGS. Das Ergebnis ist in der Tat ein fast flächendeckendes OGS-Netz.

Weiterlesen im Angebot der Aachener Nachrichten…

Wenn Sie am 30. August in Urlaub sind, Arbeiten müssen oder vielleicht lieber den Sonntag einfach ohne Gang ins Wahllokal verbringen möchten, gibt es für Sie die Möglichkeit zur Briefwahl. So haben Sie die Gelegenheit, bequem und in aller Ruhe von daheim über unsere Kommunalparlamente und die Verwaltungsspitzen abzustimmen.

Die SPD-Aachen unterstützt Sie gerne bei der Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen. Rufen Sie uns einfach unter 0241-536677 an und stellen Sie Ihre Fragen. Wir sind gerne für Sie da!

Auch die Stadt Aachen hat eine informative Seite zum Thema Briefwahl zusammengestellt. Sie erreichen diese über den folgenden Link: „Briefwahl in Aachen“.

Wenn Sie lieber eine Abkürzung nutzen möchten, können Sie auch gleich hier Ihre Briefwahlunterlagen bestellen.

Foto:Norbert Staudt – PIXELIO.de

Gestern habe ich die erste Runde der Hausbesuche in der Aachener Innenstadt beendet. In der Peterstraße und den angrenzenden Seitenstraßen bin ich zumeist überrascht und erfreut begrüßt worden. Manchmal bat man mich auf einen Kaffee in die Wohnung, was ich auch gerne angenommen habe.

Es war sehr interessant, direkt mit den Menschen zu sprechen und von ihnen zu erfahren, wo der Schuh drückt. So berichteten mir einige Anwohner detailliert von der schlechten Parkplatzsituation in der Innenstadt.
Zwar gibt es die Möglichkeit des Anwohnerparkens, ausreichend Parkplätze stehen jedoch nicht zur Verfügung. Die Zonen sind dabei dann so geschnitten, dass man als Anwohner der Peterstraße sein Fahrzeug in der Monheimsallee abstellen darf, nicht jedoch in der Nähe der Theaterstraße, was manches Mal deutlich näher sei.

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Aachen. Das war ein deutliches Signal aus Düsseldorf: Das Land NRW werde keine «Gratis-Kindergärten» mitfinanzieren, erklärte Familienminister Armin Laschet (CDU), als er seine Bilanz zum Kinderbildungsgesetz (Kibiz) vorstellte.

Wenn Städte wie Aachen und Düsseldorf solche Prioritäten setzten und Eltern von Kita-Beträgen entlasteten, sei dies in Ordnung. Das Land könne einen solchen Kurs aber nicht mitfinanzieren, sagte Laschet mit Verweis auf die Wirtschaftskrise.

Die «Erfinder» des beitragsfreien Kita-Jahres in Aachen, SPD und Grüne, vernehmen es mit Enttäuschung. In Aachen zahlen Eltern zwischen dem dritten und dem vierten Geburtstag ihres Kindes keine Kita-Beiträge. Der Kommune beschert das zusätzliche Kosten von rund 1,8 Millionen Euro im Jahr. Und eigentlich wollte Rot-Grün in Aachen mit dem beitragsfreien Kita-Jahr auch ein grundsätzliches Signal dafür setzen, dass frühkindliche Bildung die Familien nicht finanziell belasten darf.

Weiterlesen im Angebot der AN…

Meine Wahlplakate sind angekommen und hängen bereits weitestgehend im Wahlkreis „Monheimsallee“.
Wie es so ist, wenn man über ein geringes Wahlkampfbudget verfügt, habe ich die Plakate selber angebracht und dabei angenehme Erfahrungen gesammelt. Viele Menschen, die ich im Verlauf der bisherigen Hausbesuche und bei den BürgerInnenfrühstücken kennengelernt habe, sind mir erneut begegnet. Einige waren überrascht darüber, dass ich selber unterwegs war, um mich (Zitat) „an den Laternen aufzuhängen“.
Andere fragten nach einem verwirrten Blick auf das Plakat, ob ich es denn selber sei und als ich bejahte, sprach man Anerkennung aus: „Find`ich toll, dass sie das noch selber machen!“

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Nach langer Vorbereitung und zahlreichen Gesprächen mit lokalen Internetprovidern und Vertrteren der RWTH bereitet die SPD mit einem Ratsantrag den Weg für ein freies WLAN in der Aachener Innenstadt.
Den zahlreichen Workshops und Veranstaltungen der VHS, der Sparkasse Aachen und anderer Institutionen zur Stärkung der „Internetkompetenz“ muss endlich die notwendige Infrastruktur zur Seite gestellt werden. Die Gespräche mit den Informatikern der RWTH und einzelnen Unternehmensvertretern, die seit Ende vergangenen Jahres geführt werden, sind zu einem guten Zwischenergebnis gebracht worden. Was wir nun brauchen ist eine intensive Prüfung der zur Verfügung stehenden Ressourcen in Hinblick auf die Verwendbarkeit im Rahmen eines „HotSpots Aachen“. Dies wird durch den Antrag angestoßen.

Wir, die SPD Aachen, haben darüber hinaus vor einiger Zeit die Fusion von AC-Com und NetCologne in der Region Aachen ermöglicht. Als Ergebniss ist die Stadt nun Miteigentümer eines IT-Unternehmens und treibt gerade in bisher schlecht versorgten Gebieten den Ausbau der kabelgebundenen Internet-Infrastruktur voran.

Ich freue mich persönlich sehr, dass die Aachener SPD progressiv und nachhaltig mit dem Thema „Internet und neue Medien“ umgeht und dass auch das Feld der Bürgerrechte im Internet dabei nicht außer acht gelassen wird.

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Von Stephan Mohne aus der AZ

Aachen. Die Anwohner haben es satt. Die Parkplatzsuche in der Passstraße wie auch in den benachbarten Straßen ist oftmals eine zeitraubende Angelegenheit.
Das nicht zuletzt deswegen, weil sich mancher Besucher der Therme die 2,50 Euro Parkgebühr im dortigen Parkhaus sparen will und lieber in der Nachbarschaft sein Blech abstellt.

Im Namen von 90 Anwohnern haben sich jetzt Hildegard und Andreas Cavelius aus der Passstraße an Oberbürgermeister Jürgen Linden sowie die Ratsparteien gewendet. Vorgeschlagen wird, für den Bereich Passstraße eine Bewohnerparkzone einzurichten. Damit möge sich die Politik zeitnah befassen.

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