Thema: Kommunalpolitik

Heute habe ich endlich den offenen Brief des Vereins Accelerando zur Bedeutung des Theaters für Aachen und des Sinfonieorchesters für unsere Stadt erhalten.

Ich hatte erwartet, einen Brief vorzufinden, der betont wie groß die Chance der aktuell stattfindenden öffentlichen Diskussion für das Theater ist. Der betont, dass es gerade durch die Diskussion möglich ist, die Menschen unserer Stadt von der großen Bedeutung des Theaters zu überzeugen und ihm den richtigen und nötigen Rückhalt in der breiten Bevölkerung zu sichern. Der betont, warum sich die aktuell stattfindende Subvention des Theaters in genau dieser Höhe und Zielrichtung für Aachen lohnt.

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Der «Schnellzug» Kita-Ausbau ist losgefahren. Der Kinder- und Jugendausschuss hat am Dienstag das Ausbauprogramm für die Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. «Leg los, Verwaltung!», kommentierte Ausschussvorsitzende Ruth Wilms nach der Debatte sehr zufrieden.

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Aus unserem Viertel ist insbesondere die Passstrasse von der Planung betroffen.

Über die tragische Vorgeschichte hatte ich bereits berichtet…

Alle Jahre wieder gibt es in Aachen heftige Diskussionen um das Baustellenmanagement der Stadt. So hat die SPD Ratsfraktion bereits im November vergangenen Jahres auf die Problematik aufmerksam gemacht und dadurch erreicht, dass es regelmäßige Berichte im Mobilitätsausschuss gibt.
Berichte sind jedoch noch kein Management, so dass wir mit dem folgenden Antrag eine weitere Verbesserung erreichen möchten:

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Der geneigte Leser schlägt heute morgen die Aachener Zeitung oder die Aachener Nachrichten auf und liest unter dem Titel „Ein Kombi-Paket für 371 neue U3-Plätze“ (AN) bzw. „Ein Schnellzug mit 347 Plätzen“ (AZ), dass die Schwarz-Grüne Ratsmehrheit dafür sorgen wird, dass wir in Aachen bis ins übernächste Jahr die erforderlichen U3-Betreuungsplätze haben werden! Der Leser wird sich dabei sicherlich denken: „Gut gemacht! Schade, dass wir das ein oder andere Hilfskonstrukt nutzen müssen, aber unter den bestehenden Umständen hat die Mehrheit das wirklich gut gemacht!“

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Ein Hotelneubau ist an dieser Stelle schon seit mehr als zehn Jahren im Gespräch – ohne dass sich auf dem Grundstück an der Sandkaulstraße viel getan hätte.

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In einem ausführlichen Pressegespräch haben der SPD-Parteivorsitzende der Stadt Aachen, Karl Schultheis, und der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, Heiner Höfken, die richtige Position der Aachener Sozialdemokraten zur Städteregion erneut verdeutlicht:

Aachener Zeitung – Vehementes Plädoyer der SPD für die Städteregion

Aachener Nachrichten – SPD setzt auf die Städteregion

Als sich der Nebel über Aachen Donnerstagvormittag verzogen hatte, präsentierte sich die CHIO-Brücke allen Passanten auf der Krefelder Straße zwischen Finanzzentrum und Tivoli mit frisch gegossener und geglätteter Betonfüllung.

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Heute schrieb mich @elfritzos auf Twitter an und fragte mich nach meiner Meinung zur Alemanniarettung. Da ich grundsätzlich Transparenz für das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit halte, habe ich einfach mal angefangen, seine Fragen zu beantworten.
Irgendwie wurde daraus dann ein Interview, dass er hier verbloggt hat: Twitter Interview mit @Michael_Servos (SPD)

Falls Sie noch Fragen oder Anregungen zum Thema haben, schreiben Sie mir einfach eine EMail oder rufen Sie mich an!

Absurdes Theater! Aus grundsätzlichen Erwägungen und um „ein Exemplum auch für andere Gremien [zu] statuieren“ (Grüne), wurde die Beratung der Maßnahmen zum Winterdienst auf März vertagt.
Natürlich kommt es der Mehrheit nicht gelegen, dass die meisten der SPD-Vorschläge vom Stadtbetrieb als sinnvoll angesehen werden und umgesetzt werden sollen, aber daraus eine solche Reaktion abzuleiten ist albern. Die Unterlagen stehen mindestens seit dem 17.11. zur Verfügung und vor dem Hintergrund des vermutlich rechtzeitig bekannten Jahreszeitenwechsels, erwarte ich von einer verantwortlich handelnden Ratsmehrheit in dieser Angelegenheit eine ausreichende Flexibilität.

Wenn es also diesen Winter so hoch hergeht wie im vergangenen, dann kann man wohl mit Fug und Recht sagen, dass die Politik eine Mitschuld trifft.

Hier geht es zum Artikel der Aachener Nachrichten zum Thema…

Etliche Bau- und Entwicklungsmaßnahmen für die Stadt Aachen standen im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss auf der Tagesordnung. Dabei dürfte die dickste und mit Spannung erwartete Entscheidung das Votum des Ausschusses für den Ankauf des Knappschaftsgebäudes an der Monheimsallee sein.

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