Thema: Kommunalpolitik

Update 26.5.: Auch die Aachener Presse Berichtet von der Sitzung.
Aachener Zeitung – Campusbahn: Keine Großbaustelle in Brand
Aachener Nachrichten – Campusbahn: Erste Schienen nicht vor 2018

In der gestrigen Sitzung des Mobilitätsausschusses ging es, wie bereits berichtet, vor allen Dingen um die Wiedereinführung der Aachener Stadtbahn, der Campusbahn. Dabei beantwortete die Verwaltung alle Fragen der Politik, die bereits im Vorfeld gesammelt wurden im Rahmen einer guten Präsentation. Darüber hinaus entwickelte sich eine intensive Diskussion über die verkehrliche Einbettung der Bahn, die erforderlichen Umbaumaßnahmen in Brand und die Finanzierung.
Die umfangreiche und sehr aufschlussreiche Diskussion wurde seitens der Verwaltung protokolliert und wird wie üblich im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wird aber auch die Präsentation der Verwaltung und eine Zusammenfassung der Diskussion unter www.campusbahn.de zum Download angeboten werden.
Da ich während der Sitzung selbst nicht protokollieren konnte, muss ich bis auf Weiteres auf diese Quellen verweisen.

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Am kommenden Donnerstag findet der Workshop des „Auswahlgremiums zur Auswahl eines Planungsbüros für die Entwurfsplanung zur Entwicklung des Straßenbahndepots Talstraße“ statt. Ich nehme für meine Fraktion an dieser Sitzung teil und würde mich freuen, wenn Sie mir zuvor noch Ihre Sicht der Dinge zukommen lassen würden.

Hier die aktuellen Presseberichte zum Thema:
Aachener Zeitung – Die Wagenhalle soll zur neuen Anlaufstelle werden
Aachener Nachrichten – Kreativ-Depot soll ein offenes Haus werden

Die Aachener Presse berichtet über die beiden wesentlichen Punkte der Ratssitzung vom 23.5.:

Rettung der Städteregion:
Aachener Nachrichten – Gesetz zur Städteregion soll nachgebessert werden
Aachener Zeitung – Aktion «Rettet die Städteregion» läuft

Verbleib von Musik- und Abendschulen an den alten Standorten:
Aachener Nachrichten – Rat stellt endgültig klar: Musikschule bleibt am Blücherplatz
Aachener Zeitung – Stadtrat beschließt einstimmig: Musikschule bleibt am Blücherplatz

Zur Sitzung des Mobilitätsausschusses am 24.5. hat die Verwaltung die im Vorfeld eingegangenen Fragen der Politik in einem Dokument gesammelt beantwortet.
Grundsätzlich war natürlich damit zu rechnen, dass viele Detailfragen aufgrund des frühen Planungsstadiums noch unbeantwortet bleiben müssen. Vor diesem Hintergrund ist es dann doch ein umfangreiches Dokument geworden.

Hier stelle ich es online zur Verfügung…

Das Thema „ICE-Halt in Aachen“ beschäftigt nicht nur meine Partei schon seit Jahren. Angefangen mit einer Resolution im Stadtrat bis hin zu konkreten Umgestaltungsplänen und der Aufnahme des Projekts in entsprechende Förderprogramme reichen die Aktivitäten.

Durch aktuelle Pressemeldungen wird nun deutlich, dass nicht die Deutsche Bahn und der ICE der erste Partner ist, auf den man zugehen sollte, um die erforderliche Schnellzugverbindung für Aachen zu sichern sondern Eurostar.

Hierzu habe ich für meine Fraktion den folgenden Antrag formuliert:

Tagesordnung der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 21.06.2012

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die SPD-Ratsfraktion beantragt den Punkt “Sachstandsbericht zum Umbau des Aachener Hauptbahnhofs sowie zu den Verhandlungen mit möglichen Zugbetreibern“ in die Tagesordnung des Mobilitätsausschusses am 21.06.2012 aufzunehmen.

Begründung:

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Im November letzten Jahres hat meine Fraktion aufgrund der guten Ergebnisse eines Pilotversuchs in Mönchengladbach vorgeschlagen, auch in Aachen eine Freigabe der Sperrzeiten für die Gastronomie zu prüfen. Hierzu gab es widersprüchliche Ansichten der DEHOGA und der Stadtverwaltung bezüglich des Bedarfs, so dass zunächst kein Beschluss gefasst wurde. Stattdessen wurde die Diskussion sinnvollerweise in den Hauptausschuss vom März vertagt. Leider stand die Diskussion dann doch nicht auf der Tagesordnung und auch in der morgigen Sitzung wird dies wieder nicht der Fall sein. Aus diesem Grund haben wir den folgenden Antrag formuliert:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Ratsfraktion beantragt den Punkt

„Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen“

in die Tagesordnung des kommenden Hauptausschusses aufzunehmen.

Begründung:

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Bis mittags sitzt das Schulkind im Unterricht, danach geht es als OGS-Kind ins Nachmittagsprogramm der Offenen Ganztagsschule (OGS). Soweit die Theorie. Die 25 Kinder der Klasse 1a an der Grundschule Passstraße merken allerdings in ihrem Schulalltag keinen großen Unterschied.

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10 000 Kinder sollen es sein, die in Aachen von Armut bedroht sind. Fast jedes vierte Kind lebt von Sozialgeld. Dazu kommen viele Kinder, deren Eltern im Wohngeldbezug oder in prekären Beschäftigungsverhältnissen sind. Dem will man begegnen – und das besser als bisher. Dazu wurde am Dienstag das «Aachener Netzwerk gegen Kinderarmut» gegründet.

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Die SPD Aachen nimmt wie schon im Jahr 2010 wieder mit dem Team „SPeeD“ am Aachener Stadtradeln Teil.

Der bundesweite Städtewettbewerb „Stadtradeln“ lädt alle BürgermeisterInnen, DezernentInnen, Stadträte, Landräte, Kreistagsmitglieder und BürgerInnen ein, innerhalb der dreiwöchigen Aktionsphase für den Klimaschutz in die Pedale zu treten! In Aachen findet die Aktion vom 3. September bis 23. September 2012 statt.

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Bereits in der vierten Woche läuft mit großem Erfolg der Kinofilm «Friede, Freude, Eierkuchen» rund um Abriss und Neubau des Tivoli, den Umzug der Kleingärtner und weitere Ereignisse. Von 2006 bis 2011 produzierten die Filmemacher Miriam Pucitta und Michael Chauvistré eine Dokumentation über die Entwicklung in der Aachener Soers.

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