Thema: Kommunalpolitik

Update: Hier ein ausführlicherer Bericht zum Thema…

Zunächst der Artikel aus den Aachener Nachrichten: Studierenden-Parlament votiert nun doch fürs Semesterticket
Das Studierenden-Parlament der RWTH Aachen hat sich bei seiner Sondersitzung Montagabend für die Annahme des neuen Angebotes des Aachener Verkehrsverbundes (AVV) zur Verlängerung des Semestertickets entschieden.

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Das war knapp! Nach zahlreichen Diskussionen und einigen Hintergrundgesprächen ist es gelungen, das Semesterticket zu retten. Dies liegt zu einem Großteil bei der Deutschen Bahn, die ihre Preiserhöhung massiv reduziert hat und somit den Druck vom AVV abgewandt hat, die eigene Preissteigerung zu reduzieren. Gleichzeitig kann in Zukunft ab 19:00 Uhr und am Wochenende eine Begeleitperson mit dem Semestericket mitfahren.

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Die Gründungsveranstaltung des „AK Netzpolitik“ der Aachener SPD findet am 13.1.’12 um 19:00 Uhr im Lokal Fränz (Franzstraße 40) statt.
Ziel dieses ersten Treffens soll sein, Projektideen für den Arbeitskreis zu entwickeln, einen Leitfaden für das Jahr 2012 zu gestalten sowie eine Sprecherin bzw. einen Sprecher zu wählen.

Weitere Informationen zum AK Netzpolitik…

Mehr als 50 Jahre war Joseph-Theo Vonderweiden Mitglied der Sozialdemokraten. Erst am Donnerstag wurde bekannt, dass der «eingefleischte Sozialdemokrat», wie er sich selbst nannte, gestorben in der Nacht zum Dienstag gestorben ist. Vonderweiden erreichte ein Alter von 79 Jahren.

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Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

2012 ist da! Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein frohes und glückliches neues Jahr! Vor allem Gesundheit, Erfolg und ein sorgenfreies Leben!
Was schon im Dezember in den politischen Diskussionen hochkochte, hat sich trotz Weihnachtspause nicht wieder abgekühlt: Was ist nur mit unserem Bundespräsidenten los? Ich denke, es ist nicht erforderlich, dass jeder Kommunalpolitiker ungefragt seinen Senf dazu abgibt. Dabei möchte ich es auch belassen, denn selbst wenn uns das Thema derzeit als unendlich wichtig erscheint: Die Sondersitzung des Stadtrats am kommenden Mittwoch (11.1. – 17:00 Uhr) ist deutlich wichtiger für unsere Stadt!

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Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ein spannendes Jahr 2011 nähert sich seinem Ende. In meiner politischen Arbeit bin ich mit vielen wichtigen Themen konfrontiert worden, die ich größtenteils in meinem Bilanzbrief zusammengefasst habe. Auch 2012 scheint wieder einige wichtige Entscheidungen vorzuhalten: Die Rettung der Alemannia und die Entscheidung zur Campusbahn sind nur zwei große Projekte, die uns beschäftigen werden.

Ich möchte diese Gelegenheit nun jedoch nutzen, Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2012 zu wünschen.
Insbesondere möchte ich mich nochmals bei den Menschen in meinem Wahlkreis bedanken. Sie sind es, die mich mit Informationen, Idee und Anregungen unterstützen!
Vielen Dank für die vielen EMails und Briefe, die mich seit Ende letzten Jahres kontinuierlich immer wieder erreichen. Ich bin auf diese Schreiben angewiesen, wenn ich gute Politik im Sinne unseres Viertels machen möchte. Danke!

Sofern nicht noch etwas besonderes in Aachen passiert, verabschiede ich mich bis zum 9.1. aus der Pflege meines Online-Tagebuchs und mache politisch erstmal Ferien.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2012!

Ihr
Michael Servos

PS: Mein Terminplan für 2012 ist bereits hier abrufbar.

Photo von Michael Donner / pixelio.de

Mit dem folgenden Anschreiben an den Aachener SPD-Vorstand hat Leo Haufs (@Leo_235) im Namen eine Gruppe engagierter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Gründung eines lokalen AKs Netzpolitik gefordert. Auf der letzten Sitzung des Parteivorstands Aachen wurde dieses Anliegen jetzt einstimmig unterstützt und die vorgeschlagenen Aufgaben an den AK übergeben. Derzeit rechnen wir mit einer Gründungsveranstaltung im Januar 2012. Das genaue Datum sowie Uhrzeit und Ort werde ich hier rechtzeitig veröffentlichen.

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Da ich persönlich nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, befasse ich mich an dieser Stelle nur mit den beiden Anträgen der SPD auf der Tagesordnung.
Für den weiteren Verlauf der Sitzung muss ich selbst auch auf das Protokoll warten, dass Sie nach Weihnachten im Ratsinformationssystem finden werden.

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Ich gebe zu, der Titel ist provokant, aber als Politiker darf ich mir eher den mir zupass kommenden Aspekt einer Äußerung aus dem Kontext heraus greifen, als das ein Zeitungsredakteur dürfen sollte.

Die Redakteure Robert Esser und Albrecht Peltzer der Aachener Zeitung wählen die Kosten der Bürgerbeteiligung als Leitmotiv ihres heutigen Artikels. Wie schon bei der Bewertung des Forums zur Bürgerbeteiligung der Aachener Zeitung im Sommer dieses Jahres beschreibt die blaue Lokalzeitung damit nicht den wichtigen Prozess des Ausbaus der Beteiligung selbst, sondern legt den Schwerpunkt auf dessen Kosten und die derzeit unbestritten vorhandenen Kinderkrankheiten.
Schon damals ist mir aufgefallen, dass sich einzelne Vertreter der Aachener Zeitung als die relevante Beteiligungsinstanz in Aachen sehen, als Anwälte der Bürger gegenüber „der Politik“: „Wenn Sie jetzt immer noch Schwierigkeiten haben sollten, dann kommen Sie zu uns, wir regeln das dann für Sie!“

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Leider fehlt mir in diesen Tagen die Zeit, einen ausführlicheren Bericht zur gestrigen Ratssitzung zu verfassen. Ich fasse daher nur kurz die drei meiner Meinung nach wichtigsten Punkte zusammen, die auf der Tagesordnung standen. Zu zweien dieser Punkten habe ich bereits intensiv berichtet, so dass ich meine Position jeweils nur erneut verlinke. Zur Diskussion um die Alemannia haben die Aachener Zeitungen bereits einen Bericht veröffentlicht:

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Die Lage des Fußball-Zweitligisten Alemannia Aachen ist dramatisch wie selten zuvor, und eine Rettung des von der Pleite bedrohten Traditionsklubs noch längst nicht in trockenen Tüchern. Darauf hat Oberbürgermeister Marcel Philipp am Mittwochabend im Stadtrat mit ausgesprochen deutlichen Worten hingewiesen.

Weiterlesen in der Aachener Zeitung…

Die Aachener Nachrichten berichten unter dem verwirrenden Titel: „Rettung der Alemannia in den Januar 2012 vertagt“ (Es war nie eine Entscheidung in der Sitzung vom 14.12. geplant.)