Thema: Kommunalpolitik

Die Kaiserplatz-Galerie feiert ihr Zehnjähriges – oder sagen wir besser: die Idee für das Einkaufszentrum zwischen unterer Adalbertstraße, Kaiserplatz, Beeckstraße und Adalbertsberg. Denn es ist rund zehn Jahre her, dass erste Gedankenspiele aufkamen, einen solchen Bau auf dem Ex-Taeter-Gelände hochzuziehen.

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In seiner gestrigen Sitzung hat der Rat von Vaals einstimmig beschlossen, dass sich unsere Nachbarkommune um den Anschluss an die Aachener Campusbahn bewerben wird.
Den Wortlaut des Antrags finden Sie hier…

Es liegt nun an der Aachener Stadtverwaltung, die Verlängerung nach Vaals schon in der ersten Ausbaustufe umzusetzen. Dabei sollte man über die 10.000 potentiellen Nutzern hinaus auch an die Möglichkeit der Einwerbung von EU-Subventionen denken.

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

die Aachener SPD lädt Sie herzlich zum kommunalpolitischen Sonderparteitag zur Campusbahn ein.

Er findet am Dienstag, den 06. März 2012, um 18.00 Uhr im AGIT-Auditorium, Europaplatz/Dennewartstr. 25, Aachen statt.

Über das Thema „Campusbahn“ ist in den letzten Wochen und Monaten viel diskutiert und spekuliert worden. Wir als Aachener SPD möchten uns diesem für Aachen so wichtigen Thema im Rahmen eines öffentlichen kommunalpolitischen Sonderparteitags widmen und positionieren.

Neben dem Punkt „Campusbahn“ wird als weiterer Punkt das Votum der Aachener SPD zum Haushalt der Stadt Aachen für das Jahr 2012 beraten. Zu beiden Punkten soll es nach umfangreicher Beratung zu einer Beschlussfassung kommen.

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Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung zum studentischen ÖPNV an der RWTH Aachen wurde deutlich, dass die Studierenden eine Ausweitung des ÖPNV-Angebots – auch unter der Bedingung eines steigenden Preises – wünschen. Um diese Bedürfnisse besser nachvollziehen zu können, kam aus den Reihen der Teilnehmer die Frage auf, ob sich die SPD-Ratsfraktion nicht für eine Ausweitung der trilateralen Studie von Stadt, AVV und AStA einsetzen könnte. Mit dem folgenden Antrag tun wir das:

Ausweitung des Gutachtens zum Semesterticket an der RWTH Aachen zu einer repräsentativen Studie zum studentischen ÖPNV

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Insbesondere vor dem Hintergrund des Engagements meiner Partei zum Thema freue ich mich über die folgende Initiative von AGIT und REGIO e.V. mit Unterstützung der regioIT Aachen zum Thema Open Data:

Und wo wir einmal beim Thema sind: Das hier geht ja mal garnicht!

Manchmal passt es eben ganz genau. Da will die SPD – ganz auf Tradition setzend – beim politischen Aschermittwoch «Politik auf den Punkt» bringen, und ohne groß recherchieren zu müssen, werden die Stichworte frei Haus geliefert.

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Für das Aachener Baumschutzbündnis hat es am frühen Morgen nach Fettdonnerstag ein böses Erwachen gegeben. Denn am frühen Freitagmorgen hat eine Privatfirma im Auftrag der Stadt Aachen die Bäume am Templergraben gefällt.

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Der Aachener Landtagsabgeordnete Karl Schultheis (SPD) will die Debatte um die geplante Neuausrichtung und Umstrukturierung des Spielcasinos vorantreiben.

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Wie bereits im Vorfeld beschrieben, gab es gestern keine besonders intensiven Diskussionen im Rahmen der Ratssitzung.
Der Ausbau der U3-Plätze wurde einstimmig beschlossen: Aachener Zeitung – Stadtrat beschließt den Ausbau der U3-Plätze
Auch bei der Top-Level-Domain-Diskussion um „.aachen“ gab es keine großen Überraschungen.

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Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte am 14.3. nach vorläufigen Informationen die Aufhebung der Einbahnstraße im oberen Teil der Robensstraße vorschlagen. Schon 2009 wurde die Parkregelung angepasst, um den Schülerinnen und Schülern der Grundschule Passstraße das Überqueren der Straße zu erleichtern.
Diese Veränderung von Schrägparken zu Fahrbahnrandparken hat dazu geführt, dass die freie Breite der Straße sich erhöht hat. Daraus leitet die Verwaltung nun ab, dass die Aufrechterhaltung der Einbahnstraße nicht mehr erforderlich ist.

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