Thema: Kommunalpolitik

Das Viertel rund um den Büchel ist ein sehr sensibler Bereich der Aachener City. Hier werden seit Jahren immer wieder neue Projekte in Wettbewerben entwickelt, es finden sich Investoren und am Ende springen sie ab. So ist es auch diesmal wieder.
Was hier öffentlich als „neue Chance“ und „Stadtreparatur“ verkauft wird, ist im Kern ein Rückschritt für unsere Stadt. Das Parkhaus Büchel bleibt uns leider länger erhalten als geplant und eine Umgestaltung verschiebt sich um mindestens 5-6 Jahre.
Natürlich bieten sich durch das größere Plangebiet auch neue Möglichkeiten: Die Antoniusstraße kann ebenso mit einbezogen werden, wie Damen- und Holzgraben, Großkölnstraße und Bushof. Aber vor allen Dingen dauert es nun länger und es gibt weiterhin keine Garantie, dass es überhaupt eine Entwicklung gibt.
Ich bin enttäuscht, muss aber wohl mit den Fakten leben.
Hier die Presseberichte zum Thema:

Aachener Zeitung – Statt Bel-Etage ein „Stück Stadtreparatur“

Aachener Nachrichten – Die „Bel Etage“ verschwindet im Nichts

Es ist ein seltenes Bild in diesen Monaten des Wahlkampfes: Vertreter der Grünen, der SPD und auch der CDU sitzen einträchtig nebeneinander und sind auch noch einer Meinung. Reizthema für die drei Fraktionen ist die geplante Aktiengesellschaft namens Aachen AG (siehe Box). Die planungspolitischen Sprecher Michael Rau (Grüne), Norbert Plum (SPD) und Maike Schlick (CDU) waren bei den Vorgesprächen zur Gründung der AG dabei.

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Auf der Suche nach einem weiteren Standort für einen Recyclinghof ist die Stadt nun an einem wohlbekannten Ort fündig geworden: An der Liebigstraße, wo einst das Stadtreinigungsamt residierte, soll möglichst zügig eine neue Abgabestelle für Sperrgut, Wertstoffe und Sondermüll eingerichtet werden.

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Anlässlich der heutigen Übergabe von 2079 Unterschiften von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Uniklinikums Aachen an den Vorsitzenden des Mobilitätsausschusses Roland Jahn, teilt die SPD-Ratsfraktion mit:

Am 11.6.2013 haben sich mehrere SPD-Ratsvertreter mit der ver.di-Betriebsgruppe am Uniklinikum Aachen zu einem Gespräch getroffen. Ziel war damals noch eine Lösung für die Parkprobleme von Anwohnerinnen und Anwohnern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Besucherinnen und Besuchern des Klinikums zu finden.

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+ Montag, 17. Februar + 18 Uhr + Eurogress Aachen +

„Was muss in Aachen besser werden?“

Mit dieser Frage beschäftigen wir als AachenSPD uns derzeit bei der Entwicklung unseres Programms für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Aus unseren guten Erfahrungen mit den verschiedenen Bürger- und Themenwerkstätte in Aachen in den letzten Jahren und den sehr guten Rückmeldungen zum SPD-Bürgerdialog für das SPD-Bundestagswahl- programm 2013 wissen wir, dass von einer breit und offen geführten Diskussion über Inhalte alle profitieren. Bürgerinnen/Bürger und Medien befassen sich intensiver mit den Themen – politische Zielvorstellungen gewinnen durch den Blick „über den politischen Tellerrand“ an Qualität.

Deshalb laden wir alle Aachenerinnen und Aachener ganz herzlich ein. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Vorschläge für das Wahlprogramm und die SPD-Kommunal-politik in den nächsten sechs Jahren diskutieren.

Einladung als PDF….

Artikel in den Aachener Nachrichten

Artikel in der Aachener Zeitung

Als Reaktion auf die öffentlichkeitswirksamen Rufe von OB Philipp und StädteRegionsrat Etschenberg nach einem zügigen dreistreifigen Ausbau der Monschauer Straße und dem Hinweis der beiden kommunalen Spitzenbeamten darauf, dass aus der bisherigen „Passivität“ nun zukunftsweisende „Aktivität“ werden müsse, erklärt der mobilitätspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Servos:

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Im wesentlichen möchte ich über drei Themen berichten:

1) Open Data und Lesbarkeit des Haushalts
2) Clubsterben und Rettung des Musikbunkers
3) Beschluss des Haushalts für 2014

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Björn Jansen geht mit breitem Votum ins Rennen

Mit einer großen Mehrheit hat die SPD in Aachen am vergangenen Samstag bei ihrer Kreiswahlkonferenz Björn Jansen ins Rennen um den Einzug ins Aachener Rathaus geschickt. 74 der 79 anwesenden Delegierten stimmten für Jansen, der zuvor mit einer kämpferischen Rede beeindruckt hatte. Auch die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, die um den Einzug in den Rat der Stadt Aachen kämpfen, weist ganz klar in eine Richtung: nach vorne. Neben verdienten Ratsmitgliedern und Fachpolitikern wurde eine große Anzahl junger Menschen nominiert, die Hälfte der 32 Kandidatinnen und Kandidaten sowie die ersten drei Kandidaten auf der Reserveliste sind unter 40 Jahre alt.

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Mittlerweile sind die Regelungen des Online-Angebots von Aachener Zeitung und Aachener Nachrichten klarer geworden. Insbesondere werden alle Artikel 3-4 Tage nach ihrem Erscheinen auch ohne Paywall freigeschaltet, so dass ich wieder dazu übergehen kann, Artikel zu verlinken. Allerdings werde ich sie bündeln und drei Tage „auf Eis“ legen, bevor sie freigegeben werden.
Auf diese Weise wird es möglich, weiterhin einen Überblick der Presseberichte zu „meinem“ Wahlkreis zu geben, ohne Sie dazu zu zwingen, ein Online-Abo abzuschließen.

Aachener Zeitung – Kulturelles Herz schlägt im „Alten Kurhaus“

Aachener Nachrichten – Turbulenter Auftakt für neuen Direktor der Aachener Spielbank

Aachener Nachrichten – Kartensystem im Eurogress soll deutlich besser werden

Aachener Nachrichten – Grüne wollen wieder attraktive Fußballspiele auf den Tivoli holen

Musikbunker: SPD-Bürgermeister Björn Jansen kritisiert Kommunikations-strategie der Verwaltung und fordert bessere Koordinierung zwischen den Ämtern

„Die aktuelle Debatte zum verwaltungsseitig geplanten Verkauf der Aachener Musikbunker, macht wieder einmal deutlich, dass es in der Verwaltung beim Thema „Clubvielfalt und freie Kulturszene“ an kommunikativer Vernetzung fehlt“, ärgert sich SPD-Oberbürgermeisterkandidat Björn Jansen. Denn, wie jetzt bekannt wurde, hatte die Stadtverwaltung bereits seit September 2013 Kenntnis darüber, dass die bundeseigene Immobilienverwaltung die beiden Musikbunker veräußern wollte. „Für uns als SPD-Fraktion sind die aktuellen Vorgänge ein unschönes Déjà‑vu, denn wie zuletzt bei der Diskussion über die Öffnungszeiten des Last Exit oder die Serie von Clubschließungen Ende 2011 Anfang 2012, haben sich die inhaltlich betroffenen Ämter gegenseitig nicht informiert geschweige denn über gegenteilige Auffassung ausgetauscht“, so Jansen weiter.

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