Thema: Passstraße

Der 1. Bücherschrank für den Aachener Norden ist aufgestellt und die federführende IG Aachener Portal freut sich sehr, diesen offiziell seiner Bestimmung übergeben zu können.
Sie lädt herzlich ein, buchstabenhungrig und wissensdurstig in Büchern aller Art von Ebner und Eschenbach, von Marx bis Moritz, von Ambler bis Ende und – im Kinderfach – von Pippi bis Wickie und zurück zu stöbern. Oder, falls diese schon wieder im Umlauf sind, ganz andere überraschende Lektüre zu finden. Alles getreu dem Motto: Was ich immer schon mal lesen wollte, aus Genres, in denen ich nie suche.

Wo: Kreuzung Passstraße / Grüner Weg / Lombardenstraße
Wann: 10.01.2013, 11:00 h

Und dazu: Glühwein und Buchstabenkekse!

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ein spannendes Jahr 2012 nähert sich seinem Ende. In meiner politischen Arbeit bin ich mit vielen wichtigen Themen konfrontiert worden, die ich größtenteils in meinem Bilanzbrief zusammengefasst habe. Auch 2013 scheint wieder einige wichtige Entscheidungen vorzuhalten…

Ich möchte diese Gelegenheit nun jedoch nutzen, Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2013 zu wünschen.
Insbesondere möchte ich mich nochmals bei den Menschen in meinem Wahlkreis bedanken. Sie sind es, die mich mit Informationen, Idee und Anregungen unterstützen!
Vielen Dank für die vielen EMails und Briefe, die mich kontinuierlich immer wieder erreichen. Ich bin auf diese Schreiben angewiesen, wenn ich gute Politik im Sinne unseres Viertels machen möchte. Danke!

Sofern nicht noch etwas besonderes in Aachen passiert, verabschiede ich mich bis zum 7.1. aus der Pflege meines Online-Tagebuchs und mache politisch erstmal Ferien.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2013!

Ihr
Michael Servos

PS: Mein Terminplan für 2013 ist bereits hier abrufbar.

Photo von Michael Donner / pixelio.de

Einen Tag nach dem Ratsbeschluss zum Bau der Campusbahn haben die Vorbereitungen für Aachens ersten Ratsbürgerentscheid begonnen. Erstmals haben sich die örtlichen Politiker entschieden, eine mit breiter Mehrheit getroffene Entscheidung zusätzlich den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Rechtlich möglich ist dies seit fünf Jahren – praktiziert wurde es noch in keiner anderen NRW-Großstadt.

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Derzeit befinden wir uns mitten in der Jahresendrallye: So werden in kurzer Zeit in zahlreichen Sitzungen, interfraktionellen Besprechungen und Aufsichtsratssitzungen Jahresabschlüsse und Haushalte beraten und beschlossen. Ergänzt wird dieses stramme Programm um Weihnachtsfeiern, Weihnachtsmarktbesuche und gemeinsame Abendessen.
Ich versuche vor diesem Hintergrund, die Berichterstattung in diesem Blog ein wenig straffer zu gestalten als sonst üblich.

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Die Tagesordnung hält einige wichtige und wegweisende Entscheidungen vor:

Aachen*2030: Masterplan Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Der Masterplan wird die Grundlage für die Entwicklung unserer Stadt bis 2030 bilden. Die Leitlinien, die jetzt gesetzt werden, sollen eine Handlungsempfehlung für die Stadt und eine Selbstverpflichtung der Politik darstellen. Das Thema ist immens komplex und der Beschluss des Plans stellt meiner Ansicht nach den Start in einen umfassenden Prozess dar, der sich über Jahre erstrecken wird.

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Der Personalmangel in der Verwaltung gefährdet zunehmend die zügige Umsetzung von Bau- und Verkehrsprojekten in der Stadt. Dies geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage des SPD-Ratsherrn Michael Servos hervor.

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Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen, aber zumindest ist das erste Anliegen der Elterninitiative erfüllt: Durch die Drehung der Anzeige ist es zukünftig aus Sicht der mittleren Robensstraße leichter möglich, die Signalisierung der Bedarfsampel über die Passstraße zu erkennen.

An den übrigen Anliegen arbeiten wir unverändert weiter, unter anderem mit dieser Ratsanfrage.

Die meisten Punkte der sehr langen Sitzung sind so abgestimmt worden, wie ich es im Vorbericht beschrieben habe.
Meine Fraktion hat zunächst einen Antrag auf Verzicht auf die Windkraftflächen im Norden Aachens gestellt, als dieser abgelehnt wurde, haben wir uns aber natürlich hinter die Konzentrationsflächen gestellt.
Der Masterplan wurde auf die kommende Sitzung des Ausschusses vertagt und bei den weiteren Punkten gab es nur wenige kontroverse Diskussionen:

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Bald ist wieder Weihnachtsshoppingzeit – bekanntlicherweise löst der Einzelhandel diese Zeit des Jahres mittlerweile von der Weihnachtszeit los und verlegt sie auf einen immer früheren Starttermin. Für uns im Aachener Norden bedeutet das (noch mehr): Stau auf der Monheimsallee, Stau auf der Jülicher Straße, Stau auf der Heinrichsallee und vor allem Sperrung der Peterstraße an Spitzentagen.

Um diesen Missstand anzugehen hat der Mobilitätsausschuss einen Pilotversuch zum „Park and Ride“ in Aachen beschlossen. Leider hat die Schwarz-Grüne Mehrheit diesen guten Ansatz stark zusammengestrichen, aber ich hoffe, dass er dennoch eine spürbare Entlastung für unser Viertel bringt:

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Ich persönlich denke, dass sich die Ratsleute hier nicht aus ihrer Verantwortung stehlen sollten und man nicht ohne ein inhaltliches Votum aus der Ratssitzung gehen sollte. Warum sollten die Menschen denn noch wählen, wenn der Stadtrat bei den wirklich wichtige, folgenreichen Entscheidungen dann doch einen Offenbarungseid ablegt und die Verantwortung wieder delegiert.
Für mich bedeutet Bürgerbeteiligung, dass wir alle Informationen transparent machen, Meinungen zu den aktuellen Fragestellungen einholen und schließlich unsere Entscheidungen ausführlich begründen. Auf diese Weise sind Politikerinnen und Politiker vergleichbar und bei einer Wahl zu bestätigen bzw. abzuwählen.
Wichtige inhaltliche Fragen sollten meiner Ansicht nach gerne in einem entsprechenden Konsultationsverfahren öffentlich breit diskutiert werden, aber wenn man die repräsentative Demokratie unterstützen möchte, sollte man die endgültige Entscheidung nicht aus dem gewählten Gremium hinaus verlagern.
In diesem besonderen Fall verstehe ich die Argumentation und unterstütze den Entscheid (wenn auch widerwillig), aber ich erwarte dennoch von den Ratsleuten, dass sie den Menschen in unserer Stadt vor einem Entscheid erklären, wie sie sich verhalten würden. Alles andere wäre in meinen Augen feige.

Hier die Presseberichte zum Thema:

Aachener Nachrichten – Campusbahn: Die Bürger sollen das letzte Wort haben
Aachener Zeitung – Campusbahn: Bürger werden wohl entscheiden