Thema: Passstraße

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Im letzten September habe ich mich mit dem Heimbeirat des Seniorenzentrums Carpe Diem in der Robensstraße getroffen, um zu beraten, wie man den Weg älterer Menschen mit eingeschränkter Mobilität vom Seniorenzentrum bis in die Innenstadt erleichtern könnte.
Dabei war das größte Problem das Tor vom Stadtgarten zur Monheimsallee. Ich habe gemeinsam mit dem Stadtbetrieb eine Lösung erarbeitet, die mittlerweile umgesetzt ist. Das Tor wird in kürze geöffnet und fixiert:

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Die Sitzung verlief relativ unspektakulär und es wurde bei nahezu allen Punkten gemäß den Beschlussvorschlägen entschieden.
Da ich die Sitzungsleitung übernommen habe, konnte ich selbst nur in geringem Umfang inhaltlich Position beziehen, aber meine Fraktionskollegen übernahmen diese Aufgabe meiner Meinung nach hervorragend. Insbesondere der schlechte Umgang der Ratsmehrheit mit dem Projekt Park and Ride wurde deutlich demaskiert. Wer ernsthaft meint, durch falsch verstandene Sparsamkeit ein solch wichtiges Thema auf das Abstellgleis fahren zu müssen, hat nicht verstanden, wie dicht Aachen vor der Umweltzone und dem Verkehrskollaps steht.
Leider hielt insbesondere die CDU – trotz des deutlichen Widerspruchs ihres grünen Koalitionspartners – an der „self-fulfilling Prophecy“ fest und möchte das Projekt am liebsten heute statt morgen beerdigen.

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Nächtliches Tempo-30-Gebot auf Hauptstraßen stößt auf Ablehnung

„Die SPD-Ratsfraktion begrüßt grundsätzlich die von der Verwaltung vorgelegte Lärmaktionsplanung, hält aber einzelne Maßnahmen, wie z. B. dem Vorschlag auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen nachts Tempo 30 einzuführen nicht für richtig“, teilten Dr. Heike Wolf, umweltpolit. Sprecherin, Norbert Plum, planungspolit. Sprecher und Michael Servos, mobilitätspolit. Sprecher der SPD-Ratsfraktion Aachen mit.

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Die Tagesordnung zur Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 21.3. enthält nur einen Punkt, der für den Aachener Norden von Bedeutung ist. Dabei handelt es sich um meinen Tagesordnungsantrag vom 21.2. zur Baumaßnahme Robensstraße. Wie bereits befürchtet, ist die Verwaltung dermaßen unterbesetzt, dass es nicht möglich ist, bereits finanzierte Baumprojekte zu beplanen und umzusetzen. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, z.B. durch ein „Büro für Planungen“.
Für die Robensstraße bedeutet dies leider: Es wird zunächst keine Umgestaltung geben, obwohl Geld für die Maßnahme bereit steht!

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In den letzten Monaten erreichten mich immer wieder kreative Ideen aus der Anwohnerschaft der Robens-/Passstraße zur Milderung der Parkplatznot.
Exemplarisch möchte ich die folgende Idee nennen:

Am unteren Ende der Paßstraße wurden 2 Parkplätze gesperrt. Weiter oben befindet sich ein Fahrradständer, der auch ca. 2 Parkplätze „vernichtet“. Durch die Verlegung des Fahrradständers auf die gesperrten Parkplätze (von der Mitte bis zum Bürgersteig) könnten weitere Parkplätze gewonnen werden. Ist das möglich?

Nach Rücksprache mit der Fachverwaltung wird dieser Ansatz nun umgesetzt:

In der Verkehrsbesprechung wurde Einvernehmen darin erzielt, zur Vermeidung unnötigen Parkraumverlustes die beiden Warnbaken aus dem Parkstreifen untere Passstraße (Seitenfront des Hauses Jülicher Straße 45) herauszunehmen und stattdessen dort einige oder alle Fahrradbügel von der Passstraße 5 einzusetzen. Die Bügel sind dort in einem Abstand von 1m zur Fahrbahn parallel zum fließenden Verkehr einzusetzen, damit auch bei angeketteten Fahrträdern die Linienbussse sich bei Rot noch etwas seitlich nach rechts aufstellen und entgegenkommende Busse vorbeilassen können. Das dort stehende VZ 283 samt Zusatz und Mast kann dann entfernt werden und der Parkstreifen vor Haus Passstraße 5 wieder zum KFZ-Parken freigemacht werden.

Bitte wenden Sie sich weiterhin mit Ihren guten Ideen an mich, damit wir gemeinsam unser Viertel noch lebenswerter gestalten können!

Mehr Informationen auch unter www.spd-aachen.de/stadtbahn…

Die Vorkommnisse rund um die Berliner Kissen in der Soers und die Schulwegsicherung an der Grundschule Passstraße haben mich dazu bewogen, in Rücksprache mit der jeweils betroffenen Anwohnerschaft die beiden folgenden Tagesordnungsanträge zu formulieren. Ich hoffe, dass wir auf diese Weise die beiden Themen weiter vorantreiben können.

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In den vergangenen Monaten gab es intensive Diskussionen um die Beruhigungen von Roland- und Robensstraße.
Diese Initiativen gehen auf Anwohnerinnen und Anwohner zurück und wurden von mir politisch begleitet.
Damit im neuen Haushaltsjahr diese Projekte nicht in Vergessenheit geraten, habe ich die folgenden Anträge bzw. Anfragen eingebracht:

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Aachener Nachrichten – Aachens SPD warnt Schwarz-Grün vor der „Fiskalklippe“
Opposition ist Mist, wusste schon SPD-Urgestein Franz Müntefering. Getreu dieser Erkenntnis drängen die Aachener Genossen darauf, stärker eingebunden zu werden: Dem neuen Haushalt werde man nur zustimmen, wenn die schwarz-grüne Ratsmehrheit einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zustimmt, deren Aufgabe die Ausarbeitung eines „zukunftssicheren Haushalts“ ist.
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Aachener Zeitung – Sozialdemokraten wollen Elferrat wiederbeleben
In närrischen Zeiten ist es angesagt, sich für einen Elferrat stark zu machen. Da passt es wunderbar, dass sich die SPD auf ihrem kommunalpolitischen Parteitag am Montagabend einstimmig dafür ausgesprochen hat, ein solches Gremium einzuberufen. Wobei der Gedanke alles andere als jeck ist.
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Aachener Zeitung – Knackpunkt Campusbahn: Zukunftsweisend oder viel zu riskant?
Gegensätzlicher könnten die Positionen nicht sein. Während die SPD auf ihrem kommunalpolitischen Parteitag am Montagabend ein eindeutiges Bekenntnis zur Campusbahn ablegte, machte die FDP am Mittwoch noch einmal klar: Die Bahn ist aus liberaler Sicht für Aachen die absolut falsche Entscheidung.
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