Thema: Der Aachener Norden

„Großer Ratschlag“ – das ist sicher relativ: Wohlwollend betrachtet waren es knapp 90 Teilnehmer – inklusive der Genossen selbst –, die zum Auftakt einer Veranstaltungsserie der Aachener SPD ins Eurogress kamen, um die – aus Parteisicht – Pleite beim Ratsbürgerentscheid zur Campusbahn aufzuarbeiten.

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Mein Kommentar:

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Im Handumdrehen sind die drei Stellwände mit Zetteln pickepackevoll. An die Tafeln pinnen Bürger ihre Ideen, wie es weitergehen kann mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Aachen – nun, da die Campusbahn abgeschmettert ist. Die SPD will das von den Bürgern wissen.

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100 Bürgerinnen und Bürger machten sich am Donnerstagabend zur SPD in den Eurogress auf, um auf dem „1. Großen Aachener Ratschlag“ über Aachens öffentlichen Nahverkehr von morgen zu diskutieren

Nach dem Scheitern der Campusbahn hatte die SPD am Donnerstagabend alle Aachenerinnen und Aachener zum Dialog über die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in den Eurogress eingeladen. Fast 100 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung und konnten in Diskussionsrunden und auf Karten an Stellwänden ihre Vorschläge machen.
Zu Beginn der Veranstaltung machte SPD-Parteichef Karl Schultheis deutlich, dass es nun darum geht nach dem „Aus“ für die Campusbahn durch den Bürgerentscheid keinen Stillstand entstehen zu lassen. Zu drängend seien die Probleme im ÖPNV und bei der Campusanbindung, so Schultheis. Für diesen Prozess setzt die SPD nun auf Bürgerbeteiligung, damit am Ende des Prozesses – der Auftaktveranstaltung werden weitere öffentliche Fachforen zu verschiedenen Schwerpunktthemen folgen – gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein mehrheitsfähiges Konzept präsentiert werden kann.

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Die Verwaltung hat auf Betreiben von Oberbürgermeister Marcel Philipp eine neue Aachener Straßenverordnung auf den Weg durch die politischen Gremien geschickt, die mit strengeren Vorschriften darauf abzielt, die Stadt sauberer zu machen.

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Am 25.4. wird es wohl im Ausschuss vor allen Dingen um die Einrichtung der Bewohnerparkzonen im Frankenberger Viertel gehen. Wir werden als SPD erneut eine echte, mitwirkende Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner einfordern, die bisher seitens der Ratsmehrheit abgelehnt wurde, da es gerade im betroffenen Viertel im Rahmen einer Zukunftswerkstatt vor mehreren Jahren eine Ablehnung der Einführung gegeben hat.

Die Tagesordnung enthält aber darüber hinaus zwei weitere Punkte, die für den Aachener Norden von besonderer Bedeutung sind:

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In den letzten zehn Jahren hat sich das Erscheinungsbild der Stadt Aachen an vielen Stellen verändert. Die Route Charlemagne mit der Neugestaltung des Elisengartens, Centre Charlemagne und dem Umbau des Internationalen Zeitungsmuseums sind prominente Beispiele aus dem „Innenstadtkonzept 2002“, dazu gehören auch die Gestaltung des Prinzenhofes und der Dominformation, die neue Wegeverbindung zum Hauptbahnhof mit der Freitreppe und das Super C der RWTH. 54 Millionen Euro wurden im Rahmen dieses Konzeptes umgesetzt, davon wurden etwa 40 Millionen aus Städtebaumitteln gefördert.

Nun geht es weiter: Aufbauend auf die Ergebnisse des Innenstadtkonzeptes 2002 wird nun das Innenstadtkonzept 2022 entwickelt. Eine Auftaktveranstaltung findet am kommenden Dienstag, 23. April um 18.30 Uhr in der CityKirche St. Nikolaus, Großkölnstraße, statt, zu dem interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

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Aachener Nachrichten – Alemannia darf vorerst weiter am Tivoli spielen
Alemannia Aachen darf vorerst weiter am Tivoli spielen. Der Stadtrat gewährt einen Betriebskostenzuschuss für die nächste Spielzeit.
Was die schwarz-grüne Ratsmehrheit in ihren Haushaltsreden im Januar noch kategorisch ausgeschlossen hat, ist nun doch eingetreten: Die Stadt gewährt dem Pleiteclub Alemannia für die nächste Saison einen Betriebskostenzuschuss, der je nach Liga-Zugehörigkeit zwischen 850.000 und mindestens 1,5 Millionen Euro liegen wird. Dazu hat sich der Rat am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung mehrheitlich durchgerungen.
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Aachener Zeitung – Stadtrat: Klares Ja zu den Millionen für die Alemannia
Zwei Schläger waren das Erste, womit sich Maike Schlick bei ihrer Premiere als CDU-Fraktionsvorsitzende konfrontiert sah. Nicht, dass ihr körperliche Gewalt angedroht worden wäre. Es waren vielmehr Tischtennisschläger, die ihr Bürgerin Marion Hein in der Einwohnerfragestunde als Antrittsgeschenk überreichte. Auf dass ihr jeder „politische Aufschlag“ gelinge.
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Die Campusbahn steht auf dem Abstellgleis, die Schiene hat nach dem Ratsbürgerentscheid in Aachen auf lange Sicht keine Chance. Doch wie soll es weitergehen in Sachen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs? Die SPD hat die Initiative ergriffen und lädt am Donnerstag, 18 Uhr, zum „Ratschlag“ in den Brüsselsaal des Eurogress‘ ein.

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Michael Servos, mobilitätspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert die Schwarz-Grüne Ratsmehrheit und die Fachverwaltung hinsichtlich der auf die Teilsperrung der Krefelder Straße zurückzuführenden Schleich- und Umgehungsverkehre in der Roland- und Margratenstraße scharf. „Im September 2010 haben wir im Rat beantragt, den Straßenquerschnitt der Rolandstraße zwischen Margraten- und Paßstraße durch bauliche Maßnahmen zu verringern und so für eine Entschleunigung des Verkehrs zu sorgen. Diese Initiative ist von Verwaltung und Ratsmehrheit bis heute blockiert worden“, so Michael Servos.

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Alles deutet darauf hin, dass die Stadt der klammen Alemannia noch eine einjährige Gnadenfrist gewährt. Bei einer großen Gesprächsrunde mit Vertretern der Stadt, der Ratsfraktionen und der Alemannia wurden letzte Informationen vor der entscheidenden Ratssitzung ausgetauscht. Tenor: Einen Zaun ums Tivoli zu ziehen, sei keine Alternative. Vielmehr werde ein geordnetes Insolvenzverfahren favorisiert.

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