Thema: Presse

Der Karlspreis, eigentlich Internationaler Karlspreis der Stadt Aachen, seit 1988 Internationaler Karlspreis zu Aachen, wird alljährlich in Aachen für Verdienste um die Europäische Einigung verliehen. [..]
Nach Karl dem Großen wurde der Preis benannt, da dieser als erster Einiger Europas gilt und weil er Ende des achten Jahrhunderts Aachen zu seiner Lieblingspfalz wählte. Durch diese Wahl sollte eine Brücke zwischen europäischer Vergangenheit und Zukunft geschlagen werden. (Wikipedia)

Ja, gestern war Karlspreisverleihung und als Ratsherr der Stadt Aachen war ich eingeladen. Dabei liegt die Betonung auf „als Ratsherr der Stadt Aachen“ denn „Michael Servos, der Privatmensch“ ist sicherlich nicht derjenige, der die Einladung erhalten hat sondern „Michael Servos, der Vertreter der Menschen des Wahlkreises Monheimsallee“.
Ich war also sozusagen in Ihrer Vertretung im Krönungssaal und wohnte der Veranstaltung bei.
Dazu vorab: Ich habe mir Mühe gegeben, Sie gut zu vertreten. Schon früh morgens habe ich meinen besten Anzug aufgebügelt, meine schicksten Schuhe geputzt und eine neue Krawatte ausgepackt. Zur Messe bin ich nicht gegangen, da ich bei meiner Einstellung bleibe, dass Politik und Religion strikt getrennt bleiben sollten.

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Schwarz-Gelb ist krachend abgewählt, die Grünen und die Linken legen kräftig zu – und auch die SPD zählt sich zu den großen Gewinnern des jüngsten Wahltages. Zu Recht? Freuen können sich die örtlichen Sozialdemokraten auf jeden Fall darüber, dass ihr Vorsitzender Karl Schultheis einen der beiden Aachener Wahlkreise direkt gewonnen hat.

Hauchdünn zwar, aber nach 15-jähriger Pause ein echtes Erfolgserlebnis. Andererseits: Die SPD hat mehr als sechs Prozent der Zweitstimmen eingebüßt, überdurchschnittlich viel im NRW-Vergleich. Und im Ostviertel gehen die Leute nach wie noch nicht zur Wahl.

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In NRW wurde gewählt. Früher habe ich immer gesagt NRW hat gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 59,3% kann man diese Aussage aber wohl so nicht treffen.
Vorab: Meine Partei hat eines der schlechtesten Ergebnisse bei Landtagswahlen in NRW überhaupt erzielt. Trotzdem möchte ich eine Twittermeldung zitieren: Das Wahlergebnis der SPD in NRW ist die erste amtlich dokumentierte Auferstehung seit Jesus! Diese Bemerkung erklärt sich dabei im Folgenden.

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Als auf der Großleinwand im Eurogress, wo am Sonntagabend die städtische Wahlparty über die Bühne ging, zum wiederholten Male der Minister Armin Laschet und nicht sein Chef Jürgen Rüttgers in diversen Talk- und Interviewrunden der Fernsehsender auftauchte, da nahm das Gewisper an den Stehtischen allmählich epidemische Ausmaße an.

Das ist der neue Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, so war am Ende vorherrschende Meinung im großen Foyer des Hauses – wenn, ja wenn die CDU wieder ans Ruder kommt. Was durchaus fraglich ist, denn die ist schwer gebeutelt worden bei der Landtagswahl, und in Aachen war das nicht anders als im Rest von NRW.

Und noch etwas lief in Aachen ziemlich parallel: Der Ausgang des Urnengangs zwischen CDU und SPD war halbe-halbe. Christ- wie Sozialdemokraten holten in der Stadt Aachen je ein Direktmandat – Laschet gewann im Süden der Stadt, Karl Schultheis holte den Norden. Als dieses Ergebnis feststand, kam es doch noch zu einem Riesenapplaus im Eurogress, wo den ganzen Wahlabend über eine seltsam verhaltene Stimmung geherrscht hatte.

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Ich selber habe mit gegen die rechten Menschenfänger demonstriert und es war gut und richtig.

Michael Klarmann berichtet ausführlich und gut:

Rechts/GegenRechts: Pro NRW stößt auf starken Gegenprotest
Aachen. Pfiffe, Buhrufe, einige fliegende Wasserbomben und ein junger Antifaschist, der plötzlich mit einer Antifa-Flagge zwischen den Rechtsradikalen stürmt und von Polizisten abgedrängt wird: eine Kundgebung von rund 15 Anhängern der fremdenfeindlichen „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat am Freitagnachmittag am Willy-Brandt-Platz ein großes Polizeiaufgebot für mehrere Stunden auf Trab gehalten. Gegen die Rechten protestierten gut 200 Menschen.
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Spiegel ONLINE: NRW-Zitterwahl bedroht schwarz-gelbe Großprojekte

Kopfpauschale, Steuersenkung, längere Laufzeiten für AKW – die Regierung hat in der Wirtschaftspolitik große Pläne, braucht aber eine Mehrheit im Bundesrat. Die ist futsch, wenn Schwarz-Gelb bei der NRW-Landtagswahl verliert. SPIEGEL ONLINE analysiert, was dann aus den Prestigeprojekten wird.

Hamburg – Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) am kommenden Sonntag wird häufig als „kleine Bundestagswahl“ bezeichnet. Im größten deutschen Bundesland leben fast 18 Millionen Menschen, mehr als 13 Millionen davon dürfen am Sonntag einen neuen Landtag wählen – das entspricht 26 Prozent aller Wahlberechtigen in der Bundesrepublik.

Bei der Wahl geht es nicht nur um das politische Schicksal von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: Wenn seine schwarz-gelbe Landesregierung abgewählt wird, verliert auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Mehrheit im Bundesrat. Derzeit haben Union und FDP in der Länderkammer noch 37 von 69 Stimmen. Gehen die sechs Stimmen von NRW verloren, kann die Opposition alle Gesetze blockieren, die eine Zustimmung des Bundesrats erfordern.

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Die Robensstraße wird voraussichtlich zu einer sogenannten «unechten Einbahnstraße». Fahrzeuge, die sich bereits in der Robensstraße befinden, können dann auch im Unterschied zur bisherigen Regelung Richtung Passstraße fahren, eine Einfahrt aus der Jülicher Straße in die Robensstraße ist jedoch nach wie vor nicht erlaubt.
Das hat die Bezirksvertretung Aachen-Mitte auf der Sitzung am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Nun muss noch der Mobilitätsausschuss am 27. Mai dieser Regelung zustimmen.

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Damit ist mein Antrag also erfolgreich gewesen.

Silvana Koch-Mehrin (FDP) blamierte sich in der TV-Talkrunde „Hart aber fair“ bis auf die Knochen. „Hart aber fair“ am Mittwochabend in der ARD. Moderator Frank Plasberg diskutiert mit einer illustren Runde über die griechische Schuldenmisere. Mit dabei: Silvana Koch-Mehrin (39), FDP-Vorstandsmitglied Europapolitikerin und – vor allem – diplomierte Volkswirtin. Die blonde Vorzeigefrau steht für die vermeintliche Wirtschaftskompetenz der Liberalen.
Doch in der ARD-Talkrunde erwischte sie offensichtlich einen ganz schwarzen Tag, blamierte sich bis auf die Knochen. Was war passiert? Moderator Frank Plasberg hatte gefragt, um wie viel Euro die Neuverschuldung des Bundes während der Sendezeit von 75 Minuten ansteigt. Eine Schätzfrage. Doch auch eine Frage, die sich mit soliden Wirtschaftskenntnissen und einem einfachen Dreisatz leicht beantworten lässt. Koch-Mehrin sagte 6000 Euro. Und erntete ein peinlich berührtes Lächeln des Moderators.
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Wie kommt es nur, dass die FDP auf einmal kein kompetentes Personal mehr hat? Alles fing wohl mit den Schuhsohlen an..

UPDATE:
Eine mögliche Erklärung findet sich hier…

Schwarz-Gelb möchte die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern, um eine Brücke ins Zeitalter der erneuerbaren Energien zu bauen: Das ist jedoch offenbar unnötig – Regierungsberater gehen davon aus, dass Deutschland im Jahr 2050 komplett aus umweltfreundlichen Stromquellen versorgt werden kann.

Hamburg – Ein ranghohes Beratergremium hat der Energiepolitik der Bundesregierung mit der geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ein schlechtes Zeugnis ausgestellt: Der Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen (SRU) erklärte am Mittwoch in Berlin, Deutschland könne auch ohne Laufzeitverlängerung im Jahr 2050 zu hundert Prozent klimaschonend mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt werden.

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War das kalt gestern Nachmittag auf dem Katschhof, scheußlich fuhr der Wind um die Ecken, aber gute Wahlkämpfer schlagen auch aus solchen Widrigkeiten noch den zündenden Funken – es war natürlich der «Rückenwind», der da sein Wesen trieb.

Bei der Wahlkundgebung der SPD auf dem Katschhof war die Stimmung denn auch sehr viel ordentlicher als die Temperatur, und kaum einer der versammelten Sympathisanten ging nach Hause ohne das Gefühl, gerade eben die neue Ministerpräsidentin des Landes NRW gesehen und gehört zu haben. Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, schlauerweise im dicken Mantel, war das Zugpferd der Veranstaltung, neben Peer Steinbrück, eine Weile Chef in Düsseldorf, später Minister in Berlin. Beide versprühten Optimismus pur.

Weiterlesen in den Aachener Nachrichten…

Auch ich muss sagen: Seit langer, langer Zeit habe ich nicht mehr so ein positives Feedback an Infoständen bekommen! Hannelore ist ein wirklich toller Mensch und die SPD hat angefangen, sich wieder auf ihre alten Werte zu besinnen. Weiter so!