Thema: Der Aachener Norden

Der Ortsvereinsvorstand der SPD Aachen Nord hat mich gebeten, den „Pilotbeitrag“ für unsere neue Serie mit Berichten aus der Arbeit der beiden Ratsleute Jürgen Schmitz und mir zu schreiben. Auf diese Weise werde ich alle zwei Monate einen Beitrag für die Homepage des Ortsvereins verfassen, der meine Arbeit zusammenfasst.

Über den Umfang des Artikels bin ich mir nicht so ganz im klaren, so dass ich ihn zunächst einmal relativ kurz halten werde und durch Links auf die detaillierteren Berichte auf meiner Homepage die Möglichkeit gebe, sich genauer zu informieren.

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Am liebsten würde er «mit der Stimmung eines gewonnenen Pokalspiels gegen Mainz» in das nächste Gespräch mit der Alemannia gehen, erklärt Oberbürgermeister Marcel Philipp. Gute Laune würde die Sache sicher vereinfachen – denn am kommenden Freitag geht es unter anderem um den endgültigen Abschied vom altehrwürdigen Tivoli.

Der Abriss des alten Stadions ist Voraussetzung dafür, dass die Stadt die Umgestaltung des Areals an der Krefelder Straße/Ecke Merowingerstraße vorantreiben und vor allem auch ihren Etat aufbessern kann. Bis zu elf Millionen Euro hofft die Stadt aus den Grundstücksverkäufen erzielen zu können. Das Problem: Noch hat Alemannia keinen adäquaten Ersatz für die von der Amateurmannschaft genutzte Spielstätte.

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Über 80 Aussteller aus dem In- und Ausland werden am Samstag und Sonntag Malerei, Keramik, Schmuck, Textil, Holz oder Fotografie präsentieren.
„Viele der Aussteller wurden in der Vergangenheit mit Designerpreisen ausgezeichnet“, erklärt die Veranstalterin Monica Neßeler.
Mehr Informationen finden Sie hier…

Wo?
Stallungen des ALRV (Hubert Wienen Str. – 52070 Aachen)

Wann?
6. November 2010 10.00 – 19.00 Uhr
7. November 2010 10.00 – 19.00 Uhr

Wie teuer?
Eintritt 4 Euro
Kinder, Schüler, Studenten bis 28 Jahre frei

Die Mitarbeiter der Aachener Telekom können bei ihrem Protest gegen die Verlegung ihrer Arbeitsplätze nach Düsseldorf auf den Rückhalt ihrer Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt und des Landtagsabgeordneten Karl Schultheis bauen.

Der von der Telekom angekündigten Schließung der Filiale an Gut Wolf und der damit verbundenen Verlegung von 100 Arbeitsplätzen nach Düsseldorf möchten sie entschieden entgegenwirken.

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Oberbürgermeister Marcel Philipp und die Alemannia-Verantwortlichen haben sich am Freitag verständigt: Wie bereits berichtet darf die Amateurelf ihre Spiele noch bis zum Ende dieser Saison auf dem alten Tivoli austragen.

Die Stadt wird am 1. Juli 2011 mit den Abrissarbeiten beginnen. «Das ist ein realistischer Zeitpunkt, den wir jetzt festgelegt haben. Dann werden aber auch die Bagger anrollen», sagt der OB.

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Diese SPD-Umfrage scheint eindeutig: 577 Bewohner sowie 36 von 38 Geschäftsleuten rund um den Elsassplatz sprechen sich dafür aus, dass der bisher nur für Busse geöffnete Bereich zukünftig vom Privatverkehr überfahren werden darf.
Dennoch wurde der SPD-Antrag, den Platz zu öffnen, im Mobilitätsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Zuvor zweifelte Gaby Breuer (CDU) die Aussagekraft der Umfrage an: «Für irgendetwas kriegen Sie immer die nötigen Unterschriften.»

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UPDATE: Auch die Aachener Zeitung berichtet über die gestrige Sitzung.

Es wurde nicht so spät wie sonst, aber die Sitzung hatte einige spannende Höhepunkte. Ich möchte hier die meiner Meinung nach vier spannendsten Diskussionen kurz wiedergeben:

1) Die Ampel in der Soers:
Zu Anfang des Austauschs über den Tagesordnungspunkt stellte ich für die SPD den Antrag, Herrn Prof. Rouette, den Sprecher des Soerser Forums und einen der Initiatoren der erneuten Diskussion, zu Wort kommen zu lassen, um die differenzierte Stimmungslage der Anwohnerschaft zu skizzieren. Natürlich spricht das Soerser Forum nicht für ausnahmslos alle Menschen in der Soers, aber seine Veranstaltungen werden so rege besucht und die Diskussionen sind so differenziert, dass dieser zusätzliche Beitrag die Sitzung sicherlich bereichert hätte.
Leider lehnte die Mehrheit einmal wieder die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an einer Gremiensitzung ab. Ich verstehe die Grünen nicht.
In der weiteren Diskussion habe ich versucht, die Interessen der Soerser optimal zu vertreten. Leider war es aus finanziellen Gründen nicht möglich, sowohl die Ampel zu retten, als auch die Aufpflasterung der Kreuzung durchzusetzen. Gemäß den Eingaben aus der Bürgerschaft – auch von außerhalb des Soerser Forums – haben wir als SPD dann den Erhalt der Ampel vorgeschlagen, was der Ausschuss dann auch beschlossen hat. Die übrigen Beruhigungsmaßnahmen werden selbstverständlich gebaut.

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In der Passstraße wurden vor Kurzem zwei Signalbaken aufgestellt, die – wie abgebildet – zwei Parkplätze blockieren. Aufgrund einer Bürgeranfrage bin ich der Sache nachgegangen und habe in Erfahrung gebracht, dass die Durchfahrt eines Gelenkbusses deutlich komplizierter ist, als ich zunächst angenommen hatte:

Der Bus holt nach links aus, um in Richtung Stadtmitte in die Jülicher Straße einzubiegen. Bei diesem Vorgang dreht sich der hintere Teil des Busses auf dessen einzelner Achse, was ein Ausschwenken nach rechts (!) nach sich zieht. Dies würde wegen des engen Straßenraums dazu führen, dass ein Fahrzeug, das auf einer der Beiden Plätze steht, an seiner linken Seite beschädigt würde.

Oder kurz: Der Bus braucht den Platz zum Abbiegen.

Ich hoffe, diese Antwort hilft, ansonsten bin ich aber jederzeit erreichbar.

Kurzzeitig hatte ich überlegt, den Artikel einfach leer zu lassen, da es eigentlich nichts Berichtenswertes gibt. Aber das wäre gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern unfair gewesen, die die Fragestunde wahrgenommen hatten und wenigstens auf diese Weise ein wenig mehr Inhalt in den Ratssaal brachten.
Insbesondere die „Wiesentaler“ hatten mobilisiert und nutzten die Fragestunde fast vollständig aus.
Auch Jürgen Schmitz, der direkt gewählte Ratsherr des Wahlkreises, wurde befragt und bekräftigte die Position der SPD, die Zerschneidung der Anlage verhindern zu wollen.
Doch das Hauptziel der Fragenden war natürlich die Ratsmehrheit und die Verwaltung, die schlussendlich die Entscheidung zu treffen haben.
Offenbar misstraut man vor allen Dingen den Grünen.

Hier zwei aktuelle Presseberichte zum Thema:

AN – Kleingärtner weiter misstrauisch

AZ – Kleingärtner wollen sich per Bürgerbegehren wehren

Gestern Abend bin ich im Anschluss an die Ratssitzung zur Anhörung der Anwohnerinnen und Anwohner bezüglich der Einrichtung der Bewohnerparkzone T gegangen, um mir die Eingaben aus „meinem“ Wahlkreis direkt anzuhören und auch teilweise Antworten geben zu können, wenn sich Fragen an die Politik richteten.

Eigentlich war ich davon ausgegangen, dass nur wenige Menschen anwesend sein würden und der Grundtenor im wesentlichen positiv. So war es zunächst nicht.
Es gab viele Sorgen und Ängste, ob die Einführung der Bewohnerparkzone T denn überhaupt den gewünschten Effekt habe. Dabei gingen einzelne Anwesende soweit, der Politik finanzielle Interessen zu unterstellen. Dies ist in nicht der Fall. Wir haben die Einrichtung der Parkzone betrieben, damit die Menschen leichter einen Parkplatz in ihrem Quartier finden.

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