UPDATE: Auch die Aachener Zeitung berichtet über die gestrige Sitzung.
Es wurde nicht so spät wie sonst, aber die Sitzung hatte einige spannende Höhepunkte. Ich möchte hier die meiner Meinung nach vier spannendsten Diskussionen kurz wiedergeben:
1) Die Ampel in der Soers:
Zu Anfang des Austauschs über den Tagesordnungspunkt stellte ich für die SPD den Antrag, Herrn Prof. Rouette, den Sprecher des Soerser Forums und einen der Initiatoren der erneuten Diskussion, zu Wort kommen zu lassen, um die differenzierte Stimmungslage der Anwohnerschaft zu skizzieren. Natürlich spricht das Soerser Forum nicht für ausnahmslos alle Menschen in der Soers, aber seine Veranstaltungen werden so rege besucht und die Diskussionen sind so differenziert, dass dieser zusätzliche Beitrag die Sitzung sicherlich bereichert hätte.
Leider lehnte die Mehrheit einmal wieder die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an einer Gremiensitzung ab. Ich verstehe die Grünen nicht.
In der weiteren Diskussion habe ich versucht, die Interessen der Soerser optimal zu vertreten. Leider war es aus finanziellen Gründen nicht möglich, sowohl die Ampel zu retten, als auch die Aufpflasterung der Kreuzung durchzusetzen. Gemäß den Eingaben aus der Bürgerschaft – auch von außerhalb des Soerser Forums – haben wir als SPD dann den Erhalt der Ampel vorgeschlagen, was der Ausschuss dann auch beschlossen hat. Die übrigen Beruhigungsmaßnahmen werden selbstverständlich gebaut.
2) Sachstand Barrierefreiheit:
Es gab hierzu keine intensive Diskussion, aber es sollte dringend gesagt werden, dass die Verwaltung deutlich stärker für das Thema sensibilisiert ist, als dies noch vor einem Jahr der Fall war. Natürlich müssen wir als Politiker das Thema weiterhin im Auge behalten, aber die Verwaltung hat hier einen großen Schritt getan.
3) Aufwertung der Freifläche am Hansemannplatz:
Eine unendliche Geschichte – anders kann man das nicht sagen. Nachdem auf Bestreben der SPD hin bereits erste Blumenkübel aufgestellt wurden, so konnte ich gestern einen weiteren Schritt in Richtung „Verbesserung der Aufenthaltsqualität“ tun: Auf meinen Vorschlag hin wird die Aufnahme des betroffenen Teils des Hansemannplatzes in die „Rahmenplanung Gasborn und Suermondtviertel“ geprüft. Ich gehe davon aus, dass diese Prüfung den offensichtlichen Bedarf an Aufwertung feststellen wird und dass Gastronomen wie Anwohner dann endlich eine echte Prespektive erhalten. Ich bleibe weiterhin am Ball!
4) Durchfahrt Elsassplatz:
Wir sehen ein, dass unser Antrag nicht unkritisch ist und dass der erste Eindruck auf eine Kehrtwende der SPD in der Mobilitätspolitik hindeutet. Das ist falsch. Wir sind der Ansicht, dass 600 Unterschriften von Anwohnerinnen, Anwohnern und Geschäftsleuten wenigstens eine Probephase rechtfertigen. Die Mehrheit sieht das anders und wischte gestern Abend eben diese 600 Menschen, ihre Anregungen und Wünsche ebenso vom Tisch wie die probeweise Öffnung des Elsassplatzes und den Verweis des Themas ins Bürgerforum. Auch hier kann ich das Vorgehen der Mehrheit nicht nachvollziehen.
Es gab gegen Ende der Sitzung noch einen kurzen Austausch zur Ampelanlage am Adalbertsteinweg, bei der die Mehrheit einen Antrag auf Vertagung stellte, da sie die benötigten Unterlagen (am 10.3. in der B0 beraten) nicht mehr verfügbar hatte, zum Klosterplatz, dessen Bewirtschaftung gemäß der Eingabe einer Anwohnerin beschlossen wurde und bezüglich der Beleuchtung des Marktplatzes, deren Diskussion wir erneut vertagt haben.