Der Ortsvereinsvorstand der SPD Aachen Nord hat mich gebeten, den „Pilotbeitrag“ für unsere neue Serie mit Berichten aus der Arbeit der beiden Ratsleute Jürgen Schmitz und mir zu schreiben. Auf diese Weise werde ich alle zwei Monate einen Beitrag für die Homepage des Ortsvereins verfassen, der meine Arbeit zusammenfasst.
Über den Umfang des Artikels bin ich mir nicht so ganz im klaren, so dass ich ihn zunächst einmal relativ kurz halten werde und durch Links auf die detaillierteren Berichte auf meiner Homepage die Möglichkeit gebe, sich genauer zu informieren.
Im Oktober gab es zwei wichtige Sitzungen, an denen ich teilgenommen habe. Am 27.10. fand die Oktober-Ratssitzung statt. Sie war äußerst ereignislos und man sollte bedenken, ob ein Fussballspiel – so schön es auch gewesen sein mag – wirklich ein Grund ist, die Kommunalpolitik zurückzustellen.
Die Mobilitätsausschusssitzung vom 28.10. war da schon wesentlich inhaltsschwerer. Wir befassten uns ausführlich mit der berühmten „Soerser Ampel“ und weiteren Punkten wie der Barrierefreiheit in Aachen, der Aufwertung der Freifläche am Hansemannplatz oder der Durchfahrt am Elsassplatz:
Zu Anfang des Austauschs über den Bericht zur Soerser Ampel Tagesordnungspunkt stellte ich für die SPD den Antrag, Herrn Prof. Rouette, den Sprecher des Soerser Forums und einen der Initiatoren der erneuten Diskussion, zu Wort kommen zu lassen, um die differenzierte Stimmungslage der Anwohnerschaft zu skizzieren. Natürlich spricht das Soerser Forum nicht für ausnahmslos alle Menschen in der Soers, aber seine Veranstaltungen werden so rege besucht und die Diskussionen sind so differenziert, dass dieser zusätzliche Beitrag die Sitzung sicherlich bereichert hätte.
Leider lehnte die Mehrheit einmal wieder die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an einer Gremiensitzung ab. Ich verstehe die Grünen nicht.
In der weiteren Diskussion habe ich versucht, die Interessen der Soerser optimal zu vertreten. Leider war es aus finanziellen Gründen nicht möglich, sowohl die Ampel zu retten, als auch die Aufpflasterung der Kreuzung durchzusetzen. Gemäß den Eingaben aus der Bürgerschaft – auch von außerhalb des Soerser Forums – haben wir als SPD dann den Erhalt der Ampel vorgeschlagen, was der Ausschuss dann auch beschlossen hat. Die übrigen Beruhigungsmaßnahmen werden selbstverständlich gebaut. Fazit: Die Ampel bleibt erhalten!
Eine kurze Diskussion gab es noch zur Beleuchtungssituation des Marktplatzes. Zu diesem Thema hatten wir als SPD einen Antrag gestellt und wurden von der Verwaltung nicht unbedingt fair behandelt. Schließlich einigten wir uns auf eine Vertagung der Angelegenheit auf eine spätere Sitzung.
Neben diesen beiden Sitzungen gab es noch zahlreiche andere Themen, die mich im Oktober umgetrieben haben. Für die SPD habe ich mehrere Anträge gestellt. Zum einen fordern wir den Erhalt der guten guten ICE Anbindung der Stadt Aachen und sogar dessen Ausbau, durch den Anschluss unserer Heimatstadt an die Verbindung London-Frankfurt.
Zum Anderen fordern wir im Sinne der Bürgerschaft die Einräumung eines Widerspruchsrechts bei der Erstellung eines Solarkatasters der Stadt Aachen. Es wäre wohl merkwürdig, wenn die Stadt einerseits die Menschen dabei unterstützt, gegen Google Street View vorzugehen und gleichzeitig ihrerseits Daten erhebt und veröffentlicht, ohne selber die Einverständnis der Hausbesitzer einzuholen.
Über diese beiden Anträge hinaus habe ich mich mit vielen kleinen uns größeren Themen im Wahlkreis „Monheimsallee“ beschäftigt. Der bedeutendste Punkt war wohl die Anhörung zur Einrichtung der Bewohnerparkzone „T“ – rund um den Ungarnplatz.
Hier konnte ich die Anregungen und Ideen aus der Anwohnerschaft wesentlich besser aufnehmen, als aus dem Protokoll. Ich werde mich für die Belange der Menschen einsetzen und habe aus einigen der Wortmeldungen viel gelernt!
Schließlich waren da noch die folgenden Punkte: Leitbaken an der Passstraße, Plakatierung bei den AStA Wahlen, eine neue Cambio-Station an der Passstraße, die erfolgreiche Beschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes, das für Aachen eine Menge zusätzlicher Einkünfte bedeuten kann sowie das endgültige Festzurren des Baus der Brücke am Tivoli.
Über all dies hinaus gab es weiterhin anhaltende Reaktionen aus „meinem“ Wahlkreis auf meinen Bilanzbrief. Hieraus habe ich gelernt, dass es sich lohnt, seine Arbeit transparent zu machen und dass es viele dieser vermeintlichen „Kleinigkeiten“ gibt, die die Kommunalpolitik und insbesondere gute „Wahlkreisarbeit“ auszeichnen.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!
Herzlichst,
