Es könnte eine Rettung in letzter Sekunde geben. Alemannia ist aus eigener Kraft nicht mehr lange in der Lage, die finanzielle Belastung von 5,5 Millionen Euro für Zins, Tilgung und Betrieb des neuen Tivolis zu tragen.
Die Gründungsveranstaltung des „AK Netzpolitik“ der Aachener SPD findet am 13.1.’12 um 19:00 Uhr im Lokal Fränz (Franzstraße 40) statt. Ziel dieses ersten Treffens soll sein, Projektideen für den Arbeitskreis zu entwickeln, einen Leitfaden für das Jahr 2012 zu gestalten sowie eine Sprecherin bzw. einen Sprecher zu wählen.
Mit dem folgenden Anschreiben an den Aachener SPD-Vorstand hat Leo Haufs (@Leo_235) im Namen eine Gruppe engagierter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Gründung eines lokalen AKs Netzpolitik gefordert. Auf der letzten Sitzung des Parteivorstands Aachen wurde dieses Anliegen jetzt einstimmig unterstützt und die vorgeschlagenen Aufgaben an den AK übergeben. Derzeit rechnen wir mit einer Gründungsveranstaltung im Januar 2012. Das genaue Datum sowie Uhrzeit und Ort werde ich hier rechtzeitig veröffentlichen.
Die Stadt Aachen hat durch das Aachengesetz ihre Kreisfreiheit derzeit in Teilen (39 übertragene Aufgaben) aufgegeben… und das war erforderlich um denn Sinn und Zweck der Städteregion zu erreichen. Punkt. Wenn wir uns in der Region sinnvoll zusammenschließen wollen, wenn wir in der Konkurrenz mit unseren östlichen Nachbarregionen erfolgreich bleiben wollen, brauchen wir die Städteregion und ich persönlich will die Städteregion. Wir müssen die Städteregion sogar noch stärken, müssen zusätzliche Aufgaben übertragen und gleichzeitig Aufgaben von der Bezirksregierung übernehmen.
Positive Signale in Sachen Alemannia-Rettung sendet das Landes-Innenministerium vor der Ratssitzung, auf der es nur einen Sachstandsbericht geben wird. «Wir sehen Alemannias hohe Belastung. Wir sind bereit mitzuhelfen, damit der Verein wieder eine vernünftige wirtschaftliche Basis bekommt», sagt Behördensprecher Ludger Harmeier. «Unsere Bereitschaft ist da.»
Überraschung und Enttäuschung waren die beiden Emotionen, die in mir aufkamen, als ich am Samstag die Nachricht erhalten habe, dass Wolfgang Schäuble den Karlspreis 2012 erhalten wird. Herr Schäuble ist sicherlich ein Macht bewusster Politiker, ein guter Rhetoriker und hat in Deutschland viel für seine Überzeugung bewegt. Man kann – unabhängig von der inhaltlichen Bewertung seiner Arbeit – sehr viel positives über seine Person sagen. Aber eben auch sehr viel negatives und insbesondere recht wenig zu seiner Arbeit für die Europäische Einigung. Ich empfinde die Vergabe des Karlspreises 2012 als falsch und denke, dass eine Nicht-Vergabe dem Preis gerechter geworden wäre. Wie kann es sein, dass weder Willy Brandt, noch Helmut Schmidt ausgezeichnet wurden, im Gegenzug aber Kissinger und Schäuble? Im Blog „Mediengestalters Lifestream“ findet man einen (etwas übertriebenen, aber) im Kern richtigen Artikel zum Thema, dessen Argumentation ich mich anschließen möchte…
Es ist mir unverständlich, warum ausgerechnet Petra Müller (FDP) im Artikel hervorgehoben wird. Man muss an dieser Stelle vielmehr betonen, wie gut die Zusammenarbeit aller Parteien funktioniert hat! Alle Bundestagsabgeordneten haben sich engagiert, ebenso die Mitglieder des Landtags, der Oberbürgermeister, die Verwaltung sowie alle Ratsfraktionen. Für die SPD Fraktion im Rat der Stadt habe ich am 5.10. („Aachen muss Schnellzughaltepunkt bleiben!„) sowie am 26.10.2010 („ICE-Verbindung “Frankfurt – Aachen – London”„) zwei verschiedene Anträge eingebracht, die jeweils auf breite Zustimmung gestoßen sind. Diesen Erfolg für unsere Stadt nun einer einzelnen Partei anzuheften ist inhaltlich falsch und ungerecht.
Die Elefantenrunde tagt am Donnerstag im Finanzministerium. Auf der Tagesordnung steht nur der eine dringend zu klärende Punkt: Wie kann man Alemannia Aachen aus der finanziellen Bredouille helfen?
Unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt hat in ihrem aktuellen „Zwischenruf“ einen spannenden Artikel zum Thema Vorratsdatenspeicherung und der Debatte um die Reform der SPD Parteistruktur veröffentlicht. Ich stimme ihr inhaltlich voll zu und freue mich, dass Sie sich so vehement zu Wort meldet!
In einem ausführlichen Pressegespräch haben der SPD-Parteivorsitzende der Stadt Aachen, Karl Schultheis, und der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, Heiner Höfken, die richtige Position der Aachener Sozialdemokraten zur Städteregion erneut verdeutlicht: Aachener Zeitung – Vehementes Plädoyer der SPD für die Städteregion
