Thema: Passstraße

Björn Jansen geht mit breitem Votum ins Rennen

Mit einer großen Mehrheit hat die SPD in Aachen am vergangenen Samstag bei ihrer Kreiswahlkonferenz Björn Jansen ins Rennen um den Einzug ins Aachener Rathaus geschickt. 74 der 79 anwesenden Delegierten stimmten für Jansen, der zuvor mit einer kämpferischen Rede beeindruckt hatte. Auch die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, die um den Einzug in den Rat der Stadt Aachen kämpfen, weist ganz klar in eine Richtung: nach vorne. Neben verdienten Ratsmitgliedern und Fachpolitikern wurde eine große Anzahl junger Menschen nominiert, die Hälfte der 32 Kandidatinnen und Kandidaten sowie die ersten drei Kandidaten auf der Reserveliste sind unter 40 Jahre alt.

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Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein frohes und glückliches neues Jahr 2014!
Nachdem die ersten Tage des Jahres für mich persönlich noch einigermaßen ruhig abgelaufen sind, stehen nun die ersten politischen und etwas später vor allen Dingen private Herausforderungen vor der Tür. Zum einen fängt das Tagesgeschäft sowohl beruflich als auch politisch wieder an: Schon kommende Woche findet die erste Sitzung des Planungsausschusses statt (Tagesordnung) und auch die reguläre Fraktionsarbeit hat schon begonnen.

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Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ein spannendes Jahr 2013 nähert sich seinem Ende. In meiner politischen Arbeit bin ich mit vielen wichtigen Themen konfrontiert worden, die ich größtenteils in meinem letzten Bilanzbrief vor der anstehenden Kommunalwahl 2014 noch ausführlich zusammenfassen werde. Nicht zuletzt der Zusammenbruch der Schwarz-Grünen Ratsmehrheit und die sich daraus ergebende Gestaltungsfreiheit für die ehemalige Opposition war dabei bemerkenswert.

2014 wird ein spannendes Jahr. Natürlich steht die Kommunalwahl vor der Tür, aber auch danach werden wichtige Entscheidungen zu treffen sein: Der Umgang mit dem Tivoli, die Nachfolgelösung zur Sicherung des ÖPNV-Systems oder die Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze sowie die Umsetzung des Inklusionsgesetzes in Aachen sind nur vier große Projekte, die uns beschäftigen werden.

Ich möchte diese Gelegenheit nun jedoch nutzen, Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2014 zu wünschen.
Insbesondere möchte ich mich nochmals bei den Menschen in meinem Wahlkreis bedanken. Sie sind es, die mich mit Informationen, Idee und Anregungen unterstützen!
Vielen Dank für die vielen EMails und Briefe, die mich seit Ende letzten Jahres kontinuierlich immer wieder erreichen. Ich bin auf diese Schreiben angewiesen, wenn ich gute Politik im Sinne unseres Viertels machen möchte. Danke!

Sofern nicht noch etwas besonderes in Aachen passiert, verabschiede ich mich bis zum 6.1. aus der Pflege meines Online-Tagebuchs und mache politisch erstmal Ferien.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014!

Ihr
Michael Servos

PS: Mein Terminplan für 2014 ist in Kürze hier abrufbar.

Photo von Michael Donner / pixelio.de

Liebe Leserinnen und Leser,

in den vergangenen Tagen gab es unterschiedliche Berichte zur OB-Kandididatenlage in der Aachener SPD.
Aus meiner Sicht hat sich die Situation etwas anders dargestellt, als öffentlich dargestellt wurde: Die SPD Aachen befindet sich bereits seit der letzten Kommunalwahl in einem personellen und inhaltlichen Aufbruch.

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Nachdem in den letzten Jahren deutlich zu wenig investiert wurde, um ausreichende Plätze zu schaffen, werden nun durch die Stadt etwas über 20 Millionen Euro bis zum Jahr 2016 ausgegeben, um Kitas neu zu bauen, umzubauen und zu erweitern. Das Gebäudemanagement berichtete kürzlich, wo, wie und wann gebaut werden soll. Der städtische Fachbereich Kinder, Jugend und Schule lässt sechs Neubauten, zwei größere Erweiterungen errichten und darüber hinaus 14 kleine Maßnahmen durchführen.
Auch für „meinen“ Wahlkreis ist etwas dabei: Die beiden alten Kita-Bauten im Farwickpark an der Passstraße werden weitestgehen abgerissen (der denkmalgeschützte Teil bleibt natürlich erhalten). Bis ins Frühjahr 2015 wird eine neue Kita mit fünf Gruppen errichtet.

Da sich selbst Menschen, die Seminare zum Thema besucht haben, manches Mal sehr schwer mit dem Haushaltsplanentwurf tun, habe ich die folgende Anfrage an die Verwaltung gerichtet:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

derzeit finden in den Parteien, Fraktionen und verschiedenen Verbänden und Institutionen die ersten Debatten um den Haushaltsplanentwurf 2014 statt.
Der Haushalt stellt in der Politik das zentrale Element der demokratischen Gestaltung des städtischen Gemeinwesens dar.
Um möglichst viele Menschen an den Diskussionen zu beteiligen, wurde in den vergangenen Jahren stets versucht, durch aufwändige institutionalisierte Verfahren, eine entsprechende Möglichkeit zu schaffen.
Dies ist aus verschiedenen Gründen nicht erfolgreich gewesen. Dennoch müssen Politik und Verwaltung ein Interesse daran haben, den Haushaltsplanentwurf in den Mittelpunkt einer breiten, öffentlichen Debatte zu stellen.

Hierzu habe ich folgende Fragen:

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Ich freue mich sehr, dass es am Ende doch geklappt hat! In ihrer Vorlage zur anstehenden Sitzung der Bezirksvertretung Aachen Mitte schlägt die Verwaltung einen Ausführungsbeschluss zur Verengung der Querung Robensstraße an der Grundschule Passstraße vor.
Diese Idee geht unter anderem auf die Idee der Elternpflegschaft zurück, die ich im Rahmen einer Ortsbegehung unterstützt habe.
Zunächst sah es damals so aus, als ob die Verwaltung das Thema auf die lange Bank schieben wolle. Ich musste sogar in einer Antwort auf eine Anfrage lesen, dass die Maßnahme „aus dem Arbeitsprogramm gestrichen“ sei. Damals habe ich mich sehr aufgeregt, aber augenscheinlich war die Aussage der Verwaltung schlicht falsch: Es gab und gibt genügend Kapazität und ich freue mich, dass nun diese kleine Verbesserung für die Kinder und ihre Eltern erreicht werden konnte!

In der Sitzung des Stadtrats wurde neben der Einbringung des Haushalts vor allen Dingen über die Zukunft des Tivoli-Stadions beraten.
Wie erwartet brachte die Kämmerin den Haushalt inklusive einer Gewerbesteuererhöhung ein. Es wird trotz dieser Erhöhung schwer fallen, den Haushalt im Rahmen der Genehmigungsfähigkeit zu halten, wenn man gleichzeitig auf massive Einsparungen im Bereich von Kultur und oder Sport verzichten möchte. Übrigens: Die Alemannia und der Tivoli sind bei weitem nicht der Hauptgrund für das Defizit. Es ist vielmehr eine Folge der Energiewende und eine Anpassung in der Bewertung von Pensionen, die uns jährlich um einen eklatant größeren Betrag belastet. Auch der Verzicht auf die Campusbahn fängt an, sich in den Bilanzen der ASEAG niederzuschlagen. Leider achtet nun niemand mehr auf die dadurch anfallenden Kosten, da man ja davon ausgeht, jetzt Geld gespart zu haben.

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Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

in den vergangenen 14 Tagen war es an dieser Stelle sehr ruhig. Über das posten von Anträgen hinaus bin ich leider nicht zur weiteren Pflege meiner Homepage gekommen. Glücklicherweise hatte ich auf meiner Arbeit so viel zu tun, dass ich oft erst sehr spät daheim war und an den Wochenenden stand dann logischerweise meine Familie und mein kleiner Sohn im Vordergrund.
Aus den gleichen Gründen konnte ich nicht an der letzten Ratssitzung und auch nicht an der Sitzung des Mobilitätsausschuss teilnehmen.
Mittlerweile ist es wieder etwas ruhiger geworden und ich habe endlich Gelegenheit, mich mit einem Bericht über die zahlreichen Antworten auf Ratsanfragen und Anträge zurückzumelden.

Da ich, wie schon gesagt, nicht selber an den Sitzungen teilnehmen konnte und, wie schon beschrieben, nicht mehr auf Presseberichte verlinken werde, muss ich es bei einer kurzen Zusammenfassung der Ergebnisse belassen:

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Liebe Leserinnen und Leser,

in den vergangenen Jahren habe ich versucht, in diesem Blog auch die wesentlichen „nicht-politischen“ Ereignisse in Form von verlinkten Presseberichten anzubieten. Der Aachener Zeitungsverlag hat sich entschieden, sein Onlineangebot bezahlpflichtig zu machen. Diese Entscheidung will ich nicht kommentieren, aber da ich nicht davon ausgehen kann, dass Sie einen Zugang zum jeweiligen Artikel besitzen, werde ich zukünftig keine Artikel mehr verlinken.
Stattdessen versuche ich selber, die wichtigsten Ereignisse aus anderen Quellen bereitzustellen oder selber zu berichten.
Da der Aufwand für mich neben Familie, Beruf und Politik recht hoch ist, werde ich mich auf knappe Zusammenfassungen konzentrieren.
Vielen Dank für Ihr Verständnis,

Beste Grüße

Michael Servos