In der Sitzung des Stadtrats wurde neben der Einbringung des Haushalts vor allen Dingen über die Zukunft des Tivoli-Stadions beraten.
Wie erwartet brachte die Kämmerin den Haushalt inklusive einer Gewerbesteuererhöhung ein. Es wird trotz dieser Erhöhung schwer fallen, den Haushalt im Rahmen der Genehmigungsfähigkeit zu halten, wenn man gleichzeitig auf massive Einsparungen im Bereich von Kultur und oder Sport verzichten möchte. Übrigens: Die Alemannia und der Tivoli sind bei weitem nicht der Hauptgrund für das Defizit. Es ist vielmehr eine Folge der Energiewende und eine Anpassung in der Bewertung von Pensionen, die uns jährlich um einen eklatant größeren Betrag belastet. Auch der Verzicht auf die Campusbahn fängt an, sich in den Bilanzen der ASEAG niederzuschlagen. Leider achtet nun niemand mehr auf die dadurch anfallenden Kosten, da man ja davon ausgeht, jetzt Geld gespart zu haben.
Über die Einbringung des Haushalts (bis dass er auf Aachen.de verfügbar ist, finden Sie den Entwurf hier) hinaus wurde über Nutzungsmöglichkeiten des Tivoli beraten. Es wirkte auf mich so, als hätte die Verwaltung die Möglichkeit, den Tivoli selber zu übernehmen (wie es für Sonderbauwerke ohnehin eigentlich üblich ist) nichteinmal geprüft. Grundsätzlich wäre eine solche Übernahme für Aachen aus meiner Sicht die beste Lösung, da sie uns alle Handlungsoptionen eröffnet. Ob man nun einen privaten Investor beteiligt oder nicht, kann im Nachhinein immer noch entschieden werden. Die Verwaltung wurde schließlich aufgefordert, ein entsprechendes Konzept vorzulegen.
Auch für den Aachener Norden gab es eine wichtige Entscheidung: Im Schulentwicklungsplan für Grundschulen wurde die Zügigkeit der Katholischen Grundschule Passstraße – anders als zunächst von der Verwaltung vorgeschlagen – auf zweieinhalb Eingangsklassen festzulegen. Die Verwaltung hatte zwei Züge vorgesehen. Dies soll nun bis zur kommenden Sitzung in einer Vorlage dargestellt werden, die den zusätzlichen Raumbedarf für alle Grundschulen und die Offenen Ganztagsschulen erfasst. Dazu müssen nun die Angaben der Schulkonferenzen aus den Schulentwicklungsplanungen überprüft und ein Konzept erstellt werden.
Im Planungsausschuss gab es nicht viel zu entscheiden: Stattdessen wurde seitens der Leitung des Uniklinikums erläutert, wie die weitreichenden Expansionspläne der Institution in den kommenden Jahren und Jahrzehnten aussehen sollen. Dabei wurde eine Erweiterung um etwa ein Drittel der bestehenden Flächen avisiert. Zu diesem Zweck wird der Parkplatz fast vollständig bebaut werden. Die Parkmöglichkeiten sollen in zwei Parkpaletten auf dem westlichen Teil des bestehenden Platzes sowie auf dem Gelände des alten Hubschrauberlandeplatztes konzentriert werden. Dabei würden sogar 600-700 zusätzliche Plätze entstehen.
Auf der übrigen Fläche soll ein neuer Eingangsbereich sowie entlang der Kullenhofstraße ein Gebäuderiegel mit neuen Stationen und Fachkliniken errichtet werden. Die Planungen sind ambitioniert und werden in Aachen sicherlich für intensive Diskussionen sorgen.
Schließlich und endlich wurde meinem Vorschlag gefolgt, die Chronoskope (310.000,- Euro) um QR-Tags zu ergänzen und die Daten im Internet für Smartphonenutzer (und andere Menschen) verfügbar zu machen. Amüsant war dabei, dass ein anderes Mitglied des Ausschusses zunächst versuchte, die Idee schlechtzureden („Es hat ja nicht jeder ein Smartphone.“), dann offenbar erst verstanden hat, dass ich eine Ergänzung und keine Ersetzung forderte und schließlich meinem Vorschlag zugestimmt hat.
Recht hatte er damit, dass gerade Touristinnen und Touristen aus dem Ausland aller Voraussicht nach nicht in Aachen ins Netz kommen. Gerade zu diesem Zweck hat meine Fraktion übrigens seit Jahren immer wieder ein kostenfreies WLAN zur touristischen Nutzung im Stadtzentrum gefordert. Vielleicht kann die Aufstellung der Chronoskope ja hier einen Einstieg bilden? Oder die EU hat bis zu einer Entscheidung in Aachen alle Roaming-Gebühren verboten…