Thema: Passstraße

Die SPD im Aachener Norden Ihr politischer Ansprechpartner für das folgende Gebiet:

OV-Nord auf einer größeren Karte anzeigen

„Mein“ Wahlkreis Monheimsallee ist wie folgt festgelegt:

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Auch der folgende Antrag spricht wieder für sich. Anlässlich unseres Rundgangs zum Thema „Mobilität in jedem Alter“ wurden wir auf ein Konzept für seniorengerechte Sitzgelegenheiten angesprochen. Wir fanden diese Idee so gut, dass wir sie in einen Ratsantrag gegossen und bei der Verwaltung eingereicht haben.

An den
Oberbürgermeister
Herrn Marcel Philipp
– Rathaus –
52058 Aachen

Konzept für seniorengerechte Sitzgelegenheiten in Aachen

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Die Onlinepetition mit dem Titel „Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung“ befasst sich mit den bereits beschriebenen Kürzungen im Programm „Soziale Stadt“.
Für den Aachener Norden ist dieses Thema immens wichtig und ich bitte Sie herzlich, die Petition im Sinne unseres Viertels mit zu unterzeichnen.
Ich habe es bereits getan und hoffe, dass unsere Bundesregierung sich durch eine starke Beteiligung noch umstimmen lässt.
Herzlichen Dank!

Zur Petition…

UPDATE: Auch der Ratsherr der Piraten, Thomas Gerger, berichtet in seinem Blog von der Sitzung.

In der gestrigen Ratssitzung wurden drei große Themenblöcke diskutiert:

1) In der Bürgerfragestunde beteiligten sich insbesondere Menschen aus dem Umfeld der Schule an der Diskussion über den Standort der vierten Gesamtschule für Aachen. Sie kämpften sehr engagiert für ihre Schule und ich glaube, dass dieses Engagement nicht sinnlos geblieben ist. Das besondere Highlight war meiner Meinung nach die Frage des Vorsitzenden der Schulpflegschaft an Ratsfrau Breuer zum neuen Schulkonzept. Da Frau Breuer die mobilitätspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, wusste sie natürlich keine abschließende Antwort zu geben. Es war aber hochspannend, zu beobachten, wie sie es versuchte. Am Ende wurde alles gut.

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Gestern fand die Diskussionsveranstaltung „Bürgerbeteiligung“ der IG Aachener Portal statt.
Die engagierte Bürgerinitiative, die auch in der Lenkungsgruppe der (aktuell stark bedrohten) „Sozialen Stadt Aachen Nord“ mitarbeitet, hatte Frau Dr. Rita Darboven dafür gewinnen können, einen Vortrag über die Ziele und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Rahmen dieses und vergleichbarer Projekte zu halten.
Es waren sehr viele Menschen zu Veranstaltung erschienen, so dass man schon von Vornherein von eine Erfolg sprechen konnte, aber die Diskussion, die sich entwickelte unterstützte diesen Eindruck noch weiter.

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CDU und FDP haben es wirklich getan: Auf der Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags am 11.11., wurde die Städtebauförderung im Haushalt 2011 um 150 Millionen auf 455 Millionen Euro gekürzt. Die Kürzung geht weit überwiegend zulasten des Programms „Soziale Stadt“, das damit vor dem Aus steht.

Für den Aachener Norden bedeutet dies, dass insbesondere diejenigen Projekte, die nicht in Steine sondern in die Menschen investieren möchten auf den Prüfstand der Finanzierung gestellt werden müssen. Über diese dreiste, kontraproduktive Kürzungsmaßnahme, die gerade Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf treffen, berichtet der Blog „Rettet die „Soziale Stadt“ Die Menschen, nicht die Häuser machen die Stadt – Stoppt die Kürzung der Städtebauförderung“ in einem Beitrag von Anne Wispler ausführlich.

Auch das ARD-Magazin Monitor berichtete bereits vom Vorhaben der Bundesregierung:

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Wie der Spiegel heute berichtet, ist die Aachener (!) Bundestagsabgeordnete Petra Müller eine der treibenden Kräfte bei der Streichung von Bundeszuschüssen für das Programm Soziale Stadt. Damit gefährdet die Bundestagsabgeordnete der FDP aktiv die dringend benötigten Investitionen in den Aachener Norden. Wenn Sie sich diesbezüglich an Frau Müller wenden möchten, so finden Sie hier ihre Kontaktdaten.

Ich hoffe, dass sich neben den Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt (SPD) und Andrej Hunko (Linkspartei) auch Rudolf Henke (CDU) massiv für die Stadtteilerneuerung einsetzen wird. Für den Aachener Norden ist dieses Projekt von besonderer Bedeutung. Die Aachener SPD hat bereits deutlich Position zum Thema bezogen.

Der Spiegel berichtet unter dem Titel: Integration – Merkel will Geld für Problembezirke streichen

Der Ortsvereinsvorstand der SPD Aachen Nord hat mich gebeten, den „Pilotbeitrag“ für unsere neue Serie mit Berichten aus der Arbeit der beiden Ratsleute Jürgen Schmitz und mir zu schreiben. Auf diese Weise werde ich alle zwei Monate einen Beitrag für die Homepage des Ortsvereins verfassen, der meine Arbeit zusammenfasst.

Über den Umfang des Artikels bin ich mir nicht so ganz im klaren, so dass ich ihn zunächst einmal relativ kurz halten werde und durch Links auf die detaillierteren Berichte auf meiner Homepage die Möglichkeit gebe, sich genauer zu informieren.

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In der Passstraße wurden vor Kurzem zwei Signalbaken aufgestellt, die – wie abgebildet – zwei Parkplätze blockieren. Aufgrund einer Bürgeranfrage bin ich der Sache nachgegangen und habe in Erfahrung gebracht, dass die Durchfahrt eines Gelenkbusses deutlich komplizierter ist, als ich zunächst angenommen hatte:

Der Bus holt nach links aus, um in Richtung Stadtmitte in die Jülicher Straße einzubiegen. Bei diesem Vorgang dreht sich der hintere Teil des Busses auf dessen einzelner Achse, was ein Ausschwenken nach rechts (!) nach sich zieht. Dies würde wegen des engen Straßenraums dazu führen, dass ein Fahrzeug, das auf einer der Beiden Plätze steht, an seiner linken Seite beschädigt würde.

Oder kurz: Der Bus braucht den Platz zum Abbiegen.

Ich hoffe, diese Antwort hilft, ansonsten bin ich aber jederzeit erreichbar.

Gestern Abend bin ich im Anschluss an die Ratssitzung zur Anhörung der Anwohnerinnen und Anwohner bezüglich der Einrichtung der Bewohnerparkzone T gegangen, um mir die Eingaben aus „meinem“ Wahlkreis direkt anzuhören und auch teilweise Antworten geben zu können, wenn sich Fragen an die Politik richteten.

Eigentlich war ich davon ausgegangen, dass nur wenige Menschen anwesend sein würden und der Grundtenor im wesentlichen positiv. So war es zunächst nicht.
Es gab viele Sorgen und Ängste, ob die Einführung der Bewohnerparkzone T denn überhaupt den gewünschten Effekt habe. Dabei gingen einzelne Anwesende soweit, der Politik finanzielle Interessen zu unterstellen. Dies ist in nicht der Fall. Wir haben die Einrichtung der Parkzone betrieben, damit die Menschen leichter einen Parkplatz in ihrem Quartier finden.

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