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Thema: Presse

AN – Elisengarten: Pläne für die Vitrine werden wohl auf Eis gelegt

Die Pläne für die im Elisengarten geplante archäologische Vitrine werden voraussichtlich auf Eis gelegt. Wie Oberbürgermeister Marcel Philipp auf Anfrage erklärte, werde die Vitrine auf der Prioritätenliste der städtischen Investitionsvorhaben «nach hinten rutschen», wenn es zu einer deutlichen Kürzung der Städtebaufördermittel für Aachen komme.

Und damit muss derzeit gerechnet werden. Üblicherweise fließen aus diesem Topf rund sechs Millionen Euro jährlich nach Aachen. Wie berichtet, plant die Bundesregierung jedoch drastische Einschnitte. Ungewiss ist, wie sich die neue Landesregierung als Kofinanzier verhält. «Wir kennen die neuen Ansprechpartner noch nicht», sagt Philipp.

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Schade nur, dass dieser unsägliche Blödsinn nicht vollständig zu den Akten gelegt wird. Der Park ist im Moment richtig schön und dieser Vogelkäfig würde ihm meiner Meinung nach jeglichen Charme nehmen.

06. August 2010

AZ – Aachen will ab 2012 Sparideen der Bürger abfragen

Es wär zwar besser gewesen, nicht erst zu fragen, wenn´s ans Sparen geht, aber es ist zumindest ein Einstieg in mehr Beteiligung. Die 200 Sparvorschläge sind übrigens nach Durchsicht der „OB-Liste“ meiner Meinung nach größtenteils Blödsinn, falsch gerechnet oder Peanuts. Wir werden sehen…

Hier der Artikel der AZ zum Thema:
Aachen. Ideen kann man nicht genug haben, sagt sich Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp. Deswegen will er die Bürger beim Thema Sparen stärker einbinden, wie er am Donnerstag auf Anfrage bestätigte.
«Das heißt nicht, dass wir Verantwortung abschieben wollen», betont er. Vielmehr gehe es darum auszuloten, wo denn die Bürger Sparprioritäten setzen würden. Auch andere Städte haben schon «Bürgerhaushalte» erarbeiten lassen. Und dabei manche Überraschung erlebt bei dem, was die Bürger als wichtig oder aber verzichtbar erachten. Im Kleinen hat es so etwas auf Initiative der Grünen auch schon gegeben – vor Jahren für den Stadtteil Brand.

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05. August 2010

AN – Neue Ausweise für Tivoli-Nachbarn

In der vergangenen Fußballsaison wurde rund um den Tivoli ein so genanntes Anwohnerschutzkonzept getestet.

Die an das Stadion angrenzenden Wohngebiete wurden bei Heimspielen der Alemannia für den Autoverkehr gesperrt. Das städtische Presseamt macht jetzt darauf aufmerksam, dass die Besucherausweise für die am 20. August beginnende Saison 2010/11 neu beantragt werden müssen; die alten Ausweise werden nicht automatisch verlängert.

Die Ausgabe von je zwei Durchfahrtsberechtigungen pro Familie ist kostenlos und kann unter der E-Mail-Adresse anwohnerschutzkonzept-tivoli@mail.aachen.de oder auch im städtische Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen, Verwaltungsgebäudes Am Marschiertor, Zimmer 405, montags bis freitags in der Zeit von 8.30 bis 12.30 Uhr beantragt werden. Bei Nutzung der Mail-Adresse werden die Ausweise per Post zugeschickt.

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05. August 2010

"Mitarbeit der Kommission Barrierefreiheit unter fadenscheinigen Gründen abgelehnt!"

Heute kann man in den beiden großen Aachener Zeitungen die vehemente Kritik der Behindertenverbände an der Freitreppe des Aachen-Münchener-Neubaus lesen. Von „verschütteter Milch“ und „Gemeingefährlichkeit“ ist dort die Rede. Beide Zeitungen haben die berechtigte Kritik zum Anlass genommen, nochmals kurz auf den Antrag der SPD-Ratsfraktion zurückzukommen, die Kommission Barrierefreiheit an den Sitzungen des zuständigen Ausschusses zu beteiligen. Dieser sei „unter fadenscheinigen Gründen“ abgelehnt worden, wie ein Kommentator (zu Recht) schreibt, und hätte solche Vorfälle in Zukunft verhindern können.

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30. Juli 2010

Mein Beitrag für die Stadtseiten: Wie sind die Aachener im Jahre 2020 mobil?

Die gute Nachricht gleich vorweg: Aachen ist elektromobil! Dank einer großen Anstrengung in der Modellregion „E-Mobilität“. Leise „surrt“ die „Rote Flotte“ der ASEAG über die Straßen und die Campusbahn führt von der Ortsmitte in Vaals bis nach Brand und verbindet den Bushof mit dem Hauptbahnhof. Fördermittel des Bundes haben dazu geführt, dass Elektro- und Hybridautos für die Öcher erschwinglich geworden und aus dem Stadtverkehr nicht mehr wegzudenken sind. Durch eine Kraftanstrengung der Kommune kann der der ÖPNV kostenlos benutzt werden und sind ein Viertel mehr Radfahrer auf dem gut ausgebauten Radwegenetz unterwegs als 2010.

Im Innenstadtbereich, innerhalb des Alleenrings, sieht man kaum noch Autos, nur die Zufahrten zu Parkhäusern (mit den dort installierten Elektrozapfsäulen) und zu Anwohnerparkplätzen werden noch stärker befahren. Ich genieße es, durch die ruhigen, fast autofreien Straßen zu gehen und frische Aachener Luft zu atmen.

Die ganzen Stadtseiten findet man im Angebot der Stadt Aachen…

26. Juli 2010

AZ – Niederländer überfahren alle Bedenken

Dieser Ring ist keine runde Sache. Das finden jedenfalls die Grünen-Politiker Elisabeth Paul und Roland Jahn und mit ihnen Vertreter aus allen Aachener Ratsfraktionen.
Das interessiert auf der anderen Seite der Grenze offensichtlich nicht, denn die Parkstad Limburg treibt ihre Umgehungsstraße «Buitenring» trotz aller deutscher Bedenken mit Vollgas voran. Und zwar so, dass der vierspurige Ring einen Anschluss nach Deutschland erfordert – und zwar über die Bundestraße 258 n.

Die gilt in Aachen längst als verzichtbar. Die Einschnitte sind nicht nur für die Grünen allzu gravierend. Der Umweltschutz für das Heydener Ländchen, kaum nachvollziehbare Verkehrsprognosen, davonrasende Kosten (ursprünglich rund 6, mittlerweile 30 Millionen Euro) und baurechtliche Bedenken (der Bereich ist als Ausgleichsfläche für das Gewerbegebiet Avantis ausgewiesen) – alles spricht gegen die B 258 n. «Die wird nicht kommen», sagt denn auch Roland Jahn, Vorsitzender des Mobilitätsausschusses der Stadt Aachen. «Diese Straße wird keine Entlastung bringen», erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Michael Servos.

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23. Juli 2010

Damoklesschwert über dem Stadtteilerneuerungsprogramm

Man munkelte es schon vor Monaten: Die Bundesregierung plane nach der NRW-Wahl tiefe Einschnitte in die unter Finanzierungsvorbehalt stehenden Zusagen bei Stadtteilerneuerungsprogrammen. Offiziell war noch nichts, aber den Beteiligten war eigentlich klar, dass es angebracht sein würde, sich Sorgen zu machen.
Nun ist es soweit.

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22. Juli 2010

Spiegel Online – Rüttgers-Nachfolge: Kraft zur NRW-Ministerpräsidentin gewählt

Hannelore
Erfolg in Wahlgang zwei: Hannelore Kraft ist Ministerpräsidentin von NRW. Dafür reichte der SPD-Frau eine einfache Mehrheit. Für die 49-Jährige stimmten 90 Abgeordnete, gegen sie 80 Parlamentarier, elf Abgeordnete enthielten sich.

Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft ist am Mittwoch zur ersten Ministerpräsidentin des Bundeslandes gewählt worden. Die 49-Jährige, die mit den Grünen eine Minderheitsregierung bildet, erhielt im zweiten Wahlgang 90 Stimmen – und damit die für diesen Wahlgang erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Gegen Kraft stimmten 80 Parlamentarier, elf Abgeordnete enthielten sich.

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14. Juli 2010

SPD kritisiert B 258n: Landschaftszerstörerisches Projekt ohne Entlastungswirkung

UPDATE: Hier der Radiobeitrag von Antenne AC zum Thema.

SPD-Aachen und SPD-Ratsfraktion Aachen haben sich erneut klar gegen den niederländischen „Buitenring“ und eine Verlängerung der Straße auf deutscher Seite durch eine Bundesstraße 258n ausgesprochen. Aktueller Anlass dafür ist die Offenlegung der niederländischen Pläne in Deutschland. Noch bis zum 27. Juli können die Planungen der Parkstad Limburg zum „Buitenring“ bei der Stadtverwaltung Aachen eingesehen werden. Die 23 Kilometer lange Umgehungsstraße soll auf niederländischer Seite die Städte Kerkrade, Heerlen, Brunssum, Landgraaf und Hoensbroek vom Durchgangs-verkehr entlasten. Die Pläne setzen im Aachener Norden den Neubau der B 258n voraus. Dagegen hatten sich bisher alle Fraktionen des Aachener Stadtrats ausgesprochen.

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14. Juli 2010

AN – Rot-grüner Koalitionsvertrag unterschrieben

Düsseldorf. Neun Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung besiegelt. Die Spitzen der Landesparteien unterzeichneten am Montag im Gebäude der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen den knapp 90-seitigen Vertrag.

«Wir werden eine stabile Regierung aufbauen», sagte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft bei der Unterzeichnung. «So stabil wie möglich.»

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Eine Kurzfassung des Koalitionsvertrags von Rot-Grün steht hier als PDF-Dokument zum Download bereit.

12. Juli 2010