Man munkelte es schon vor Monaten: Die Bundesregierung plane nach der NRW-Wahl tiefe Einschnitte in die unter Finanzierungsvorbehalt stehenden Zusagen bei Stadtteilerneuerungsprogrammen. Offiziell war noch nichts, aber den Beteiligten war eigentlich klar, dass es angebracht sein würde, sich Sorgen zu machen.
Nun ist es soweit.
AN – «Aachen-Nord» vor dem Aus?
Neue Sorgen für die Stadt Aachen: Die Bundesregierung plant, die sogenannten Städtebauförderungsmittel um die Hälfte zusammenzustreichen. Für Aachen würde dies bedeuten, dass bis 2013 nicht wie vereinbart sechs Millionen Euro, sondern nur noch drei Millionen Euro fließen.
Mit direkten Auswirkungen auf so ehrgeizige Projekte wie die Route Charlemagne, die Stadtteilerneuerung Nord oder den Umbau des Brander Marktes, wie die grüne Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius befürchtet. Auch OB Marcel Philipp bereiten die drohenden Mittelkürzungen einiges Kopfzerbrechen, allerdings sagt er auch: «Im ärgsten Fall wird es sehr unangenehm, aber es bedeutet nicht den Zusammenbruch.»
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AZ – Aachen leidet unter Ramsauers Sparplänen
Sind Projekte wie der Ausbau der «Route Charlemagne», das Vorhaben «Soziale Stadt Aachen-Nord» und die Erneuerung des Brander Marktes gefährdet? Die Stadt Aachen hatte mit dem Land NRW bis 2013 eine Förderung von sechs Millionen Euro pro Jahr vereinbart.
Baudezernentin Gisela Nacken wies jetzt in einem Schreiben an die hiesigen Bundestagsabgeordneten darauf hin, dass wichtige städtebauliche Projekte auf der Kippe stehen.
«Eine Kürzung der Bundeszuschnitte um 50 Prozent war nicht zu erwarten und wird dazu führen, dass nicht annähernd die Hälfte der vereinbarten Projekte umgesetzt werden kann», erklärte Nacken. Und weiter: «Planungen für weitere Maßnahmen in Aachen ab 2014 für Burtscheid, Haaren oder das Frankenberger Viertel würden damit noch weiter nach hinten verschoben werden müssen.»