Thema: City

Auf der Tagesordnung des kommenden Planungsausschusses stehen zwei Punkte, die insbesondere für den Aachener Norden relevant sind.

Einerseits ist es der Punkt „Zwischen Wurm und Jülicher Straße – Städtebauliche Entwicklungsstudie im Rahmen von „Aachen-Nord““, über den ich schon ausführlich berichtet habe. Die KleingärtnerInnen haben bereits angekündigt am Ausschuss teilzunehmen und ich bin sehr gespannt auf diesen Tagesordnungspunkt.

Weiterhin befassen wir uns mit der „Umsetzung der Rahmenplanung Gasborn und Suermondt Viertel Sofortmaßnahmenprogramm 2010“. Dieser Punkt ist in Zusammenhang zu meinem Antrag „Aufwertung der Fläche am Hansemannplatz“ zu sehen.
Eine Ratsanfrage zum Thema wurde damals mit einem Verweis auf die nun anstehende Rahmenplanung beantwortet. Der Hansemannplatz sei eben wegen der Aufwertung der Fläche in ebendiese Planung aufgenommen worden. Leider befassen wir uns nun „nur“ mit einigen Sofortmaßnahmen, die den Platz noch nicht erfassen.
Ich werde im Ausschuss dennoch nochmal auf das Thema zurückkommen.

Haben Sie weitere Punkte auf der Tagesordnung gefunden, zu denen Sie mir Ihre Meinung mitteilen möchten?
Rufen Sie einfach an oder schicken Sie mir eine Mail!

Die Videokameras am Friedrich-Wilhelm-Platz werden abgeschaltet. Das hat der Polizeipräsident nach Auswertung der aktuellen Kriminalitätszahlen entschieden.

Diese Zahlen weisen den Friedrich-Wilhelm-Platz nicht mehr als Kriminalitätsbrennpunkt aus. Damit hielt Polizeipräsident Klaus Oelze sein Wort, der letztes Jahr ankündigte, nach einem Jahr neu zu entscheiden.

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Meine Meinung: Gut so! Die Dinger waren sowieso überflüssig und haben die unbescholtenen BürgerInnen sinnlos in ihren Bürgerrechten eingeschränkt!

Aachen. Der «Königkeller» an der Straße Gasborn, zwischen Altem Bushof und Heinrichsallee, ist ein beliebter Treffpunkt für Feste und Feten aller Art. Momentan ist er aber geschlossen, zum Leidwesen der Geschäftsführung und Gäste.

Vorausgegangen ist ein langer Streit mit der Stadt Aachen, der schließlich der Kragen platzte. Sprecher Hans Poth: «Wir haben eine sofort vollziehbare Nutzungsuntersagung ausgesprochen.» Eine Vorabifete des Einhard-Gymnasium war am letzten Wochenende zuerst betroffen: 400 Schülerinnen und Schüler mussten unverrichteter Dinge wieder abrücken.

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Die gestrige Sitzung des Mobilitätsausschusses war mehr als spannend. Schon beim Beschluss der Tagesordnung gab es einen Konflikt: Ich habe in Anbetracht der Tagesordnungspunkte „Barrierefreiheit“ und „Sachstandsbericht Freitreppe AM“ schon im Vorfeld beantragt, die Kommission Barrierefreiheit mit Rederecht in den Ausschuss einzuladen. Die Mehrheit hatte dies abgelehnt. Da es kurz nach dieser Ablehnung des direkten Gesprächs in zahlreichen Medienberichten hieß, dass Schwarz-Grün nun doch intensiv mit der Kommission diskutieren wollte, wiederholte ich meinen Antrag und wieder wurde er abgelehnt. Statt dessen wurde Caline Strack, die als Sprecherin der Kommission im Zuschauerbereich saß, gestattet, zu jedem der beiden Punkte ein einzelnes Statement abzugeben. Im Nachhinein zeigte sich, dass dies auch ausreichte. Beide Tagesordnungspunkte wurden intensiv diskutiert und schlußendlich muss man sagen, dass die Mehrheit ihre Fehler augenscheinlich einsieht und verbessern möchte. Zur Freitreppe an der Aachen-Münchener kochten die Emotionen dann doch nochmal kurz hoch. Natürlich ist an der Treppe kaum noch etwas zu retten und aufgrund der Dauer des Planungsvorgangs, der bereits begann, bevor die Kommission Barrierefreiheit eingerichtet wurde, ist wohl der Verwaltung zu verzeihen, dass sie damals nicht auf die Missstände aufmerksam wurde. Dennoch müssen wir die Nachbesserungen nun optimal koordinieren und – vor allen Dingen – für die Zukunft lernen!

Es gab aber noch viele weitere Punkte auf der Tagesordnung:

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Mittlerweile habe ich dank hervorragender Unterstützung eine Kurzversion des Bilanzbriefes 2010 fertigstellen können.

Die Langfassung finden Sie hier…

Ich hoffe, dass ich diese Kurzversion als DinA5 Postkarte flächendeckend in „meinem“ Wahlkreis verteilen kann. Hier suche ich derzeit nach einer tragfähigen Finanzierung und Unterstützung bei der Verteilung.

Seit dem 30. August 2009 setze ich mich nun im Rat der Stadt Aachen mit Leidenschaft und Sachverstand für Ihre Anliegen ein. Herzlich bedanken möchte bei den Bürgerinnen und Bürgern, die mir durch ihre Fragen und Berichte bereits ihr Vertrauen geschenkt haben.

In meiner täglichen Arbeit für unseren Aachener Norden gibt es drei Prinzipien, die mich leiten: Ehrlichkeit, Offenheit und Zuverlässigkeit.

Mit diesen Eigenschaften bringe ich mich ein, indem ich nichts verspreche, was ich nicht halten kann, offen darüber berichte, auf welche Weise ich mich engagiere und dabei sachlich und ehrlich bin.

Es ist mir besonders wichtig, dass Sie meine politische Arbeit verfolgen und bewerten können und dazu gehört – neben Pressearbeit, Infoständen oder dieser Homepage – vor allen Dingen, persönlich im Viertel präsent zu sein.

Aus diesem Grund werde ich in regelmäßigen Abständen „Bilanzbriefe“ erstellen, in denen ich meine inhaltliche Arbeit und die Aufwandsentschädigungen, die ich für dieses Ehrenamt erhalte, offenlege.

Nach einem Jahr Ratsarbeit möchte ich Ihnen anbei einen ersten Rechenschaftsbericht vorlegen. Weitere Details zu den beschriebenen Themen können Sie auf dieser Homepage einsehen oder auch gerne telefonisch bei mir erfragen.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, schicken Sie mir eine E-Mail, einen Brief oder rufen Sie einfach an!

Zum Rechenschaftsbericht…

Der Wirtschaftsaufschwung kommt jetzt – endlich – offenbar auch bei der Stadt an. Kämmerin Annekathrin Grehling jedenfalls sieht ein deutliches Licht am Ende des Einnahmetunnels.
Die Kurve der Gewerbesteuereinnahmen zeigt deutlich nach oben, sagte sie am Dienstag im Finanzausschuss. Auch beim städtischen Einkommensteueranteil sieht es ganz gut aus. Die Kämmerin ist derzeit optimistisch, dass die Ansätze im Haushalt somit zumindest gehalten werden können und sich das Defizit nicht noch weiter aufbläht. «Wenn es dauerhaft so aussähe, würde ich lächeln», sagte sie denn auch.

Weiterlesen in der Aachener Zeitung…

Die Aachener Nachrichten schreiben etwas ausführlicher…

Ich hatte es hier schon geschrieben: Es wär zwar besser gewesen, nicht erst zu fragen, wenn´s ans Sparen geht, aber es ist zumindest ein Einstieg in mehr Beteiligung.

Im Laufe der letzten Tage habe ich zahlreiche Gespräche mit der Stadtverwaltung, den betroffenen Gastronomen und Coca Cola Deutschland geführt.
Es zeichnet sich derzeit ein vernünftiger Kompromiss abzuzeichnen:
Die Verwaltung ist bereit, Werbung auf dem Volant zu akzeptieren, wie es im entsprechenden Flyer schon als tolerable Ausnahme beschrieben ist.
Coca Cola Deutschland prüft, ob ein entsprechender Schirmtyp (z.B. im Coca Cola Rot, mit Schriftzug in weiß auf dem Volant) für die Saison 2011 aufgelegt werden kann.
Diese Ausstattung würde dann den Gastronomen kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Die Baustelle vor der Tür der beiden betroffenen Betriebe ist nach einem kurzen Telefonat mit der Bauunternehmung APL, die im Auftrag von Net Aachen arbeitet, bereits gestern geschlossen worden. Der zuständige Mitarbeiter APLs war dabei nicht nur zuvorkommend und freundlich sondern zeigte sich auch verständnisvoll. Vielen Dank für die schnelle Reaktion!

Heute ist eine engagierte Gastwirtin mit einer bescheidenen Bitte an mich herangetreten:
Im Rahmen der Verlegung von Glasfaserleitungen besteht seit mehreren Tagen eine Baustelle direkt zwischen ihrem Gastraum und der Außengastronomie. Da die Wirtin Rücksicht auf Eltern mit Kinderwagen oder Sehbehinderte nehmen möchte, hat sie auf den Aufbau großer Teile Ihrer Gastronomie (25%) verzichtet, um einen Gehweg freizuhalten. Dieses Verhalten ist – insbesondere im Vergleich z.B. mit den Kneipiers in der Pontstraße – außergewöhnlich und vorbildlich! Vielen Dank!
Sie bat mich nun, die Bearbeitung der Baustelle zu beschleunigen, da diese eigentlich nur für einen einzigen Tag genehmigt war und sich aus organisatorischen, aber anpassbaren Gründen verzögert hat. Ich kümmere mich natürlich gerne darum und werde morgen sowohl mit der Stadtverwaltung, als ggf. auch direkt mit Öcher Netz telefonieren.

Der zweite Punkt ist jedoch bei weitem gravierender:

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