Thema: Termine

Am Sonntag, 9. Mai, wird in Nordrhein-Westfalen der fünfzehnte Landtag gewählt. Doch in diesem Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger in den 128 Wahlkreisen das erste Mal zwei Stimmen. Ähnlich wie bei der Bundestagswahl ist die erste Stimme für die Wahl einer/eines Wahlkreisabgeordneten, die Zweitstimme für die Landesliste einer Partei. Die in den Wahlkreisen direkt errungenen Sitze werden bei der Berechnung der Zahl der aus den Listen gewählten Abgeordneten angerechnet. Die neune Änderungen im Wahlgesetz gibt den Bürgerinnen und Bürgern mehr Entscheidungsmöglichkeiten für ihre Wahl und stärkt somit die Demokratie in Nordrhein-Westfalen.

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Vom 22. März an werden viele Spitzenpolitiker der Landes- und Bundes-SPD in Aachen als AnsprechpartnerInnen zur Verfügung stehen.
Die Termine habe ich mir bereits in meinen Kalender eingetragen. Falls Sie dies ebenfalls gerne tun möchten, stelle ich an dieser Stelle gerne eine Übersicht online:

•Montag, 22. März, 18.00 Uhr, Andrea Nahles MdB, Eurogress, K1

•Dienstag, 30. März, 18.00 Uhr, Andrè Stinka MdL, Umweltpolitik, Haus Löwenstein

•Mittwoch, 31.03., 18.00 Uhr, Ralf Stegner MdL, Landesvorsitzenden der SPD Schleswig-Holstein, RWTH Aachen, Super C (angefragt)

•Dienstag, 13. bis Freitag, 30. April, Luisenhospital/Boxgraben, Fotoausstellung Johannes Rau. „Das Leben menschlicher machen“.
Ausstellungseröffnung: 13.04.2010, 15.00 Uhr, Luisenhospital

•Samstag, 17.04., Fahrrad-Tour/Vennbahntrasse,

•Freitag, 23. April, 18.00 Uhr, Frank-Walter Steinmeier, Aachen, Markt, Kundgebung

•Freitag, 30.04., 16. – 18.00 Uhr, Hubertus Heil, Kurparkterrassen

•Samstag, 01. Mai, Familienfest auf dem Lousberg, 15.00 Uhr

•Mittwoch, 05. Mai, Kundgebung Aachen Katschhof, Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel

•Freitag, 07. Mai, Klaus Wowereit (angefragt)

Aachen. Eine «Marke» soll das Projekt «Filme im Dialog» der Jusos Aachen und dem Apollo-Kino werden. Heißt: Der Zuschauer soll insbesondere wegen dieses Angebots ins Kino gehen.
Das Konzept dafür klingt vielversprechend. «Wir holen den Zuschauer nach dem Film da ab, wo die Fragen am größten sind», erklärt Simon Kluge, stellvertretender Theaterleiter des Apollo-Kinos. Und das funktioniert so: Nach einem im Rahmen der normalen Vorstellung gezeigten Film findet ein Vortrag über dessen meist politischen Hintergrund statt. Es folgt eine Diskussion. «Wir wollen die Hemmschwelle senken, sich mit Politik zu beschäftigen», erzählt Dominic Gohla, Vorsitzender der Jusos.

Weiterlesen bei der Aachener Zeitung…

Am 20.3. um 10:00 Uhr im Eurogress an der Monheimsallee finden die Neuwahlen zum Vorstand der SPD in der Stadt Aachen statt. Diesem Gremium gehörte ich seit 2008 an und die Arbeit hat mir viel Spaß gemacht. Dennoch werde ich nicht zur Wiederwahl antreten. Es ist nur schwer möglich, neben einem normalen Beruf und der Arbeit im Stadtrat sowie diversen Aufsichtsräten noch gute Arbeit im Parteivorstand zu leisten. In meinem öffentlichen Terminkalender erkennt man leicht, wie arbeitsintensiv die Politik ohnehin schon ist – das muss man nicht noch durch Ämterhäufung verstärken.
Ich werde mein Amt abgeben und darauf hoffen, dass mit Thomas Hartmann ein guter Vertreter aus dem Aachener Norden als reguläres Mitglied im Unterbezirksvorstand der SPD Aachen mitarbeiten wird.

Am 9. Mai entscheidet sich mit der Landtagswahl nicht nur, wer künftig im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW die Regierung stellen kann, sondern auch, ob es gelingt, die unsoziale schwarz-gelbe Politik im Bund zu stoppen. Die SPD macht gemeinsam mit ihrer Spitzenkandiatin, Hannelore Kraft wurde dabei deutlich, dass es um klare Alternativen geht.

Eine SPD-geführte Landesregierung würde aber dazu beitragen, weitere Steuergeschenke an die Besserverdienenden, die Schlechterstellung der Beschäftigten durch die Einführung einer Kopfpauschale sowie weitere Angriffe auf den Sozialstaat über den Bundesrat zu verhindern.
Ebenso im Wahlprogramm: Die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems, die Abschaffung von Studiengebühren, die stärkere Förderung regenerativer Energien sowie mehr Mittel für soziale Strukturen in den Kommunen.

Kurz gesagt: Es geht nicht nur für die Menschen in NRW um viel am 9. Mai.

„Lasst die Städte nicht im Stich!“ – so meldeten sich in den vergangenen Wochen zahlreiche Kommunen und Verbände zu Wort!

Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro beträgt ihr Dispo in NRW bei den Banken, also die sogenannten Kassenkredite. Schon in den nächsten fünf Jahren schaffen rund 90 Prozent keinen Haushaltsausgleich mehr.
Die Ausgaben übersteigen trotz hartem Sparkurs vor Ort regelmäßig die Einnahmen in Millionenhöhe. Dennoch lassen CDU/FDP die Kommunen seit 2005 im Stich!

Damit muss Schluss sein. Wir wissen: NRW kann auf Dauer nur stark sein, wenn seine Kommunen leistungsfähig bleiben. Ein starkes soziales Netz, gute Sportanlagen, Schulen, Schwimmbäder oder Büchereien gibt es nicht mehr, wenn die Kommunen vor der Pleite stehen. Wir stehen für: Stadt und Land – Hand in Hand.

Die SPD Aachen Nord startet hierzu in den kommenden Tagen ihre Aktionswochen. Wir werden mit Infoständen und Flugblattaktionen auf die Missstände aufmerksam machen und hoffen auf Ihre Unterstützung!

Es geht um folgende Punkte:

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Nachdem die letzte Ratssitzung ohne jede spannende Entscheidung und bereits nach 45 Minuten beendet war, stehen in den kommenden Tagen dann doch einige Termine in meinem politischen Kalender. Zunächst ist da der heutige Mobilitätsausschuss. Es wird entschieden, mit welchem Verkehrsmittel der neue Campus erschlossen werden wird. Zwar ist es schon in den Medien berichtet worden, dass dies mit einer großangelegten Stadtbahn geschehen soll, eine formelle Entscheidung ist dazu jedoch noch nicht gefallen. Weiterhin wird über die Erhöhung des AVV-Tarifs entschieden. Meiner Meinung nach muss die Erhöhung für Berufspendler dabei möglichst moderat ausfallen. Wir werden uns als SPD entsprechend positionieren.

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Die SPD Nordrhein-Westfalen lädt Sie herzlich ein zur Veranstaltungsreihe „Hannelore Kraft. Von Mensch zu Mensch.“

Hannelore Kraft tritt am 9. Mai 2010 zur Landtagswahl an, um die erste Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen zu werden. Lernen Sie die Spitzenkandidatin der NRWSPD ganz persönlich kennen: was sie antreibt, was sie bewegt und was sie für die Bürgerinnen und Bürger in NRW erreichen möchte. Im Rahmen dieser Veranstaltung berichtet Hannelore Kraft zusammen mit den örtlichen Landtagskandidatinnen und Landtagskandidaten der NRWSPD auch über die Erfahrungen aus ihrer Initiative „TatKraft“: Mit den Kandidatinnen und Kandidaten engagiert sie sich in Betrieben und Einrichtungen, wo sie vor Ort einen Tag lang mitarbeitet, um so echte Eindrücke von den Arbeitsbedingungen der Menschen in NRW hautnah erleben zu können.

Wir würden uns freuen, Sie am Donnerstag, 4. Februar 2010 ab 18.30 Uhr im „forum M“ in Aachen begrüßen zu dürfen. Das Ende des offiziellen Teils der Veranstaltung ist für 21.30 Uhr geplant. Im Anschluss daran besteht die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Hannelore Kraft und den SPD-Landtagskandidaten/innen Stefan Kämmerling, Karl Schultheis MdL, Eva-Maria Voigt-Küppers und Claudia Walter.

Bitte melden Sie sich hierzu bis zum 2. Februar 2010 über den angegebenen Link online (http://www.nrwspd.de/tatkraft-aachen) in der Landesgeschäftsstelle der SPD an.

Auch Sie sind uns als Gast herzlich willkommen!

Wir laden herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Aachen Nord ein. Neben den Vorstandswahlen stehen weitere spannende Themen auf der politischen Tagesordnung. Deshalb treffen wir uns

am2. Februar 2010
um19:30 Uhr
imAWO-Altenzentrum
(Joseph-von-Görres-Straße 19)

Und so sieht unsere Tagesordnung aus:

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