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Kommunalpolitik in den kommenden Wochen

28. Januar 2010

Nachdem die letzte Ratssitzung ohne jede spannende Entscheidung und bereits nach 45 Minuten beendet war, stehen in den kommenden Tagen dann doch einige Termine in meinem politischen Kalender. Zunächst ist da der heutige Mobilitätsausschuss. Es wird entschieden, mit welchem Verkehrsmittel der neue Campus erschlossen werden wird. Zwar ist es schon in den Medien berichtet worden, dass dies mit einer großangelegten Stadtbahn geschehen soll, eine formelle Entscheidung ist dazu jedoch noch nicht gefallen. Weiterhin wird über die Erhöhung des AVV-Tarifs entschieden. Meiner Meinung nach muss die Erhöhung für Berufspendler dabei möglichst moderat ausfallen. Wir werden uns als SPD entsprechend positionieren.

Hier die gekürzte Tagesordnung des Ausschusses:

Fortschreibung des AVV-Verbundtarifes zum 1. April 2010 (AVV- Beirat)
Weiterentwicklung grenzüberschreitender Tarife zu einem euregionalen Verbundtarif (AVV-Beirat)
Einführung eines Handy-Tickets im AVV (AVV-Beirat)
Machbarkeitsstudie Campus Anbindung – Auswahl eines Verkehrssystems für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes
Linienführung der Buslinien 1, 11, 21 im Bereich der Straße Kalverbenden
Pflaster Pontstraße; Bürgerantrag des bezirklichen Seniorenbeirats Hochschulviertel
Lkw-Führungskonzept

Weitere Punkte findet man im Ratsinformationssystem auf www.aachen.de.

Die nächste anstehende Sitzung ist die des Planungsausschusses am 4.2.. Hier ist die Tagesordnung sehr dünn. Für unser Viertel ist sogar nur ein Punkt von Bedeutung und dieser handelt nur einen formellen Akt ab: Die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebiets ‚Aachen-Nord‘. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Sitzung lange dauert oder kontroverse Diskussionen auslöst.

Schließlich steht die närrische Ratssitzung am 10.2. an. Nachdem mittlerweile geklärt ist, dass es eine Art „Empfang“ im Foyer geben wird, hat der OB der Veranstaltung natürlich den Charme genommen, trotzdem ist es eine gute Gelegenheit, die Öcher Ratsleute auf einem Haufen zu treffen. Ich würde mich freuen, wenn wir uns vor Ort treffen würden!

Für jede dieser Sitzungen bin ich über Eingaben und Anregungen dankbar!

Themen: Kommunalpolitik, Termine