Thema: City

In NRW wurde gewählt. Früher habe ich immer gesagt NRW hat gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 59,3% kann man diese Aussage aber wohl so nicht treffen.
Vorab: Meine Partei hat eines der schlechtesten Ergebnisse bei Landtagswahlen in NRW überhaupt erzielt. Trotzdem möchte ich eine Twittermeldung zitieren: Das Wahlergebnis der SPD in NRW ist die erste amtlich dokumentierte Auferstehung seit Jesus! Diese Bemerkung erklärt sich dabei im Folgenden.

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Es ist wieder etwas passiert im Aachener Norden. Die SPD ist wieder da!
Das Team des Ortsvereins hat etwa 200 Plakate aufgehängt, 10.000 Flugblätter verteilt oder eingeworfen, mehrere Tage lang Hausbesuche mit Karl Schultheis durchgeführt und ein dutzend Infostände am Hansemannplatz, am Kaisers (Jülicher Str.), in der Passstraße und am Blücherplatz durchgeführt. Von den wöchentlichen zentralen Infoständen an der Peterstraße ganz zu schweigen.
Es haben etwa 15 engagierte Sozialdemokraten neben Beruf und Familie für Karl Schultheis und die SPD gearbeitet und das Ergebnis ist hervorragend!
Wir haben mit vielen Menschen gesprochen, viele Anregungen, Fragen und Ideen mitgenommen und werden diese in den kommenden Monaten auf unseren regelmäßigen, offenen Parteiversammlungen diskutieren und umsetzen.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Ich selber habe mit gegen die rechten Menschenfänger demonstriert und es war gut und richtig.

Michael Klarmann berichtet ausführlich und gut:

Rechts/GegenRechts: Pro NRW stößt auf starken Gegenprotest
Aachen. Pfiffe, Buhrufe, einige fliegende Wasserbomben und ein junger Antifaschist, der plötzlich mit einer Antifa-Flagge zwischen den Rechtsradikalen stürmt und von Polizisten abgedrängt wird: eine Kundgebung von rund 15 Anhängern der fremdenfeindlichen „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat am Freitagnachmittag am Willy-Brandt-Platz ein großes Polizeiaufgebot für mehrere Stunden auf Trab gehalten. Gegen die Rechten protestierten gut 200 Menschen.
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Der Plan, auf dem Gelände des einstigen alten Bushofs ein florierendes Geschäftszentrum mit zwei Hotels und edlen Büros in gläsernem Kubus zu schaffen, ist nicht aufgegangen. Damals wollte die Hückelhovener Nachfolge-GmbH des Eschweiler Bergwerksvereins (EBV) ein ebenso anspruchsvolles wie teures «EBV-Carré» bauen – eine großzügige Tiefgarage war Auflage der Stadt beim Grundstücksverkauf.

Bis heute bewirtschaftet dort zwar die Dorint-Novotel-Kette das anspruchsvolle 154-Betten-Hotel mit vier Sternen. Jedoch ist der oftmals als «Praline» des ganzen Bauvorhabens gepriesene vierstöckige gläserne Bürokubus an der Ecke Schumacher- und Peterstraße nach wie vor nur zur Hälfte vermietet.

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Bürgerinnen und Bürger betonen den sozialen Aspekt und wollen Beteiligungsmöglichkeiten nutzen

Die SPD-Ratsfraktion hatte auf Initiative des SPD-Ortsvereins Aachen Nord und im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Vor Ort“ Montag Abend in das Zentrum der AWO-Nord geladen und mehr als 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen, um sich von den Experten der Stadt Aachen Dieter Begaß und Fabian Kumkar aus erster Hand über das Stadterneuerungsprojekt im Aachener Norden zu informieren. Bis zu 13 Mio. Euro Fördergeld vom Städtebauministerium NRW könnten laut Verwaltung in den nächsten 10 Jahren in das Areal rund um Rehmplatz, alten Schlachthof und „Gut Kalkofen“ fließen. Trotz des städtebaulichen Schwerpunkts, so Begaß und Kumkar, legt die Verwaltung großen Wert auf die flankierende Förderung von Maßnahmen aus dem sozialen, kulturellen, schulischen sowie dem Kinder- und Jugendbereich. Dafür stehen u.a. Gelder aus dem sog. Verfügungsfonds bereit. Auf Antrag von Bürgern, Gruppen und Institutionen aus dem Viertel könnten so Einzelprojekte von jeweils bis zu 10.000 Euro gefördert werden. Begleitet werden sollen solche Projekte von projektbezogenen Arbeitsgemeinschaften aus Bürgern und Verwaltung. Ein Stadtteilbüro mit 2,5 Personalstellen soll ab 2011 zusätzlich als Anlauf- und Beratungsstelle vor Ort fungieren.

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Im MobA nichts Neues, so kann man wohl die gestrige Sitzung beschreiben. Die eine, für unser Viertel relevante Entscheidung zur Einführung der Anwohnerparkzone Ost 2 ist von den Aachener Nachrichten gut dokumentiert.

Grünes Licht für Bewohnerparken am Blücherplatz

Aachen. Der Mobilitätsausschuss hat grünes Licht für die Einführung des Bewohnerparkens rund um den Blücherplatz gegeben. Einstimmig fiel der Beschluss, zwischen Jülicher Straße und Peliserkerstraße, Hein-Janssen-Straße und Europaplatz künftig alle Parkstände gebührenpflichtig zu bewirtschaften.

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Die andere für uns relevante Entscheidung gab es zum Thema Anwohnerschutzkonzept rund um den Tivoli:

AN – Tivoli: Schleusen bei Heimspielen bleiben

Aachen. Rund um den neuen Tivoli gibt es einen wichtigen Beschluss, denn der Mobilitätsausschusses einstimmig verabschiedet hat: Das vor knapp einem Jahr in Gang gesetzte Pilotprojekt «Anwohnerschutzkonzept Tivoli» hat sich bewährt und wird nun auf Dauer eingerichtet.
Denn der Erfahrungsbericht der Verwaltung zeigt überraschend positive Ergebnisse der anfangs umstrittenen Maßnahmen. Drei Stunden vor den Heimspielen werden die von dem Konzept erfassten Straßen überwiegend nahe dem alten Tivoli vor dem lästigen Parksuchverkehr durch Absperrungen geschützt, 15 Minuten nach dem Anpfiff wird alles wieder geräumt.

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Weitere Artikel zur Sitzung:

AZ – Belgische Züge fahren nicht bis nach Aachen

AZ – Ursulinerstraße: Stadt probiert es mit Pollern

AZ – Bewohnerparkzone am Blücherplatz geplant

Unser Viertel steht vor großen Herausforderungen. Das Stadtteilerneuerungsprogramm kann für den Aachener Norden der zentrale Impulsgeber sein, um dem Struktur- und Kulturwandel vor unserer Haustür konstruktiv zu begegnen.

Nur wenn wir die Gelder von 13 Mio. € (verteilt auf 10 Jahre) clever und nachhaltig für die Weiterentwicklung und das Zusammenwachsen unseres Quartiers nutzen, kann uns dies gemeinsam gelingen.

Die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD im Aachener Norden wollen sich daher gezielt über das Erneuerungsprogramm, seine Beteiligungsmöglichkeiten und über Ihre Ideen und Anregungen informieren.

Wir laden Sie herzlich zu unserer offenen Fraktionssitzung vor Ort ein. Stattfinden wird diese am:

Montag, den 26. April um 19:00 Uhr in den Räumen der
AWO Nord in Joseph-von-Görres-Straße 19, Aachen

Neben unseren fachpolitischen Sprechern für Städteplanung, Verkehr, Wirtschaftsförderung und Kultur – die hier besonders in der Verantwortung sind – konnten wir Dieter Begaß als städtischen Projektleiter gewinnen, in einem Impulsreferat die Fakten zum Stadtteilerneuerungsprogramm Nord und dessen bisherigen Planungsstand zu präsentieren.

Um sich städtebaulich und kulturell zu profilieren und infrastrukturell zu erneuern, braucht es ein kraftvolles und konstruktives Miteinander im Aachener Norden!

Gestern tagte der Aachener Stadtrat. Von 17:00 Uhr bis ca. 23:15 Uhr wurde debattiert und diskutiert – es wurden auch eine ganze Menge von Fragen gestellt, die bei einer soliden Vorbereitung der Fragenden überflüssig gewesen wären. Aber sei´s drum – manche Menschen stehen halt so gerne im Mittelpunkt, dass sie nichteinmal merken, wenn sie sich durch das deutliche darstellen ihrer mangelnden Vorbereitung lächerlich machen: Hauptsache, man hat den größten Redeanteil.

Dennoch gab es gestern mehrere wichtige Entscheidungen zu treffen:

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Nach Absprache mit den am Hansemannplatz ansässigen Gastronomen habe ich folgenden Antrag für die Bezirksvertretung Aachen Mitte (B0) gestellt.
Ich hoffe, damit den Anliegen der Anliegerschaft Rechnung zu tragen.

An den Bezirksvorsteher
der Bezirksvertretung Aachen Mitte
Herrn Achim Ferrari

Aufwertung der Fläche Hansemannplatz / Ecke Peterstraße

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

die SPD-Fraktion beantragt, in der Bezirksvertretung Aachen Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufenthaltsqualität auf der Fläche Hansemannplatz / Ecke Peterstraße kurzfristig durch das Aufstellen einzelner Blumenkübel und das Anbringen von zwei bis drei Blumenampeln an den Laternen zu verbessern.

Zur Begründung:

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