Thema: City

Ein Mann ist Donnerstagabend in der Innenstadt durch einen Schuss verletzt worden. Die näheren Umstände der Tat waren aber auch am späteren Abend noch unklar. Wie die Polizei mitteilte, fiel der Schuss gegen 20 Uhr in der Alexander­straße.

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Einen Tag nach dem Ratsbeschluss zum Bau der Campusbahn haben die Vorbereitungen für Aachens ersten Ratsbürgerentscheid begonnen. Erstmals haben sich die örtlichen Politiker entschieden, eine mit breiter Mehrheit getroffene Entscheidung zusätzlich den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Rechtlich möglich ist dies seit fünf Jahren – praktiziert wurde es noch in keiner anderen NRW-Großstadt.

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Wie bereits in den Vorberichten zu den Sitzungen angekündigt, werde ich es leider nicht schaffen detailliert über alle Sitzungen zu berichten, so dass ich nur auf die wichtigsten Punkte eingehe:

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Mit deutlicher Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Aachen am Mittwoch für die Wiedereinführung einer Stadtbahn ausgesprochen. Ab 2019 soll nach dem Willen von CDU, SPD, Grünen und Linken eine elektrisch betriebene Bahn auf einer gut zwölf Kilometer langen Trasse verkehren. Befürworter bezeichnen das Vorhaben als Jahrhundertprojekt.

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Im Rat geht es am Mittwoch um nichts weniger als um ein „Jahrhundertprojekt“: Mit deutlicher Mehrheit werden sich die Politiker am Abend im Rathaus für den Bau der Campusbahn aussprechen. Trotz der überzeugenden Mehrheit – sichergestellt durch CDU, SPD, Grüne und Linke – bleibt es ein Beschluss unter Vorbehalt. Denn zeitgleich spricht sich der Rat für einen sogenannten Ratsbürgerentscheid aus. Im März sind damit die Aachener aufgerufen, ihrerseits über den Bau der Campusbahn abzustimmen.
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„Sind Sie für die Campusbahn?“ Das soll laut Vorschlag der Verwaltung die schlichte Frage aller Fragen sein, die den Aachenern am 17. März 2013 gestellt wird. Am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat die Grundsatzentscheidung in Sachen Campusbahn fällen – und gleich hinterher den gewollten Ratsbürgerentscheid auf die Schiene setzen. Als Entscheidungsgrundlage hat die Verwaltung jetzt noch einmal die Details zu dem Projekt zusammengefasst.

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Das entscheidende Ja oder Nein in Sachen Campusbahn steht kurz bevor. Gerade hat sich die CDU-Ratsfraktion zur Zustimmung für den Bau entschieden. Am 19. Dezember steht die Entscheidung im Rat an. Rund 400 Menschen sind am Dienstagabend der Einladung des Fördervereins „aachen fenster – raum für bauen und kultur“, der Aachener Stiftung Kathy Beys und der Initiative Aachen ins Super C am Templergraben gefolgt, um Argumente für und gegen die Campusbahn zu hören – und selber vorzubringen.

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Es wäre die größte Investition, die die Stadt Aachen jemals gestemmt hat. 240 Millionen Euro – Kalkulation heute – soll die Campusbahn kosten. Dafür würde man eine Strecke von rund zwölf Kilometern vom Uniklinikum durch die Stadt bis nach Aachen-Brand bekommen – inklusive den Zügen, dem Depot und einer Leitstelle.

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Derzeit befinden wir uns mitten in der Jahresendrallye: So werden in kurzer Zeit in zahlreichen Sitzungen, interfraktionellen Besprechungen und Aufsichtsratssitzungen Jahresabschlüsse und Haushalte beraten und beschlossen. Ergänzt wird dieses stramme Programm um Weihnachtsfeiern, Weihnachtsmarktbesuche und gemeinsame Abendessen.
Ich versuche vor diesem Hintergrund, die Berichterstattung in diesem Blog ein wenig straffer zu gestalten als sonst üblich.

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Die Tagesordnung hält einige wichtige und wegweisende Entscheidungen vor:

Aachen*2030: Masterplan Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Der Masterplan wird die Grundlage für die Entwicklung unserer Stadt bis 2030 bilden. Die Leitlinien, die jetzt gesetzt werden, sollen eine Handlungsempfehlung für die Stadt und eine Selbstverpflichtung der Politik darstellen. Das Thema ist immens komplex und der Beschluss des Plans stellt meiner Ansicht nach den Start in einen umfassenden Prozess dar, der sich über Jahre erstrecken wird.

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