Update: So wie es aussieht, soll das Tivoli Parkhaus zu einem zentralen „Park & Ride“-Standort ausgebaut werden. Die ist aufgrund der vermutlich niedrigen Auslastung ohnehin unerlässlich. Ich bin auf das Gesamtkonzept gespannt.
Die Sitzung am 10.3. hat es in sich. Wir beraten über eine sowohl umfangreiche als auch brisante Tagesordnung (im Ratsinformationssystem finden Sie die zugehörigen Vorlagen). Hierzu trifft sich der Facharbeitskreis „Mobilität“ der SPD am 1.3. um 17:30 Uhr in den Fraktionsräumen in der Habsburger Allee zu Vorberatungen. Wenn Sie möchten, können Sie gerne daran teilnehmen.
Wir werden uns im Ausschuss unter anderem mit folgenden Punkten befassen:
Haushaltsplanberatungen 2011
Hier ist festzustellen, dass der Mobilitätsbereich von Einsparungen nahezu ausgenommen wurde. Als Verkehrspolitiker freut mich das, als Ratsherr mit gesamtstädtischer Verantwortung frage ich mich, ob eine Prioritätensetzung zu Gunsten von Jugend- und Bildungspolitik nicht sinnvoll gewesen wäre.
Wir haben dementsprechend auch nur wenige Kritikpunkte am Entwurf. Unter anderem werden wir Planungsmittel zur Ausbesserung der Münsterstraße in Brand fordern, die den Menschen seit Jahren versprochen wird. Natürlich haben wir dazu einen Kostendeckungsvorschlag in petto: Den Neubau des Lärmschutzwalls am Sportplatz Brand.
Weiterhin fragen wir uns, ob die Erschießungsstraße im Richtericher Dell nicht vorgezogen werden muss, damit Alt-Richterich von den Verkehrslasten der Baumaßnahmen geschützt wird. Es gibt noch einzelne weitere Punkte aber im großen und ganzen werden wir dem Entwurf wohl zustimmen.
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23. Februar 2011
