Thema: Presse

Aachen. Stehvermögen haben sie – in jedem Sinne – längst bewiesen. Selten, sagen Claudia Walther und Karl Schultheis, war die SPD in Aachen mit derart vielen Infotischen präsent wie derzeit. Jetzt aber geht es nicht (mehr) nur um Standpunkte und -orte, sondern um Spurtstärke – und um nachhaltige Marschqualitäten.
«Mit der Wahl in NRW stehen wir an einer Weggabel», so formuliert es Schultheis. «Ihr Ausgang wird ganz erhebliche Auswirkungen auf die gesamte Republik haben.»

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von Michael Klarmann

Antifaschisten und Parteivertreter wollen am 7. Mai in Aachen gegen eine von der rechtsradikalen «Bürgerbewegung Pro NRW» angekündigte Kundgebung demonstrieren. Bisher hatte die fremdenfeindliche Partei angekündigt, auf dem Markt vorstellig zu werden. Doch sowohl über den Ort der Kundgebung als auch jenem für die Gegenproteste gibt es noch Unklarheiten.

Zuerst hatte «Pro NRW» angekündigt, man werde die Kundgebung am 7. Mai um 16.30 Uhr auf dem «Markt vor dem Rathaus» abhalten. Polizeisprecher Michael Houba ist der Termin aber nicht bekannt. Seiner Behörde lägen bisher nur Informationen darüber vor, dass ein «Infomobil» von «Pro NRW» am 7. Mai zwischen 14 und 19 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz stehen soll. Gegendemonstrationen seien noch nicht angemeldet worden, so Houba.

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Nachdem ich so einige online Umfragen angeschaut habe, scheint die Mehrheit der Zuschauer dann doch Hannelore besser gefunden zu haben (sogar bei der BILD):

DerWesten.de: Wer schlug sich in der Debatte besser?
Hannelore Kraft: 61%
Jürgen Rüttgers: 36%

Kölner Stadt-Anzeiger: Wer hat Sie mehr überzeugt?
Vorteil Kraft. 66,59 %
Vorteil Rüttgers. 26,87 %

Bild.de: Wer war besser?
Hannelore Kraft: 56%
Jürgen Rüttgers: 44%

Abstimmung bei „Der Westen“ in der rechten Spalte unter „Umfrage“…
Kölner Stadt-Anzeiger: Wer hat die Nase vorn im TV-Duell? (in der rechten Spalte)
Bild.de – Abstimmung unten auf der Seite…
Emsdettener Volkszeitung

Hier die DPA-Meldung, die in den Aachener Nachrichten erschienen ist:

Im einzigen TV-Duell vor der Wahl in Nordrhein- Westfalen haben sich Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und seine SPD-Herausforderin Hannelore Kraft einen Schlagabtausch ohne große Höhepunkte geliefert. Beide stritten am Montagabend in der vom WDR übertragenen Debatte vor allem über die Schul- und die Arbeitsmarktpolitik. Fahrt nahm das Duell erst beim Thema Linke auf.

In der Koalitionsfrage wiederholten Rüttgers und Kraft ihre bekannten Positionen. «Ich möchte nicht mit den Grünen koalieren», sagte Rüttgers auf die Frage nach einer schwarz-grünen Koalition, schloss diese Koalition, die derzeit in Umfragen eine Mehrheit hätte, aber auch nicht kategorisch aus. Er wolle die Regierung mit der FDP fortsetzen, betonte Rüttgers. Er warf Kraft vor, sie schließe eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus.

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Stern.de hat einen tollen Artikel zu Hannelore Kraft.

AZ – Steinmeier vollführt den doppelten Walt(h)er

Aachen. Gleich zu Beginn gibt es den doppelten Walt(h)er. Ein Wahlkampfmanöver, klar. Am 9. Mai ist Landtagswahl in NRW. Also legt Frank-Walter Steinmeier den Arm um Claudia Walther, Kandidatin aus Aachen, die beim kommenden Urnengang für die SPD ins Rennen geht. Beide lächeln, Kameras klicken.
Dann lässt sich Steinmeier mit Karl Schultheis ablichten. Der kandidiert für die SPD im anderen Aachener Wahlkreis. Auch die Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt präsentiert sich im Schulterschluss mit Walther und Schultheis.

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Im MobA nichts Neues, so kann man wohl die gestrige Sitzung beschreiben. Die eine, für unser Viertel relevante Entscheidung zur Einführung der Anwohnerparkzone Ost 2 ist von den Aachener Nachrichten gut dokumentiert.

Grünes Licht für Bewohnerparken am Blücherplatz

Aachen. Der Mobilitätsausschuss hat grünes Licht für die Einführung des Bewohnerparkens rund um den Blücherplatz gegeben. Einstimmig fiel der Beschluss, zwischen Jülicher Straße und Peliserkerstraße, Hein-Janssen-Straße und Europaplatz künftig alle Parkstände gebührenpflichtig zu bewirtschaften.

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Die andere für uns relevante Entscheidung gab es zum Thema Anwohnerschutzkonzept rund um den Tivoli:

AN – Tivoli: Schleusen bei Heimspielen bleiben

Aachen. Rund um den neuen Tivoli gibt es einen wichtigen Beschluss, denn der Mobilitätsausschusses einstimmig verabschiedet hat: Das vor knapp einem Jahr in Gang gesetzte Pilotprojekt «Anwohnerschutzkonzept Tivoli» hat sich bewährt und wird nun auf Dauer eingerichtet.
Denn der Erfahrungsbericht der Verwaltung zeigt überraschend positive Ergebnisse der anfangs umstrittenen Maßnahmen. Drei Stunden vor den Heimspielen werden die von dem Konzept erfassten Straßen überwiegend nahe dem alten Tivoli vor dem lästigen Parksuchverkehr durch Absperrungen geschützt, 15 Minuten nach dem Anpfiff wird alles wieder geräumt.

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Weitere Artikel zur Sitzung:

AZ – Belgische Züge fahren nicht bis nach Aachen

AZ – Ursulinerstraße: Stadt probiert es mit Pollern

AZ – Bewohnerparkzone am Blücherplatz geplant

Während der Nachbar Alemannia Aachen im Sportpark Soers ums Überleben kämpft, konnte der Aachen-Laurensberger- Rennverein (ALRV) bei seiner Jahreshauptversammlung eine Erfolgsbilanz vorlegen: «Die Zuschauerzahl ist 2009 erneut leicht gestiegen, auf 358900. Gleiches gilt für die TV-Zeiten. Das Turnier wurde 30 Stunden lang national übertragen und war weltweit in 198 Ländern präsent», resümierte Klaus Pavel, Präsident des Aufsichtsrates.

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Gestern tagte der Aachener Stadtrat. Von 17:00 Uhr bis ca. 23:15 Uhr wurde debattiert und diskutiert – es wurden auch eine ganze Menge von Fragen gestellt, die bei einer soliden Vorbereitung der Fragenden überflüssig gewesen wären. Aber sei´s drum – manche Menschen stehen halt so gerne im Mittelpunkt, dass sie nichteinmal merken, wenn sie sich durch das deutliche darstellen ihrer mangelnden Vorbereitung lächerlich machen: Hauptsache, man hat den größten Redeanteil.

Dennoch gab es gestern mehrere wichtige Entscheidungen zu treffen:

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Während die Fraktionsspitzen noch gespannt auf den Rettungsplan für die klamme Alemannia warten, den Oberbürgermeister Marcel Philipp, CDU, am Donnerstag im Rathaus vorstellen will, bringt die SPD eine weitere Idee ins Gespräch, um den angeschlagenen Zweitligisten zu entlasten.

Sie regt an, den alten Tivoli vorerst stehen zu lassen und ihn samt der noch vorhandenen Nebenplätze den Amateuren und dem Nachwuchs weiter zur Verfügung zu stellen.

Die Vorteile lägen auf der Hand, wie SPD-Chef Karl Schultheis, Fraktionschef Heiner Höfken und Planungspolitiker Norbert Plum erläutern. Weitere Investitionen könnten Alemannia Aachen in «einer schwierigen Situation» zumindest vorübergehend erspart werden.

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Was ist Ihre Meinung zu unseren Vorschlägen? Insbesondere für die Anwohnerschaft des alten Tivolis halte ich es für eine gute Lösung. Auf diese Weise wird auch Zeit gewonnen, die Bebauungspläne neu zu durchdenken.

Ich unterstütze die Initiative und spreche mich gegen verkaufsoffene Sonntage aus.

Aachener Nachrichten:
«Es ist doch eigentlich ein Unding, dass das Thema `verkaufsoffene Sonntage´ noch mal auf die Tagesordnung des Rates kommt», stellte Ellen Begolli, Ratsfrau der Linken, entrüstet fest. Immerhin habe sich das Stadtparlament mit Mehrheit und quer durch die Fraktionen gegen einen verkaufsoffenen Sonntag entschieden.

Am Mittwoch verdeutlichten die Gegner einer Öffnung der Läden am Sonntag auf ein weiteres ihre Argumente. Christian Lindner von der Gewerkschaft Verdi, Mathias Dopatka von der SPD, für die evangelische Kirche der Superintendent Hans-Peter Bruckhoff und Regionaldekan Josef Voß für die katholische Kirche. Dopatka räumte gleich zu Beginn ein, nur für einen Teil der sozialdemokratischen Ratsfraktion zu sprechen. Die SPD hat nämlich, wie die anderen Parteien auch, den Fraktionszwang aufgehoben.

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