Thema: Soers

Karl Schultheis, Claudia Walther und Ulla Schmidt wiedergewählt

Die SPD-Delegierten haben beim Parteitag des SPD-Unterbezirks Aachen-Stadt einen neuen Vorstand gewählt.

Karl Schultheis wurde als SPD-Vorsitzender mit einem guten Ergebnis wiedergewählt. Ihm zur Seite stehen weiterhin Claudia Walther und Ulla Schmidt, die als Stellvertreterinnen in ihren Ämtern bestätigt wurden. Thomas Hartmann vertritt den OV Nord im Vorstand.

Überdies standen der Kassierer, die Schriftführerin und deren Stellvertreter sowie acht Beisitzer zur Wahl.

Die Ergebnisse im einzelnen:

# Vorsitzender: Karl Schultheis MdL – 76 Ja/ 8 Nein/3 Enthaltungen/1 ungültig – (OV Richterich)
# 1. Stellvertreterin: Claudia Walther – 77/8/3/0 (OV Mitte)
# 2. Stellvertreterin: Ulla Schmidt MdB – 76/6/5/1 (OV Richterich)

# 1. Kassierer: Manfred Bausch – 82/3/1/0 (OV West)
# 2. Kassierer: Hans Keller – 83/2/2/0 (OV Driescher Hof/Forst)
# 1. Schriftführerin: Daniela Lucke – 84/2/2/0 (OV Walheim)
# 2. Schriftführer: Tobias Kollig – 79/2/7/0

# Beisitzer/innen (in der Reihenfolge ihrer Wahlergebnisse):

Mathias Dopatka (OV Ost): 63
Benjamin Fadavian (OV Burtscheid): 62
Thomas Hartmann (OV Nord): 62
Ye-One Rhie (OV Ponttor): 61
Daniela Jansen (OV Mitte): 57
Petra Pütmann (OV Laurensberg): 45
Mazez Bulgan (OV Mitte): 39
Walter Cremer (OV West): 29 (nach Stichwahl)

Der SPD-Ortsverein im Aachener Norden lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu seiner offenen Sitzung am Mittwoch den 7. April in die Räumlichkeiten der AWO (Joseph-von-Görres-Straße 19) ein. Ab 19.00 Uhr stehen Ihnen unsere beiden Ratsherren Michael Servos und Jürgen Schmitz sowie unser Vorstand unter Vorsitz von Thomas Hartmann im persönlichen Gespräch zur Verfügung. Im Rahmen unserer monatlichen Treffen haben Sie die Gelegenheit in lockerer Atmosphäre Ihre Fragen und Probleme rund um unser Nord-Viertel anzusprechen. Ihre Anregungen und Impulse für unsere weitere politische Arbeit sind uns sehr willkommen. Die Problematik der Geruchsbelästigung auf der Jülicher Straße und der vermüllten Bushof-Unterführung stehen bereits auf unserer Tagesordnung.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Der Aachener Norden ist mit Thomas Hartmann im neuen Unterbezirksvorstand vertreten. Er erreichte dabei das zweitbeste Stimmergebnis!

Die Aachener Zeitung berichtet:
Aachen. Andere Parteien haben versucht die Steuererklärung darauf unter zu bringen, die SPD verewigt Claudia Walther. Vom Bierdeckel grüßte die Sozialdemokratin, die bei der kommenden Landtagswahl am 9. Mai für ihre Partei im Wahlkreis Aachen II ins Rennen geht.
Aber auch abseits des kleinen Kartons ging es um Prozente. Beim Unterbezirksparteitag der Aachener SPD im Eurogress galt es reichlich Kreuzchen zu machen.

Weiterlesen in der AZ…

Und die Aachener Nachrichten:

SPD-Parteitag Aachen: Einstimmung auf eine «Richtungswahl»

Aachen. Mit 86,3 Prozent der Stimmen der anwesenden Delegierten ist der langjährige Aachener SPD-Vorsitzende Karl Schultheis für weiter zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Schultheis, der auch für wieder für die Landtagswahl am 9. Mai als Kandidat aufgestellt ist, bedankte sich nach dem frenetischen Beifall des Parteitages im Aachener Eurogress.

Die zweite Kandidatin für den Landtag, Claudia Walther, wurde mit 87,5 Prozent zur Stellvertreterin von Schultheis in den Unterbezirksvorstand gewählt, die ehemalige Gesundheitsministerin und Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt konnte ebenfalls als Stellvertreterin des Vorsitzenden 86,3 Prozent der Stimmen für sich verbuchen.

Weiterlesen in den AN…

Ich stelle hier zunächst nur unser Sitzungsprotokoll ein. Sobald ein Bericht auf der Homepage der SPD Aachen Nord online ist, werde ich diesen jier verlinken.

Protokoll der Mitgliederversammlung

Ort: AWO-Altenzentrum, Joseph-Görres-Straße 19, 52068 Aachen
Zeit: 10. März 2010, 18:30 – 22:00 Uhr
Anwesende: 11 Personen, davon 10 stimmberechtigt
Versammlungsleiter: Thomas Hartmann
Protokollführer: Georg Ziegler

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 2. Februar 2010
4. Berichte aus Gremien
4.1 Fraktion in Stadtrat
4.2 UB-Parteitag
4.3 Ausschüsse
5. Antrag Stadtteilerneuerung Nord
6. Veranstaltung zum Thema Bürgerrechte mit Karten Rudolph
7. Landtagswahlkampf
8. Verschiedenes

Weiterlesen…

Aachen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Und so flammt die heiße Diskussion über eine Fußgängerbrücke am neuen Tivoli über die Krefelder Straße hinweg bald wieder auf. Nach AZ-Informationen gehen Verkehrsgutachter nach wie vor davon aus, dass eine solche Brücke her muss, um die Sicherheit der Fußgänger zu gewährleisten.

Diese Meinung hatten sie auch schon in ihren Expertisen kundgetan, die sie im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens anfertigten. Nach der Kostenexplosion einer von der Politik favorisierten geschwungenen Variante hatte die Verwaltung zum Jahreswechsel das Verfahren gestoppt. Die Kosten bewegten sich seinerzeit schon auf die Drei-Millionen-Euro-Marke zu. Danach kam die Frage auf, ob eine solche Brücke überhaupt notwendig sei.

Diese Frage wird wohl mit Ja zu beantworten sein. Und die ganze Debatte wird von vorne losgehen. Die Verwaltung hat in den aktuellen Etat für ein solches Bauwerk wieder – wie anfangs – 800.000 Euro eingeplant. Aber: Die Verwaltung hatte nach dem Aus der letzten Pläne bekundet, 300.000 Euro Planungskosten müssten trotzdem berappt werden.

Weiterlesen in der Aachener Zeitung…

Aus der Aachener Zeitung:
„…Die Umgestaltung der Tuchfabrik Becker in der Soers wurde einstimmig gestrichen, stattdessen soll für die Aufwertung der Fußgängerzone Burtscheid in den Jahren 2010 bis 2013 jeweils 50 TE ausgegeben werden, die Mittel für den Rahmenplan Suermondtviertel werden von ursprünglich 100.000 im Jahr 2010 auf je 50.000 in den Jahren 2010 bis 2013 aufgestockt….“

So haben wir dann gestern im Planungsausschuss beschlossen, dass das Tuchwerk Soers aus dem Haushalt gestrichen werden soll. Im Gegenzug wird der Rahmenplan Suermondtviertel gestärkt, in dessen Zusammenhang der Hansemannplatz neu gestaltet werden soll.

…um meine politische Arbeit transparent zu machen, möchte ich hier einen kurzen Abriss darüber geben, was mich derzeit beschäftigt.
Ohne dass ich durch die Nummerierung Prioritäten ausdrücken möchte:

1 ) Gespräche mit der Bürgerinitiative Karl-Marx-Allee zu Verkehrsberuhigung der Straße
2 ) Gespräche mit der Bürgerinitiative Kronenberg zur Korrektur planerischer Fehler zur Laufzeit der Bauarbeiten
3 ) Die Einführung verschiedener Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Gehwege durch Hundekot
4 ) Die Umgestaltung des Bereichs um den Bushof
5 ) Die Mitarbeit im Stadteilerneuerungsprogramm Aachen Nord
6 ) Der Vorlaufbetrieb zur Campusbahn sowie die Erschließung des Bombardier-Depots für die Bahn
7 ) Die Haushaltsberatungen 2010
8 ) Die massiven Frostschäden und deren Behebung
9 ) Die Versiegelung des Hansemannplatzes sowie eine eventuelle Neugestaltung
10 ) Der Umstieg der Stadtverwaltung auf kostengünstigere Software sowie der Verzicht auf den Versand von Ratsunterlagen
11 ) Die Veröffentlichung der Tonaufnahmen zukünftiger Ratssitzungen im Internet
12 ) Die Sicherung der Haushaltstelle „Verkehrsberuhigung Soers“ sowie die Erfahrungsberichte mit dem Anwohnerschutzkonzept
13 ) Die Neugestaltung des Alten Tivolis
14 ) Stärkung des Radverkehrs in Aachen (z.B. Fahrradbeauftragter)
15 ) Erstellung einer Prioritätenliste zur Netzschließung des Behindertenleitsystems in Aachen
….

Man sieht also, dass – obschon diese Liste bei weitem nicht vollständig ist – kaum Zeit für weiteres ehrenamtliches Engagement neben der Politik bleibt…
Falls Sie Anregungen oder Ideen haben, dann wenden Sie sich gerne an mich!

Nach kurzer Anlaufzeit ist die SPD im Aachener Norden jetzt auch im Internet erreichbar. Auf www.spd-aachen-nord.de/ werden wir in Zukunft Stellungnahmen zu aktuellen Themen im Aachener Norden veröffentlichen und Ihre Wünsche und Anregungen aufnehmen.

Viel Spaß beim stöbern!

Auf der nächsten Sitzung des Mobilitätssausschusses werden zwei für unser Viertel relevante Themen behandelt.
Zum einen beschäftigen wir uns mit dem Anwohnerschutzkonzept zum neuen Tivoli. Im Rahmen eines Erfahrungsberichts wird uns die Verwaltung vorstellen, welche Maßnahmen Wirkung zeigten und welche eher nicht. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit dem Konzept zufrieden sind, oder ob Sie sich Änderungen wünschen. In einzelnen Gesprächen habe ich in den vergangenen Tagen den Eindruck gewonnen, dass die Stimmung in der Soers insgesamt positiv ist und dass weitgehende Änderungen derzeit nicht gefordert werden.
Zum anderen steht der Antrag der SPD Ratsfraktion zum Bewohnerparken in der Nizzaallee und der Zone „Thomashofstraße“ auf der Tagesordnung. So wie es aussieht, können wir durchsetzen, dass sowohl die Nizzaallee, als auch der Bereich Robens-, Pass- und Thomashofstraße noch in diesem Jahr zur Bewohnerparkzone gemacht wird.
Was denken Sie zum Thema?
Weiterhin werden wir uns intensiv mit den Haushaltsplanberatungen 2010 beschäftigen und ich bin gespannt, wie die Diskussion ablaufen wird…

In den letzten Wochen ist politisch in Aachen einiges geschehen: Es wurde beschlossen, den Bau einer Campus-Bahn als Einstieg in eine Stadtbahn weitergehend zu untersuchen, der Haushaltsentwurf liegt vor und kann beraten werden und Schwarz-Grün haben wegen ihres Plans, den Ausbau der U3-Betreuung zu bremsen einen Rüffel erhalten. Zusätzlich hat sich der Ortsverein Nord der SPD neu konstituiert und tritt mit einer frischen Mannschaft an, um die Menschen unseres Stadtteils zu vertreten.
Gleichzeitig fällt auf, dass die Ratssitzungen immer kürzer werden und die Verwaltung immer knappere Sitzungsvorlagen ausarbeitet. Es scheint, als habe der neue OB (noch) nicht in sein Amt gefunden und begnüge sich mit Fototerminen und Reden, anstatt seine Aufgabe als Verwaltungschef wahrzunehmen.
Wir werden sehen, ob er noch die Kurve kriegt…
Ich selber habe mich einigermaßen in meine politischen Aufgaben eingearbeitet und freue mich, dass mich mittlerweile viele von Ihnen als politischen Partner akzeptieren und dass Sie Ihre Wünsche und Anregungen an mich herantragen.
Natürlich ist Kommunalpolitik aufwändig, aber derzeit schaffe ich die Arbeit gut und – vor allen Dingen – es macht mir Spass!
Kurz nach der Wahl hatte ich mir das Ziel gesetzt, zu jeder Rats- und Ausschusssitzung einen kurzen Bericht zu schreiben. Das ist leider so nicht durchzuhalten. Ich muss mich aus zeitlichen Gründen darauf beschränken, Ihnen meinen Terminkalender transparent zu machen und etwas ausführlicher über die Themen zu berichten, die uns im Aachener Norden direkt betreffen oder von überregionaler Bedeutung sind.
Selbstverständlich werde ich weiterhin rechtzeitig VOR relefanten Entscheidungen an dieser Stelle veröffentlichen, was ich dazu denke und Ihnen die Möglichkeit geben, mir Ihre Meinung zukommen zu lassen. Weitere Informationen zu den aktuell anstehenden Entscheidungen erhalten Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen.
Bei der Nachberichterstattung versuche ich – ebenso wie bei den live abgesetzten Twittermeldungen – die wichtigsten Themen herauszusuchen und Ihnen die Informationen klar und übersichtlich darzustellen.
Zusätzlich plane ich einen jährlichen „Rechenschaftsbericht“, der meine Einkünfte und Ausgaben aus/für politische(n) Aufgaben(n) sowie die Anzahl an Sitzungen, die aufgewandte Zeit und die daraus resultierenden Anträge, Anfragen und Beschlüsse enthält. Der erste Bericht ist für Oktober 2010 geplant – also etwa ein Jahr nach meinem Einzug in den Stadtrat.
Ich hoffe, auf diese Weise kann ich Ihnen meine Arbeit transparent machen und Sie gut genug an meinen Entscheidungen für Sie und unser Viertel beteiligen!

Beste Grüße

Michael Servos