Ich stelle hier zunächst nur unser Sitzungsprotokoll ein. Sobald ein Bericht auf der Homepage der SPD Aachen Nord online ist, werde ich diesen jier verlinken.
Protokoll der Mitgliederversammlung
Ort: AWO-Altenzentrum, Joseph-Görres-Straße 19, 52068 Aachen
Zeit: 10. März 2010, 18:30 – 22:00 Uhr
Anwesende: 11 Personen, davon 10 stimmberechtigt
Versammlungsleiter: Thomas Hartmann
Protokollführer: Georg Ziegler
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 2. Februar 2010
4. Berichte aus Gremien
4.1 Fraktion in Stadtrat
4.2 UB-Parteitag
4.3 Ausschüsse
5. Antrag Stadtteilerneuerung Nord
6. Veranstaltung zum Thema Bürgerrechte mit Karten Rudolph
7. Landtagswahlkampf
8. Verschiedenes
ad 1) Begrüßung: Thomas Hartmann begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste, und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
ad 2) Genehmigung der Tagesordnung: Die Versammlungsleitung bittet um Abstimmung über die Annahme der Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen. Es erfolgt einstimmige Annahme.
ad 3) Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 2. Februar 2010: Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung wird einstimmig genehmigt.
ad 4) Berichte aus Gremien:
ad 4.1) Fraktion im Stadtrat: Die Ratssitzungen sind in letzter Zeit eigenartig kurz. Es gibt kaum Tagesordnungspunkte. Auch OB Philip’s Verwaltungssitzung laufen anscheinend ohne Tagesordnung ab und liefern faktisch keine Ergebnisse. Der Antrag zu den verkaufsoffenen Sonntagen wurde mit 34 Nein gegen 30 Ja Stimmen
abgelehnt. Offensichtlich sehr zum Ärger der CDU. Michael Servos hat vier wichtige Anträge im Rat eingebracht: WLAN in der ganzen Stadt; Umstieg der Verwaltung auf OpenSource Software; Digitale Ratspost → NetBooks für alle Ratsfrauen und -herren; die Ratssitzungen als Live-Stream resp. Podcast im Internet veröffentlichen.
Der Fraktionsvorstand hat über die Entsendung des SPD-Vertreters in den Lenkungskreis für das Stadtteilerneuerungsprogramm Nord beraten. Die SPD-Fraktion kann nur eine Person entsenden, momentan gibt es mehrere Bewerber.
Beschluss: Die SPD-Ratsfraktion soll Thomas Hartmann als SPD-Vertreter in den Lenkungskreis des Stadtteilerneuerungsprogramms Nord entsenden. Einstimmig beschlossen.
Beschluss: Der Kassierer des OV Nords soll die Anschaffung eines Wimpels prüfen. Einstimmig beschlossen.
ad 4.2) UB-Parteitag: Michael Servos, der bis jetzt Beisitzer war, wird nicht mehr antreten, da er sich auf die Arbeit innerhalb der Fraktion konzentrieren möchte. Thomas Hartmann wird als Beisitzer kandidieren.
ad 4.3) Ausschüsse: Auch in den Ausschüssen passiert mit der schwarz-grünen Mehrheit im Rat kaum etwas – „die Anfahrt dauert länger als die Ausschusssitzung.“
ad 5) Antrag Stadtteilerneuerung Nord: Eine der Antragsverfasserinnen Daniela Jansen (sachkundige Bürgerin im Kulturaussschus) erklärt kurz den Inhalt des Antrages. u. a. Soll das Gelände des alten Schlachthofes in eine Art Künstlerhof umgestaltet werden. Momentan sind aber einige Flächen bereits vermietet, bei anderen sind bereits Investoren wieder abgesprungen. Für die Planung der weiteren Vorgehensweise soll der Kulturausschuss von der Verwaltung einen Sachstandsbericht erbitten, in dem einsehbar ist, welche Flächen an wen schon vermietet sind und welche Bereiche noch zur Verfügung stehen und von wem Anfragen vorliegen. Das könnte auch als Ratsanfrage durch Jürgen Schmitz formuliert werden. Eine weiterer Vorschlag für die Nutzung des Geländes ist das s.g. Kommunalkino und AlzPoetry(siehe www.alzpoetry.de)
ad 6) Veranstaltung zum Thema Bürgerrechte mit Karten Rudolph: Der innenpol. Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW wird am 15. April 2010 zu eine Veranstaltung des OV Nords (gemeinsam mit dem OV Ost und des Jusos Aachen) nach Aachen kommen, um über seine umstrittenen Aussagen zum Einsatz von „Nacktscanner“ und Bürgerrechte im Allgemeinen zu sprechen. Die Koordination für den OV Nord mit dem OV Ost und den Jusos wird Georg Ziegler übernehmen.
Für die genauere Gestaltung der Veranstaltung werden jetzt Vorschläge gesammelt. Als Deadline wurde Freitag, 19. März 2010 festgelegt.
ad 7) Landtagswahlkampf: Es wird Umfang und Kosten der für den Wahlkampf benötigten Materialien besprochen. Es wird im April mehrere Info-Stände geben. Für die Koordination ist Thomas Hartmann zuständig, der einen entsprechenden Terminplan erstellen wird.
ad 8) Verschiedenes:
Meral Avci berichtet von der Idee des AK Migration ähnlich wie im Osten eine Art Haus der Kulturen auch im Aachener Norden zu etablieren. Aus dem
Stadtteilerneuerungsprogramm wird das kaum zu finanzieren sein. Alternativ könnte das als „Mikroprojekt“ zusammen mit einigen Sozialverbänden(z.B. AWO) und als Ratsantrag gestaltet werden.
Die IG Portal Nord plant ein öffentliches Bücherregal und sucht dazu noch Menschen, die bereit sind Bücher dafür zu spenden.
Beschluss: Der OV Nord will dieses Projekt unterstützen. Alle Bücher, die aus dem OV Nord gespendet wurden, sollen mit einem Stempel markiert werden. Einstimmig beschlossen.
Die Homepage ist mittlerweile online. Es wird eine allgemeine Beteiligung aller OV-Mitglieder gewünscht. Daher kann jeder, der möchte seine Gedanken, etc. entsprechend markiert auf der Homepage veröffentlichen. Dazu ist ein Nutzerzugang nötig, den man bei Georg Ziegler (admin@spd-aachen-nord.de) erhalten kann.
Thomas Hartmann schließt die Versammlung um 22 Uhr.