Mensch war ich nervös, gestern! Die Haushaltsdebatte wird von der Lokalpresse zwar teilweise auf demokratieschädliche Weise als „langweilig“ bezeichnet, aber das liegt wohl daran, dass sich der ein oder andere Vertreter der schreibenden Zunft nicht der Bedeutung der zu treffenden Entscheidung bewusst ist:
Nach intensiven Diskussionen in allen Fachausschüssen, stellt der Ratsbeschluss zum Haushalt der Stadt Aachen den wichtigsten Beschluss eines politischen Jahres dar. Mit dem Haushalt wird über alle wichtigen Projekte abgestimmt, ob sie nun seitens der Mehrheit oder aus der Opposition eingebracht wurden.
Gestern wurde also gebündelt über „Sauberes Aachen“, den Entscheid zur Campusbahn, die U3-Betreuung und das Park-and-Ride-Konzept abgestimmt – um nur einige wenige Beispiele zu nennen.
Üblicherweise tritt dann der jeweilige Fraktionsvorsitzende ans eigens aufgestellte Rednerpult und verteidigt/kritisiert die Schwerpunktsetzung der Mehrheit, sofern es eine gibt.
Diesmal oblag mir die Ehre, für die SPD Ratsfraktion zu sprechen. Hier meine Rede im Wortlaut.
Die Aachener Presse berichtet ebenfalls über die Ratssitzung:
Aachener Zeitung – Ratsmehrheit rechnet mit der Alemannia ab
Aachener Nachrichten – Haushaltsredner teilen mächtig gegen Alemannia aus
Darüber hinaus stand die Entscheidung zu den „Verkaufsoffenen Sonntagen 2013“ auf der Tagesordnung: Ich habe wie immer dagegen gestimmt. Leider gehörte ich einer Minderheit an.
Schließlich und endlich begründete der Rat einstimmig eine neue Städtepartnerschaft mit Sariyer in der Türkei.
31. Januar 2013
