Da in den letzten Tagen immer wieder kolportiert wird, „die SPD sei undifferenziert für die Campusbahn“, möchte ich den Diskussionsstand in meiner Fraktion nochmals zusammenfassen. Die Position der SPD Ratsfraktion ist unverändert: Grundlage für unsere Diskussion ist der Parteitagsbeschluss aus dem März diesen Jahres, der bereits das Thema „Kosten“ adressiert. Darin betont meine Partei, dass sie sich für eine Stadtbahn in Aachen stark macht und die Fraktion beauftragt, das Projekt möglichst positiv zu begleiten.
Darüber hinaus sehen wir uns als Fraktion in einer großen Verantwortung für unsere Stadt.
Aachen hat (vermutlich) letztmalig die Chance, mit massiver Unterstützung der Landespolitik zur Pilgerstätte modernen Nahverkehrs zu werden. Diese Chance verstreichen zu lassen ist eine gravierende Entscheidung, die man sich intensiv durch den Kopf gehen lassen muss.
Gleichzeitig gibt es ein drängendes Problem im ÖPNV unserer Stadt und in der Umwelt- sowie Lärmbelastung. Für diese Herausforderung müssen wir eine Lösung finden.
Die SPD hat von Anfang an für eine breite Diskussion und eine intensive Beteiligung gesorgt. Unser Campusbahnbeirat und auch das heutige SGK-Seminar zur ÖPNV-Problematik haben dazu beigetragen, unseren internen Diskussionsprozess zu verbessern und auf eine fundierte Basis zu stellen. Wichtig war uns dabei, dass insbesondere die stärksten Kritikerinnen und Kritiker eingebunden waren, um gerade die offenen Fragen frühzeitig beraten zu können.
Man kann es sich jetzt leicht machen und sagen: „Kein Geld, also keine Bahn!“ Diese Position vergisst, dass man nicht nur eine Chance für Aachen verspielt sondern vor allen Dingen ein ungelöstes Problem vor der Türe stehen lässt. Wer nein zur Bahn sagt und es dabei belässt handelt schlicht unverantwortlich. Unsere Diskussion dreht sich also im Augenblick um die folgenden Fragen:
1) Was kostet die Bahn genau und wie lässt sie sich gegenfinanzieren?
2) Was kostet eine erforderliche (!) Alternative (z.B. Busbahn auf Eigentrassen)?
Und eben vor allem: Wollen wir uns den Preisunterschied leisten um die vielen Vorteile der Bahn mitzunehmen? Aus mobilitätspolitischer Sicht ist die Bahn nicht nur wünschenswert sondern erforderlich, aber bisher sind eben noch nicht alle Fragen – insbesondere zur Finanzierung – geklärt. Wir warten auf das Preisschild und verzichten bis dahin auf voreilige Schnellschüsse in die eine oder die andere Richtung.
Übrigens: Ich persönlich bin ein großer Befürworter der Campus-/Stadtbahn und denke, dass wir uns die Chance auf gar keinen Fall entgehen lassen sollten, aber ich bin nicht alleine in meiner Fraktion.