Aus beruflichen Gründen werde ich an der Sitzung des Planungsausschusses am 26.5. nicht teilnehmen. Bis dahin tagen sowohl Mobilitätsausschuss, wie auch der Stadtrat.
Im Rat gibt es am 11.5. eine sehr reduzierte Tagesordnung. Es geht insbesondere um die baulichen Mängel am Bahnhofsvorplatz, bei dem überraschend festgestellt wurde, dass es in Aachen einen recht hohen Grundwasserspiegel gibt sowie die Erhöhung der Parkgebühren.
Beide Themen wurden bereits ausführlich diskutiert, so dass mit einer relativ kurzen öffentlichen Sitzung zu rechnen ist. Leider darf ich nicht aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung berichten.
Der Mobilitätsausschuss am 19.5. wird da schon deutlich umfangreicher:
Wir beraten gemeinsam mit der Bezirksvertretung Aachen Mitte über den Umbau der Lütticher Straße sowie die Prioritätenliste des Neubaus von Beleuchtungsanlagen. Zum zweiten Punkt ist anzumerken, dass die Liste bis mindestens ins Jahr 2020 voll ist und die Projekte, die recht weit hinten platziert sind aller Voraussicht nach von aktuell drängenderen Handlungsbedarfen noch weiter verschoben werden. Leider wird sich dieses Problem nur lösen lassen, wenn der Ausschuss mehr Geld in die Hand nimmt, das leider nicht verfügbar ist.
Im Anschluss wird auf Antrag der SPD-Fraktion – wie schon im Planungsausschuss – über die möglichen Umbauten am Hauptbahnhof zur Garantie des ICE-Halts diskutiert.
Der Tagesordnungspunkt 10 ist mit „Anwohnerschutzkonzept Tivoli und Sperrung des Soerser Wegs“ betitelt, leider gibt es noch keine Vorlage zum Thema.
Ausführlich beraten wird zum Abschluss das LKW-Führungskonzept und die Aufhebung der einseitigen Sperrung der Wilhelmstraße wegen Erfolglosigkeit der Maßnahme.
Wenn Sie Anregungen oder Kritik an einem dieser Punkte (oder auch zu anderen Themen) haben, dann freue ich mich über eine EMail oder einen Anruf!