Am 21. Oktober 2011 bin ich eine Wette eingegangen: Falls es am Haushalt 2012 keine optimierte Beteiligung geben würde, wäre ich bereit, einen Beitrag eines Piraten auf dieser Homepage zu veröffentlichen. Ich habe die Wette verloren und gehe davon aus, dass Udo Pütz bald an dieser Stelle ausführlich berichten wird.
Mir ist es schwer nachvollziehbar, wie das Verfahren so eindrucksvoll scheitern konnte. Es hatte natürlich massive Schwächen in der technischen Umsetzung, aber davon abgesehen brachte das Verfahren maximale Beteiligungsmöglichkeiten mit sich. Dadurch, dass so wenige Öcher teilgenommen haben, komme ich darüber ins Grübeln, ob wirklich so viel Beteiligung gewünscht ist. Vielleicht ist es ja richtig, dass sich viele Menschen nur in einzelnen Projekten und bei konkreten Entscheidungen beteiligen wollen? Oder es ist richtig, dass der Haushalt ein zu komplexes Thema ist?
Meine Partei hat durch zahlreiche Anträge versucht, die Beteiligung zu stärken und den Beteiligungshaushalt zu retten, aber ist das wirklich das richtige Ziel?
In jedem Fall brauchen wir jetzt mehr denn je einen Beirat zur Beteiligung, der öffentlich Ziele und konkrete Maßnahmen entwickeln muss – selbstverständlich kann dieser gerne mit dem Bürgerforum zusammenfallen, aber so wie es ist, geht es nicht weiter.
Ich bin enttäuscht und hoffe, dass der Antrag meiner Fraktion zum Beirat eine Chance bietet, eine die Bürgerbeteiligung sinnvoll zu gestalten. Er wird im Hauptausschuss am 21.3. um 16:00 Uhr beraten.
Die Aachener Nachrichten titeln zum Thema: Bürger sollen nur noch über Einzelfragen abstimmen