Die SPD denkt um. Parteichef Gabriel legt einen Korrektur-Katalog für Hartz IV vor, der mehr Änderungen enthält als erwartet. Das Ziel: wieder „Ordnung schaffen“ auf dem Arbeitsmarkt. Kanzlerin Merkel nennt Teile der Pläne dagegen „absoluten Irrsinn“.
Berlin – So ein fein austariertes, vorsichtiges Sätzchen hat man Sigmar Gabriel schon lange nicht mehr sagen hören. „Wir sind davon überzeugt, dass wir eine angemessene Weiterentwicklung, in Teilen auch Korrektur der Arbeitsmarktreformen vorgelegt haben“, sagt der ansonsten eher zu rustikaler Rhetorik neigende SPD-Chef bedächtig.
Die Vorsicht des Niedersachsen hat einen diffizilen Grund. An diesem Montag hat das SPD-Präsidium den sensibelsten Teil des Neuordnungsprozesses der Sozialdemokratie begonnen – die Debatte darüber, wie man künftig zu den rot-grünen Arbeitsmarktreformen steht, die wie nichts anderes die Genossen jahrelang gespalten haben. Und weil diese Debatte auch ein bisschen darüber entscheidet, wie es mit der Partei insgesamt weitergeht, ist Demut das Gebot der Stunde.