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Ratssitzung vom 26.1.2011

27. Januar 2011

UPDATE: Ratsherr Gerger bloggt auch über die gestrige Sitzung.

Gestern verspürte man im Rat einen starken Zeitdruck aufgrund des anstehenden Pokalspiels der Alemannia gegen Bayern München. Ich selber hatte keine Karten erstanden und konnte die Sitzung also etwas beruhigter angehen.
Im Prinzip gab es dann auch nichts Neues. Wir haben den außerplanmäßigen Ausgaben für die „Nadelfabrik“ zugestimmt, den Bebauungsplan des Alten Tivolis beschlossen (noch ohne Gestaltungssatzung) und eine Resolution gegen den Neubau des niederländischen Kernkraftwerks Brossele verabschiedet.

Der letzte Punkt war dabei schon fast der spannendste: Die CDU wollte dieser Resolution nicht zustimmen, da aufgrund der hohen Zahl der politischen Stellungnahmen des Stadtrats zu nicht direkt die Kommunalpolitik betreffende Themen die Wertigkeit der einzelnen Resolution deutlich reduziert würde.
Zusammen mit Thomas Gerger (Ratsherr der Piratenpartei) habe ich nach der Sitzung mal konsequent zu Ende gedacht, was es bedeutet, wenn der Stadtrat die Anzahl seiner politischen Stellungnahmen kontingentieren würde. Die Ergebnisse waren gruselig und meiner Ansicht nach sollte dies niemals ein Argument sein, den Mund zu halten, wenn Aachener Interessen betroffen sind. (Hier der Bericht der Aachener Zeitung.)

Man kann kurz zusammenfassen: Das Pokalspiel hat die Politik sehr kurz ausfallen lassen.

Themen: Der Aachener Norden, Kommunalpolitik, Soers