Bei der gestrigen Haushaltssitzung des Stadtrats gab es keine besonderen Vorkommnisse. Die Presseartikel zum Thema geben den Verlauf meiner Ansicht nach sehr gut wieder. Hinzufügen möchte ich nur den Link auf die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden, die hier zu finden sind. Die Anwohnerparkzone „T“ wurde einstimmig beschlossen.
AZ – Jetzt beginnt das Warten auf ein Okay aus Köln
Jetzt ist er also beschlossen, der Haushalt 2011, in dem 60 Millionen Euro fehlen. Die schwarz-grüne Ratsmehrheit gab dem Werk ihr Plazet, die Opposition stimmte dagegen. Soweit wenig überraschend.
Ob das, was da beschlossen wurde, in wenigen Wochen noch Bestand haben wird, ist indes die bange Frage, die sich Politik und Verwaltung nun stellen müssen. Denn erstmals seit Jahren hat die Bezirksregierung ein gewichtiges Wörtchen mitzureden.
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AN – Haushalt mit rund 60 Millionen Euro Defizit
John F. Kennedy hatte es dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Harald Baal scheinbar angetan. Denn seine wohl formulierte Haushaltsrede war gespickt mit Zitaten des ehemaligen amerikanischen Präsidenten.
Aber auch dieser Griff in das historische Schatzkästchen änderte nichts an den bekannten Fronten. CDU und Grüne brachten mit ihren Stimmen den genehmigungspflichtigen Haushalt 2011 auf den Weg, die übrigen Parteien und Gruppierungen stimmten inklusive einer Enthaltung dagegen.
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