Es ist wieder soweit – am 27.10. tagt der Stadtrat und am 28.10. der Mobilitätsausschuss.
Die Tagesordnung des Stadtrats ist sehr kurz und scheinbar gibt es keine strittigen Punkte. Eigentlich hätte ich erwartet, dass nach der Ferienpause etwas mehr zu behandeln wäre, aber da habe ich mich wohl geirrt.
Die Tagesordnung des Mobilitätsausschuss sieht da schon anders aus und enthält einen für den Wahlkreis Monheimsallee besonders wichtigen Tagesordnungspunkt: Die Soerser Ampel. Die SPD wird den sinnvollen Vorschlägen des Soerser Forums folgen und versuchen, die Ampel zu erhalten und trotzdem den Umbau der Kreuzung zu ermöglichen. Ich bin gespannt, wie sich die Ratsmehrheit entscheiden wird.
Neben diesem Punkt werden wir uns (vermutlich nicht) mit dem Thema „Parkraumbewirtschaftung in Aachen“ befassen. Ich habe bis heute keine Vorlage erhalten und wundere mich über das Hickhack, das mit diesem Thema getrieben wird. In jedem Fall werde ich am Anfang der Sitzung nachfragen, was sich hinter dem Punkt verbirgt. Es kann schließlich nicht sein, dass die Presse regelmäßig Dinge beschreibt, die den Ratsleuten unbekannt sind.
Erneut steht auch der Punkt „Rahmenplanung Gasborn und Suermondt Viertel Sofortmaßnahmenprogramm 2010“ auf dem Programm. Ich werde natürlich erneut die Freifläche am Hansemannplatz einbringen und hoffe, dass die Verwaltung meine Anregungen endlich aufnimmt.
Kritisch werden wohl noch die Punkte des Parkens auf dem Klosterplatz und der Abbau der Ampelanlage an der Schlossstraße werden – ich hoffe, die Situation wird professioneller gehandhabt, als dies in der Soers geschehen ist.
Über zwei SPD-Anträge werden wir ebenfalls beraten. Die Öffnung des Elsassplatzes und die Beleuchtung des Marktplatzes und last but not least wird ein Fazit der Aktion Stadtradeln gezogen.
Ich freue mich auf Ihre Anregungen zur Tagesordnung oder auch zu anderen Themen!