Die Tagesordnungen von Stadtrat und Planungsausschuss sind durchaus überschaubar.
Während der Sitzungdes Planungsausschusses sind primär Berichte und Vorträge zur Kenntnis zu nehmen, wie man so schön sagt. Einzig auf die Errichtung sogenannter „Chronoskope“ möchte ich eingehen: Die Informationssäulen werden auf drei verschiedenen Höhen mit Monitoren ausgestattet und können die auf einem Industrie-PC gespeicherten Videos oder anderen digitalen Inhalte darstellen. Ziel ist es, das Weltkulturerbe mit zusätzlichen Informationsstellen aufzuwerten.
Soweit ist die Idee aus meiner Sicht in Ordnung, aber wenn man schon eine Netzwerkverbindung zu den Infosäulen aufbaut, um die Inhalte fernwarten zu können, sollte man sie gleichzeitig ins Internet stellen und die Säulen mit QR-Codes ausstatten, die einen leichten zugriff mit Smartphones ermöglichen.
Aus meiner Sicht wird hier eine sehr leichte Möglichkeit ausgelassen, ein relativ großes zusätzliches Publikum anzusprechen.
Im Stadtrat wird der Haushaltsentwurf der Kämmerin eingebracht. Das bedeutet, dass wir schwarz auf weiß lesen können, ob (und wenn ja in welcher Höhe) es eine Gewerbesteuererhöhung geben könnte. Derzeit wird von einer Erhöhung um 30 auf 475 Punkte ausgegangen, womit Aachen als Oberzentrum mit überregionalen Aufgaben dennoch nicht in der Spitzengruppe verleichbarer Städte angekommen wäre. Ich denke, diese Erhöhung ist erforderlich.
Darüber hinaus wird über alternative Nutzungsmöglichkeiten für den Tivoli beraten. Hier steht immer noch die Nutzung als Kita zur Debatte, auch wenn es offenbar Investoren gibt, die sich in der Lage sehen, die Kosten des Tivoli durch intelligente Nutzungskonzepte zu decken. In der Sitzung wird (hoffentlich) berichtet, was die Verwaltung diesbezüglich für Chancen sieht und daraus kann dann politisch der Schluss gezogen werden, ob wir den Tivoli an einen Investor verkaufen oder ob die Stadt ihn weiterhin betreiben wird. Leider hat es den Anschein, als sei die Verwaltung dem klaren Auftrag des Rates, entsprechende Überlegungen anzustellen und Szenarien zu entwerfen nicht nachgekommen. Wenn dem tatsächlich so sein sollte, z.B. weil die Verwaltung aus emotionalen Gründen einen Verkauf anstrebt, wäre dies eine Missachtung des Willens des Rates und darf nicht ohne weiteres hingenommen werden. Wir müssen vor einer endgültigen Entscheidung alle Varianten kennen, wenn wir sachgerecht abstimmen wollen. Aber warten wir es mal ab, vielleicht gibt es ja einen entsprechenden mündlichen Bericht.
Wenn Sie Fragen oder Anregungen zu den anstehenden Sitzungen haben, freue ich mich über eine EMail oder einen Anruf!