Liebe Leserinnen und Lerser meines Blogs,
am 23.8. bin ich Vater geworden und habe folglich die Runde der Gremiensitzungen im September nicht zur Gänze mitgemacht.
Dennoch möchte ich an dieser Stelle einen sehr kurz gefassten Überblick über die meiner Ansicht nach wesentlichen Punkte geben:
Hauptausschuss:
Im Hauptausschuss standen drei Punkte auf der Tagesordnung, über die ich hier berichten möchte. Zum einen sollte mein Prüfauftrag zur Sperrzeitenregelung bearbeitet werden. Da jedoch die Vorlage erst nach der montäglichen Fraktionssitzung bei uns einging, wurde der Punkt nochmals vertagt. Die Verwaltung schlägt eine individuelle Lösung durch Ausnahmegenehmigungen vor. Ich denke, dieser Ansatz ist zielführend und sollte zumindest probehalber umgesetzt werden.
Darüber hinaus wurden die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vorgestellt. Meine Fraktion ist der Ansicht, dass für eine ernstgemeinte Bürgerbeteiligung mehr als 15 Minuten Zeit im Hauptausschuss vorgesehen sein sollte. Dieses „Abtun“ der in der Tat nicht optimalen Ergebnisse führt nicht zu mehr Beteiligung sondern zu mehr Politikverdrossenheit. Dies haben wir im Ausschuss angesprochen und dafür gekämpft, dass zumindest mehr Vorschläge beraten werden, als ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagen.
Schließlich und endlich ging es um die weitere Förderstufe des Stadtteilerneuerungsprogramms Aachen Nord. Der Hauptausschuss schloss sich den Vorschlägen der Lenkungsgruppe an. Wichtig ist, dass das Programm weiterhin seinen sozialen Charakter stärkt – dies hat meine Fraktion erneut betont und um entsprechende Unterstützung durch die Mehrheitsfraktionen geworben.
Stadtrat:
An der Sitzung des Stadtrats habe ich nicht teilgenommen. Ich kann leider an dieser Stelle nur auf die Seite im Ratsinformationssystem verlinken, auf der in ein bis zwei Monaten das Ergebnisprotokoll erscheinen wird.
Mobilitätsausschuss:
Da der Ausschussvorsitzende Roland Jahn von den Grünen beruflich verhindert war, fiel mir die Sitzungsleitung zu. Ich gestehe, dass ich durchaus nervös war und mir die Moderation eines städtischen Gremiums nicht so leicht vor kam, wie z.B. die einer SPD internen Runde. Am Ende ging aber doch alles gut. Besonders spannend ist dabei, dass der Vorsitzende des Ausschusses sich mit seiner persönlichen Meinung zurückhalten soll. Das bedeutet, dass ich nicht gleichzeitig als Sprecher der SPD fungieren konnte. Dies hat mein toller Ratskollege Bernd Krott übernommen, der erst am Monatg von dieser Aufgabe erfuhr. Vielen Dank, lieber Bernd!
Auf der Tagesordnung standen nur wenige Punkte, über die ich hier berichten möchte. Darüber hinaus wurde auf unseren Antrag hinder Punkt „Gestaltungshandbuch – Innenstadt Aachen – öffentlicher Raum“ von der Tagesordnung abgesetzt, da uns leider nur die alte Version von 2009 vorlag und auch die Komission barrierefreies Bauen bisher noch nicht Stellung zur Überarbeitung bezogen hat.
Campusbahn, Bericht der Verwaltung
Bei diesem Punkt sprach der Sprecher meiner Fraktion nochmals die Punkte „Depot Bombardier“ und „Anschluss Vaals“ an. Hierzu gibt es wohl weiterhin Gespräche. Es scheint jedoch, dass die zusätzlichen Gleise zum Depot an der Jülicher Straße nicht in den Förderantrag aufgenommen werden können, ohne die Nutzen-Kosten-Faktor zu stark zu reduzieren. Ohne die Förderung wird der Streckenbau jedoch teurer als der Neubau einer Halle z.B. an der Trierer Straße.
Zum Anschluss der Gemeinde Vaals gibt es in der kommenden Woche Gespräche zwischen den Verwaltungen auf deutscher und niederländischer Seite.
Darüber hinaus ging es vor allem um die Barrierefreiheit der Bahn. (Siehe die Berichte in Aachener Zeitung und Aachener Nachrichten)
Bewohnerparken; hier: Nacherhebung der Zone „Ost 2“
Die Verwaltung entschuldigte sich dafür, dass sie den Antrag meiner Fraktion zu genau diesem Punkt übersehen hat. Dennoch entspann sich eine Diskussion über die Möglichkeiten, auch in anderen Parkzonen entsprechende Sonderregelungen einzuführen und am Ende betonte die Sprecherin der CDU-Fraktion, Gaby Breuer, dass „gute Anträge“ durchaus von der Ratsmehrheit übernommen werden könnten und auch sie gute Chancen sehen würde, die übrigen Zonen sukzessive abzuarbeiten und zu optimieren.
Vennbahnweg – Kombinierter Rad-/Gehweg auf der ehemaligen Vennbahntrasse
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde die Breite des betreffenden Wegeabschnitts auf drei Meter erhöht. Der Vennbahnradweg erfüllt damit ein weieteres Kriterium für einen „Premiumradweg“. Darüber hinaus wird auf ausdrücklichen Wunsch meiner Fraktion geprüft, inwieweit entlang der Trasse Rettungspunkte eingerichtet werden können.
Und dann war da noch: „Bald ein besserer Durchblick an der Haltestelle“
Alles in allem bin ich mit der Sitzung sehr zufrieden. Meine Moderation war sicherlich noch nicht optimal, aber es hat mir schließlich doch Spaß gemacht, für etwa drei Stunden den Vorsitz des Mobilitätsausschusses der Stadt Aachen inne zu haben.