Die Sitzung des Bürgerforums vom 5.7.2011 war eine der schönsten Gremiensitzungen der Stadt Aachen, an denen ich teilgenommen habe: Die Diskussion um den Schulhof der KGS Hanbruch wurde von einer beeindruckenden Vorstellung des Kinderparlaments der Grundschule eröffnet. Die Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut vorbereitet und nannten stichhaltige Argumente für eine weitgehende Öffnung des Schulhofs. Natürlich folgten alle Ratsfraktionen diesem Ansinnen und verwiesen die Eingabe mit einer entsprechenden Empfehlung an die Fachausschüsse. Die Kinder haben sich natürlich riesig gefreut und das entschädigt für manch eine langwierige Sommersitzung ohne Klimaanlage.
Ich hoffe insbesondere, dass die betroffenen Schülerinnen und Schüler mitgenommen haben, dass Politik sich lohnt! Vielleicht sehen wir uns ja in 10 Jahre wieder?
Auf Anfrage zweier Damen aus der Soers wurde erneut über das Anwohnerschutzkonzept bei Tivoli-Heimspielen diskutiert. Sie fühlen sich in ihrem Recht auf freien Zugang zu Ihrer Wohnstätte unverhältnismäßig eingeschränkt. Dieser Einwand wurde bereits bei der Verlängerung des Konzepts behandelt und ich konnte nur erneut auf die eindeutige Abstimmung der Soerser verweisen.
Der Punkt “Bürgerforum 2011″ umfasste einen kurzen „Bericht der BürgerRedakteure über ihre Erfahrungen mit dem Projekt der BertelsmannStiftung und des Bundespräsidenten“. Hierzu habe ich ausführlich berichtet. Die Erfahrungen im Rahmen der Abschlussveranstaltung in Alsdorf führten dazu, dass wir im Bürgerforum ein Vorgehen beschlossen haben, das auf persönlichen Gesprächen beruht. Es muss dringend verhindert werden, dass weitere Informationen aus dem Verfahren verloren gehen.
Zum Thema „ICE-Halt in Aachen“ berichten die Aachener Nachrichten ausführlich unter dem Titel: „Unruhe an der Kasinostraße“
Die Ratssitzung am 6.7. war überraschend kurz und, wie bereits berichtet, aus Sicht des Aachener Nordens relativ unspektakulär. Zur Debatte um die zweite Förderstufe des Programms „Soziale Stadt Aachen Nord“ habe ich mich zu Wort gemeldet und erneut betont, dass wir als SPD-Fraktion das Konzept der Kreativfabrik kritisch sehen. Natürlich kann man die Idee einer offenen Kulturfabrik mit einem Jugendzentrum kombinieren, aber derzeit sieht das Konzept meiner Interpretation noch vor ein Kulturzentrum zu bauen, das am Rande Platz für die OT Talstraße bietet.
Fast ebenso wichtig wie das Konzept selbst ist jedoch die Beteiligung der Betroffenen. Dabei geht es meiner Ansicht nach nicht nur um die in der Lenkungsgruppe vertretenen Vereine sondern viel eher um Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Jugendlichen der OT Talstraße. Hier muss Bewegung entstehen!
Darüber hinaus wurde gegen die Stimmen von SPD und FDP die „Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten“ verabschiedet. Unserer Ansicht nach ist die Gesetzeslage noch viel zu unklar, um eine Satzung zu erlassen.
Hier der Bericht der Aachener Zeitung zum Thema…