Nachbericht zur Sitzung des Mobilitätsausschusses am 6.6.
Update 7.6.: Die Aachener Nachrichten berichten…
Die Sitzung war spannend, lang und warm. Im Vorfeld gab es zwischen verschiedenen Fraktionen Besprechungen, Klärungen und am Ende dann doch nichts Verbindliches. Erst im Rahmen der Beratungen wurden die Eckpunkte zu den verschiedenen Tagesordnungspunkten endgültig geklärt – unter anderem auch, weil die Verwaltung aktiv an Kompromisslösungen gearbeitet hat.
Ich gehe die im Vorbericht beschriebenen Punkte der Reihe nach durch und beschreibe jeweils die Position der SPD und das Ergebnis der Beratungen:
Grauenhofer Weg
Meine Fraktion hat gefordert, dass
Mit unserer Forderung nach einer baulichen Anpassung des Abschnitts Lintert-/Arlingtonstraße konnten wir uns nicht durchsetzen. Der Gesamtbeschluss entspricht jedoch unseren übrigen Forderungen. Sobald die endgültige Planung vorliegt, wird es eine neue Beratung im Ausschuss geben. Eine endgültige Festlegung gibt es also bisher nur bezüglich der baulichen Maßnahmen, Markierungen können noch angepasst werden.
Lütticher Straße
Nach den intensiven Diskussionen im Rahmen der Bürgerbeteiligung durch unsere Fraktion war unsere Linie klar. In allen möglichen Variantenentscheidungen haben wir uns für die maximale Parkplatzanzahl und gegen die Mittelinsel ausgesprochen:
Leider konnten wir uns in beiden Aspekten nicht gegen die Mehrheit durchsetzen: Es wird insgesamt 16 Parkplätze, also etwa 9% weniger als möglich, im neuen Konzept vorgesehen werden, was unserer Ansicht nach dem Willen der Anwohnerschaft widerspricht. Hinzu kommt, dass die Einmündung Limburger Straße städtebaulich großes Potenzial geboten hätte, das nun nicht genutzt werden wird.
Die Pressemitteilung der Stadtverwaltung beschreibt die Entscheidung etwas positiver.
Schließlich und endlich wurde auf unseren Tagesordnungsantrag zur Verkehrssituation am Klinikum seitens der Verwaltung verdeutlicht, dass keine Änderungen mehr möglich sind, da die Bauaufträge bereits vergeben wurden und Großteils sogar schon begonnen wurden.
Am Anfang der gemeinsamen Sitzung von Mobilitätsausschuss und Bezirksvertretung Aachen Mitte wurde auf Antrag der FDP eine Bürgerfragestunde durchgeführt. Dabei wurde eine Anfrage an mich, als beratendes Mitglied der Bezirksvertretung, gerichtet. Eine engagierte Anwohnerin der Rolandstraße fragte, wie es denn mit der Beruhigung weiterginge. Da wir nun wechselnde Mehrheiten haben, können Frau Dr. Schmeer (CDU) und ich als betroffene Ratsleute endlich eine Umsetzung durchsetzen, die bisher nicht möglich war.
Bisher habe ich mich weitestgehend isoliert um das Thema bemüht und war augenscheinlich auch der einzige Ansprechpartner der Bürgerinitiative vor Ort. Dass eine Umsetzung nicht möglich war, liegt demzufolge auch am wenigsten an mir. Der Tagesordnungsantrag steht jedenfalls in nächster oder übernächster Sitzung zur Beratung an, so dass wir dann auch mit einer Aussage der CDU rechnen können, ob Sie zur Ankündigung von Frau Dr. Schmeer steht, wir werden uns jedenfalls für eine Beruhigung engagieren.