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Mobilitätsausschuss – Bericht vom 28.1.

28. Januar 2011

Update: Die Aachener Zeitung berichtet unter den Titeln Ab Montag AVV-Tickets aufs Handy laden und Monschauer Straße ist bald kein Nadelöhr mehr über die Themen der Sitzung.
Die Aachener Nachrichten berichten, dass Aseag-Tickets ab 1. April 3,35 Prozent teurer werden.

Gestern fand die erste Sitzung des Mobilitätsausschusses im Jahr 2011 statt. Wir hatten eine umfangreiche Tagesordnung, so dass ich in diesem Bericht nicht jeden einzelnen Punkt eingehen will.

Den Aachener Norden betraf eigentlich nur eine Mitteilung der Verwaltung:
Das Anwohnerschutzkonzept bei Heimspielen der Alemannia konnte in der letzten Kälteperiode nicht bei allen Spielen umgesetzt werden, da die Poller im Boden festgefroren waren und nicht versetzt werden konnten. Es wird eine Lösung gesucht, die ohne große Kosten ein Einfrierden verhindert. Wenn jemand von Ihnen eine Idee hat, schicken Sie mir gerne eine Mail.

Eine weitere Mitteilung der Verwaltung zur Baustellenplanung habe ich zum Anlass genommen, erneut nach einer Schnittstelle auf der Seite der Stadt Aachen zu fragen, die es ermöglicht, die Baustellenplanung automatisiert z.B. in Navigationssysteme zu übernehmen. Es wird daran gearbeitet.

Weiterentwicklung NRW-Tariflandschaft
Es war wie so oft: Mit großen Bauchschmerzen mussten wir den Preiserhöhungen zustimmen. Zu Recht betonte Andreas Müller von den Linken, dass eine Grundsatzdiskussion über die Kostenstruktur und die Frage zu führen sei, in welchem Umfang und wie der ÖPNV seitens der Stadt Aachen zu finanzieren sei. Leider bleibt hierzu vor den Tariferhöhungen nie ausreichend Zeit. Ich habe Ihn aufgefordert, hierzu einen Antrag zu stellen. Die Preiserhöhung wäre übrigens ohne den Kurswechsel der neuen Landesregierung vermutlich stärker ausgefallen. Herr Sistenich vom AVV lobte diese Neuausrichtung mehrfach während seines Vortrags.

Sachstand Handy-Ticket
Auf vielfache Ansprache hin, habe ich angefragt, ob es in Zukunft möglich werden soll, neben den Fahrplänen auch die tatsächlichen Abfahrtzeiten der Busse im Internet abzufragen. Dies wurde seitens des AVV bejaht. Allerdings wird die Umstellung des Buchungssystems einige Zeit in Anspruch nehmen. Dann wird allerdings auch die nächstgelegene Haltestelle anhand der Lokalisation des Handys automatisch festgestellt. Gute Sache!

Integration des Carsharingmodells „Tamyca“ in das Mobilitätskonzept der Stadt Aachen Antrag
Hier waren wir 100%ig erfolgreich. Der Ausschuss hat beschlossen, Tamyca in das Mobilitätskonzept zu integrieren.

Monschauer Straße (B258) zwischen BAB und Kalkhäuschen
Es gab einen Zwischenbericht des Planungsbüros. Unser Sprecher in der zuständigen Bezirksvertretung Walheim Kornelimünster, Bernd Krott, nahm Stellung zu den Plänen und betonte die Wichtigkeit der Verbindung zwischen Lichtenbusch und Oberforstbach. Auch die Art der Lärmschutzmaßnahmen stand heftig in der Kritik. Es kann nicht sein, dass innerhalb der Ortschaft eine hohe, Blickdichte Lärmschutzwand aufgestellt wird. Zum Glück ist das Planungsbüro ebenfalls dieser Ansicht und versucht das Schlimmste zu verhindern.

Fahrradbeauftragter Antrag der SPD-Fraktion
Unser Antrag wurde von der Verwaltung mit einer umfangreichen, wirklich guten Vorlage beantwortet. Hierin wurde mehr als deutlich, dass die von uns kritisierten Vorkommnisse ausschließlich im Personalmangel und nicht in der Arbeitsstruktur oder der Organisation liegen. Ich habe mich für den impliziten Vorwurf gegenüber den handelnden Personen entschuldigt und unseren Antrag als erledigt bezeichnet. In der Tat würde ich so einen Antrag nicht nochmal stellen und möchte Betonen, dass insbesondere Frau Dr. Küpper und Frau Mans einen guten Job im Arbeitsfeld machen. Man muss Fehler auch eingestehen, wenn man welche macht.

Sachstandsbericht zum Aufbau eines städteregionalen Verkehrsmodells
Hier zieht Ärger auf. Die Städteregion betreibt eigenverantwortlich und eigenmächtig ein Verkehrsmodell, auch für das Gebiet der Stadt Aachen. Gleichzeitig betreibt unsere Verwaltung ein eigenes Modell für unser Stadtgebiet. Die Schnittstelle besteht darin, dass beide Modelle auf der gleichen Software basieren und eine Vertreterin der Stadt in der „Lenkungsgruppe“ der Städteregion sitzt.
Stellt man sich nun den praktischen Fall der B258n vor, so betreibt die Städteregion ein Modell, das von den Verwaltungen von Herzogenrath und Aachen mit gestaltet wird. Das muss strukturell Probleme geben. Es hätte wesentlich bessere Wege gegeben, ein solches Modell aufzubauen, aber leider wurde hier vor über zwei Jahren nicht an solche Fälle wie die B258n gedacht und kein entsprechender Mechanismus eingeplant.

Hartmannstraße Wiederherstellung der Oberfläche nach Kanalerneuerung
Das Problem der Parkplätze ist bekannt und seitens der Verwaltung wird eine Freigabe der Ladezone für das Anwohnerparken außerhalb der Lieferzeiten geprüft.

Die Sitzung war lang, aber erfolgreich.

Themen: Der Aachener Norden, Kommunalpolitik, Soers