Mensch war ich nervös! Es ist dann doch eine größere Verantwortung, wenn man zu verkehrspolitischen Themen das Mandat von 26.000 Menschen unserer Heimatstadt wahrnimmt. Mir war dieses Bild schon bei der Annahme der Sprecherposition bewusst und es soll für mich auch weiterhin Maßstab für mein Handeln sein….leider trug es nicht zur Beruhigung meiner Nerven bei.
Nach einer kurzen Ansprache der Ausschussvorsitzenden, der zugab, meine Nervosität zu teilen, ging es dann aber schnell in die Tagesordnung.
Wir beschlossen nach intensiver Diskussion die Straßenplanung des Campus, wobei es allen Parteien immens wichtig war, eine Trasse für die (mögliche) Stadtbahn freizuhalten. Es zeichnete sich ab, dass dieses Modell in der Tat von einer Mehrheit der Fraktionen getragen wird.
Die Sofortmaßnahmen zur Entalstung der Anwohner der Hörn wurden vorgestellt und eine Beruhigung des Seffenter Wegs durch Berliner Kissen an den beiden Enden beschlossen. Leider fand der SPD-Antrag zur Einrichtung einer Zone 30 keine Mehrheit, obwohl es offensichtlich keinerlei sachlichen Argumente mehr gegen deren Einrichtung gab. Es tut mir leid, dass wir den Anwohnern nicht helfen konnten, ihre begründeten und kostenneutralen Interessen gegen die Schwarz-Grüne Mehrheit durchzusetzen.
Der nächste kritische Punkt – insbesonder für meinen eigenen Wahlkreis – bestand in der Sperrung der Kreuzung Jülicher Strasse / Robensstraße:
Im Vorfeld habe ich zahlreiche Eingaben von Anwohnerinnen und Anwohnern erhalten, die sich strikt gegen ein solches Vorgehen aussprachen. Leider konnten wir uns gestern Abend im Mobilitätsausschuss jedoch nicht gegen die Schwarz-Grüne Mehrheit durchsetzen. Es ist uns zwar gelungen, eine Überprüfung der Verkehrssituation in 12 Monaten nach der Abschaffung der Querungsmöglichkeit der Jülicher Straße in den Beschluss einzubrgingen, mehr war jedoch leider nicht erreichbar.
Selbstverständlich habe ich im Namen der Menschen in meinem Wahlkreis eine andere Lösung gefodert.
Zunächst solle eine deutlichere Beschilderung getestet werden, falls dies nicht reiche dann eine großräumige Umplanung. Beide Vorschläge wurden – ebenso wie die Einwände, die Sie mir haben zukommen lassen – abgelehnt und ich habe schließlich gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt. Die Mehrheit hat leider anders beschlossen.
Schließlich gab es noch einen letzten kritischen Punkt: Den Sachstandsbericht „Barrierefreies Bauen“. An dieser Stelle ging uns als SPD der Vorschlag der Verwaltung nicht weit genug. Für uns muss jeder Mensch so gut es geht gleichberechtigt am Verkehrsgeschehen teilnehmen dürfen und der gefundene „Kompromiss“ drängt die Blinden und Sehbehinderten vor die Hauswände ab. Dies führt dazu, dass sie über Treppenabsätze und Passantenstopper oder Geschäftsauslagen stolpern müssen.
Wir hoffen, dass die Mehrheit bei der endgültigen Verabschiedung des Gestaltungshandbuchs ihre Position nochmals überdenkt.
Alles in Allem fand ich die Sitzung dann weniger aufregend, als ich es erwartet hatte und fühle mich in meiner Rolle deutlich wohler als zuvor. Vielen Dank an dieser Stelle an die vielen Menschen, die mir im Vorfeld Ihre Wünsche mitgeteilt haben und an den Facharbeitskreis Verkehr, ohne den ich mir die Themen nicht so schnell hätte aneignen können!
Danke!
Für weitere Fragen und Anregungen bin ich jederzeit dankbar!
Siehe auch den Bericht in den Aachener Nachrichten zum Thema…