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Konstituierung des Stadtrats abgeschlossen – Sommerpause

03. Juli 2014

Die Konstituierung des Stadrats ist (fast) abgeschlossen: Nach beinahe sechs Wochen Wahlen, Besprechungen, Absprachen, Verhandlungen und viel Kaffee, können wir nun endlich an die Inhalte. Ich möchte an dieser Stelle kurz beschreiben, wie es sich anfühlt, „plötzlich“ eine so große Verantwortung für unsere ganze Stadt (!) übernommen zu haben. Schon als mobilitätspolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich häufig Entscheidungen beeinflusst und Diskussionen begleitet, aber als Opposition bleiben einem zumeist nur dir Krümel, die vom Tisch der Mehrheit fallen. Jetzt stehe ich als einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der gestaltenden Koalition im Rat einer ungleich bedeutenderen Aufgabe gegenüber.
Dies bedingt vor allem, dass ich nicht mehr nur für mich oder „nur“ für meine Fraktion spreche, sondern immer auch ein wenig für unsere Stadt. Die Auswirkungen auf meine individuelle Öffentlichkeitsarbeit habe ich bereits beschrieben, aber auch für mich selber fühlt sich Politik nun ganz anders an. Es ist jetzt eben wesentlich bedeutsamer geworden, welche Position man bezieht und wie man sie vertrtitt. Es gibt Fraktionen, die versuchen, ihren individuellen Profit innerhalb der schriftlich niedergelegten Regeln der Demokratie in unserer Stadtgesellschaft zu optimieren, wie man es in einem Strategiespiel tun würde. Dieser Ansatz reicht nicht aus, wenn unser Aachen „funktionieren“ soll. Hier kommen Aspekte hinzu, die man nicht in Zahlen und Regeln messen kann und die meine Verantwortung noch vergrößern. Ich traue mir die Aufgabe zu und ich habe in meinen ersten Wochen ein tolles Team an meiner Seite gehabt, in dem wir gemeinsam Aachen weiterbringen werden.
In dieser großen Gemengelage will ich versuchen, mir treu zu bleiben.

Inhaltlich habe ich meinen Schwerpunkt deutlich verschoben. Aus den Stadt gestaltenden Ausschüssen Mobilität und Planung habe ich mich zurückgezogen und freue mich, dass meine Nachfolgerin als mobilitätspolitische Sprecherin schon so gut eingestiegen ist!
Statt dessen widme ich mich insbesondere der inneren Verwaltung. Als Mitglied im Personal- und Verwaltungsausschuss sowie als Vorsitzender des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb, kann ich intensiv in die Verwaltung hinein wirken und die anstehende Modernisierung aktiv begleiten. Darüber hinaus bin ich als Vorsitzender meiner Fraktion bereits intensiv eingebunden.
Für Sie, die Menschen in „meinem“ Wahlkreis“, bleibe ich natürlich weiterhin der richtige Ansprechpartner für alle Belange. Ich werde diese dann zumeist an unsere Fachpolitiker weitergeben, aber selbstverständlich Sorge tragen, dass Ihre Ideen und Anregungen nicht unter den Tisch fallen.

Schließlich und endlich freue ich mich sehr, dass „meine“ Fraktion den Aufbruch geschafft hat:

  • Wir sind aus der Opposition in die Mehrheit gewechselt.
  • Der Generationswechsel hat begonnen. Das Durchschnittsalter ist um zehn Jahre gesunken und entspricht dem deutschen Durchschnitt, wobei Jugend alleine kein Mehrwert ist, aber bei uns paart sie sich mit Kompetenz!
  • Wir erfüllen eine Frauenquote über alle Ausschüsse von 40%, bei Aufsichtsgremien sogar von 45%.
  • 15% unserer Mandatsträger haben einen Migrationshintergrund, bei den Ratsleuten sind es leider nur 10%
  • Und das Wichtigste: Wir sind ein funktionierendes (!) Team! In den kommenden Wochen müssen und werden wir gemeinsam an den inhaltlichen Leitlinien unserer Politik arbeiten und ich freue mich auch über Ihre Anregung, Ihre Idee und auch über Ihre Kritik!

    Sommerspd

    Am 7.7.2014, starten die Sommerferien! Dieses Jahr heißt es leider nicht für alle Kommunalpolitiker: Sommerpause. Zwar findet die nächste politische Sitzung, an der ich teilnehmen werde, erst am 25.8.2014 statt, bis dahin ist jedoch das Regierungsprogramm der Großen Koalition fertigzustellen. Meine Ferien sind also leider dieses Jahr gestrichen.
    Selbstverständlich bin ich weiterhin für Sie ansprechbar, da ich dieses Jahr (wieder einmal) auf einen Sommerurlaub verzichten werde.

    Ich wünsche Ihnen und Euch schöne Ferien, einen tollen Sommer und gegebenenfalls einen erholsamen Urlaub!

    Themen: City, Der Aachener Norden, Kommunalpolitik, Passstraße, Rolandplatz, Soers, Stadtpark