Wie man heute der Aachener Presse entnehmen konnte (Campusbahn: Der Zug ist abgefahren, Glasklares Nein zur Aachener Campusbahn, Aachen stellt die Bahn aufs Abstellgleis), haben sich zwei Drittel der Menschen unserer Stadt gegen den Bau der Campusbahn ausgesprochen. Aus diesem Grunde soll zunächst ein herzlicher Glückwunsch an die Bevölkerung der Stadt Bielefeld gehen. Sie werden aufgrund der Aachener Entscheidung von den Fördermitteln profitieren und ihr Stadtbahnsystem weiter ausbauen können. Aus meiner Sicht ist die Entscheidung für Aachen falsch. Dennoch ziehe ich vier wichtige Lehren aus der vergangenen Debatte und dem Abstimmungsergebnis:
1. Es war richtig, dass der Rat die Bevölkerung befragt hat statt zwei Jahre Zeit und ca. 5 Millionen Euro in eine Feinplanung zu investieren, die nicht dem Willen der Menschen entspricht.
2. Die sich in Verbänden ehrenamtlich engagierenden Menschen organisieren zwar das tägliche Gemeinwesen in unserer Stadt. Sie scheinen sich jedoch vom DGB über IHK, RWTH, AStA, VdK, AWO, ADFC, Greenpeace und vielen weiteren bis hin zu den Parteien im Stadtrat in dieser Entscheidung über den Willen der Menschen, für die sie arbeiten, getäuscht zu haben. Es bleibt die Frage, ob diese Entscheidung ein Einzelfall war oder ob es ein massives Verständigungsproblem gibt. In jedem Fall sollte die Stadtverwaltung an einem Ausbau von Transparenz, Open Data arbeiten.
3. Nach der ablehnden Entscheidung der Aachener Bürger haben wir vorerst wieder keine Lösung für unser verkehrliches Problem gefunden. Inhaltlich werden wir morgen beginnen, an der zweitbesten Alternative der 17 bislang untersuchten zu arbeiten. Ich persönlich rechne damit, dass wir bei etwa gleichen Kosten eine Art „Busbahnsystem“ auf Eigentrassen einführen werden müssen. Dieses System wurde bereits im Vorfeld begutachtet und im Vergleich zur Stadtbahn für suboptimal befunden: Wichtige Aspekte wie Barrierefreiheit, Elektromobilität und emissionsfreier Betrieb sowie Umwelt- und Lärmschutz müssen nun mit anderen Mitteln erreicht werden.
Bei dieser Diskussion ist es mir besonders wichtig, die Menschen ernst zu nehmen und nicht so zu tun, als seien „die Öcher doof“ und hätten aus lauter Unwissen gegen die Bahn gestimmt. Es ist wichtig, dass die weiteren Planungen nicht mit „erhobenem pädagogischen Zeigefinger“ durchgeführt werden, um die Aachener Bürger nach ihrem Abstimmungsverhalten sozusagen „abzustrafen“, sondern dass wir als Ratsleute weiterhin daran arbeiten, das Beste für unsere Stadt zu erreichen.
4. Ich bitte diejenigen Menschen, die nach reiflicher Überlegung zu dem Ergebnis gekommen sind, dass sie die Stadtbahn ablehnen, sich so bald wie möglich an den laufenden Planungen der Alternativen zu beteiligen. Die ersten Gespräche diesbezüglich haben bereits unmittelbar nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses stattgefunden und sind aufgrund der drängenden Probleme im ÖPNV unbedingt zu priorisieren. Es wird vermutlich und nach den Erfahrungen der Vergangenheit keinen weiteren Bürgerentscheid mehr geben, weil das Thema jetzt als „abgeschlossen“ wahrgenommen wird, also bringen Sie sich jetzt bei Ihren Ratsleuten ein, sonst haben wir das gleiche Problem in absehbarer Zeit weiteres Mal. Wir als SPD werden wieder ein intensives Angebot zur Bürgerbeteiligung machen und bei der Planung der Alternativen von Anfang an alle Menschen einbinden, die daran Interesse haben.
Für mich persönlich kann ich sagen: Ich bin traurig aber ich mache es wie meine Oma es mir beigebracht hat: Aufstehen, Schmutz abklopfen, Kopf hoch und weitermachen!
Machen Sie mit!