Home

Europawahl 2009 – der folgende Montag

08. Juni 2009

So ist es also gekommen: Die SPD steckt bundesweit bei 20% fest. Die CDU verliert stark und die FDP kann zulegen. Die „Schreckensmeldungen“ lassen sich z.B. hier oder noch deutlicher hier nachlesen.
Was ich als viel wichtiger empfinde: Wir Aachenerinnen und Aachener sind wählen gegangen! Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zur letzten Europawahl um 1,39%! Vielen Dank!
Weiterhin ist es – auch in Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen – interessant die Aachener Ergebnisse genauer zu analysieren.

Hierzu schreiben die Aachener Nachrichten:

Starke Verluste für die CDU in Aachen

Von Gerald Eimer 07.06.2009, 22:46

Aachen. Lange Gesichter bei CDU und Linkspartei, Freude bei FDP und SPD, Zufriedenheit bei den Grünen – so lässt sich die Stimmung am Wahlabend im Aachener Rathaus auf den Punkt bringen. Und wieder zeigte sich: Aachen wählt anders als der Rest der Republik.

Auch die Wahlbeteiligung ist gegen den Bundestrend leicht gestiegen. Völlig im Trend liegt hingegen der Zuwachs für die FDP. «Wir haben einen Lauf», sagt Aachens FDP-Parteichef Alexander Heyn, der für seine Partei vor Ort ein Plus von 3,3 Prozent verbuchen kann.

Der Schluss für die Kommunalwahl am 30. August ist für ihn daher klar: «Die FDP wird die Kraft sein, an der man bei der Mehrheitsbildung nicht vorbeikommt.» Der Grund: «Kompetenz, Charme und Leidenschaft.» «Rundum zufrieden» zeigte sich auch Fraktionschef Wilhelm Helg: «Das ist eine gute Ausgangsposition, aus der wir mehr machen können.»

Wohin die Reise in Aachen geht, vermochten allerdings auch die liberalen Wahlgewinner nicht zu sagen: Schwarz-Gelb? Rot-Grün-Gelb? Das Ergebnis der Europawahl lässt viel Raum für Spekulationen, zumal auch Schwarz-Grün und selbst Schwarz-Rot nicht auszuschließen sind.

Zuversichtlich zeigten sich jedenfalls auch die Verlierer, die nach wie vor die größte Partei stellen. Einen Einbruch von 6,7 Prozent muss die CDU hinnehmen. «Ein deutliches Signal, dass ab jetzt gekämpft werden muss», urteilt Fraktionschef Harald Baal.

Bei diesem Ergebnis würde man «niemanden zum Feiern einladen», meint er. Dennoch sei das Kernziel erreicht, die eigene Kandidatin Sabine Verheyen ins Europaparlament zu bringen. Ihr Listenplatz galt allerdings von vornherein als sicher – ab übernächste Woche wird sie ihre Arbeit in Brüssel aufnehmen.

Selbstkritik

Es sei «nicht in ausreichendem Maße gelungen, die Wähler für Europa zu begeistern», übte sie Selbstkritik. Sie selbst sieht das als größte Herausforderung, den Menschen in den nächsten fünf Jahren «Europa näher zu bringen».

Parteichef Armin Laschet sieht das Ergebnis der Aachener CDU voll im Bundestrend. Besondere negative lokale Effekte – wie etwa die Auseinandersetzung um die Gesamtschule – schließt er aus. Die CDU sei weiter «die mit Abstand stärkste Kraft in Aachen». «Unübersichtlich» werde die Lage im nächsten Rat – dennoch ist er überzeugt, dass seine Partei mit Marcel Philipp den Oberbürgermeister stellen wird.

Plus 3,3 Prozent für die SPD, das sei zwar kein Grund die Sektkorken knallen zu lassen, meint Fraktionschef Heiner Höfken, eines aber liest er aus dem Ergebnis deutlich heraus: «Schwarz-Gelb wird es nicht geben.» Die gute Arbeit vor Ort sei belohnt worden, meint auch Parteichef Karl Schultheis, der zuversichtlich in den Kommunalwahlkampf geht.

Nicht anders als die Grünen. «Aachen ist eine rot-grüne Stadt», sagt Fraktionssprecher Michael Rau, der trotz der Verluste von 3,4 Prozent von einer «Supervorlage für die Kommunalwahl» spricht. Es gebe in Aachen «eine deutliche Mehrheit außerhalb des konservativen Spektrums», sagt Parteikollegin Hilde Scheidt.

Linke profitieren kaum

Davon konnten allerdings die Linken kaum profitieren. 4,8 Prozent fuhren sie ein – deutlich weniger als erhofft. Auch in der Krise würden sich viele nicht trauen, andere Konzepte zu wählen, glaubt Parteisprecher Darius Dunker.

«Zur Kommunalwahl müssen wir deutlich zulegen», sagt er. Vor allem aber müsse auch der innerparteiliche Streit überwunden werden. «Ich gehe davon aus, dass wir im Laufe des Junis die Unklarheiten beseitigen und uns dann konzentriert auf die Wahl im August vorbereiten können.»

Von den insgesamt 31 zur Wahl stehenden Parteien hatten in Aachen immerhin noch die «Piraten» allen Grund zu feiern, die vor allem die Freiheit im Internet verteidigen wollen. 1459 Aachener gaben ihr ihre Stimme (1,7 Prozent). Da konnten selbst die Rechtsausleger Republikaner und DVU nicht mithalten, die es zusammen auf 680 Stimmen brachten.

Themen: Landes-, Bundes- und Europapolitik, Presse