Die SPD ist in Dresden zu ihrem 34. Bundesparteitag zusammengekommen. Neben inhaltlichen und organisatorischen Anträgen stehen auch die Wahlen der Parteispitze auf der Tagesordnung. Zur Eröffnung rief Hubertus Heil zu einer gründlichen Aufarbeitung der Wahlniederlage auf.
Über 500 Delegierte sind am Freitag zum dreitägigen SPD-Bundesparteitag in die sächsische Landeshauptstadt gekommen. Mit dabei sind auch Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen – Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen, aus den Gewerkschaften, Wohlfahrts-, Umwelt und Wirtschaftsverbänden – und von den sozialistischen Schwesterparteien aus dem Ausland.
Zur Eröffnung verwies der scheidende Generalsekretär auf den Auftrag des Parteitages. Neben der Wahl der SPD-Führung geht es in Dresden vor allem auch um die Aufarbeitung der „bitteren Wahlniederlage“. Ehrlich müssten die Ursachen diskutiert werden, um dann die richtigen Konsequenzen zu ziehen, sagte Heil. Anschließend müssten die gemeinsamen Festlegungen geschlossen vertreten werden. Denn die SPD sei mehr als die Summe ihrer Flügel. Die Partei habe ein breites Meinungsspektrum, aber die gleiche Basis. „Wir sind Volkspartei“, bekräftigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Sozialdemokratische Erfolge anerkennen
Heil warnte vor den anstehenden Diskussionen davor, die Erfolge sozialdemokratischer Regierungsarbeit zu vergessen. So habe die SPD seit 1998 mitgeholfen, dass die Gesellschaft moderner und toleranter geworden sei, sagte er mit Blick auf die Integrations- und Gleichstellungspolitik. Außen- und sicherheitspolitisch bleibe das historisch richtige „Nein“ zum Irak-Krieg und die Friedenspolitik Frank-Walter Steinmeiers. Zudem habe die SPD mit dem Atomausstieg die ökologische Erneuerung des Landes eingeleitet, die sozialen Sicherungssysteme reformiert und erfolgreiches Krisenmanagement geleistet. Darauf, so Heil, „bin ich stolz!“
Neuwahl der Parteispitze
Neben der Debatte um die Ursachen der Wahlniederlage, wählen die Delegierten des SPD-Bundesparteitags auch die neue Parteiführung. Zur Wahl um den Parteivorsitz stellt sich Sigmar Gabriel, neue Generalsekretärin will Andrea Nahles werden. Stellvertretende SPD-Vorsitzenden sollen Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Hannelore Kraft und Klaus Wowereit werden. Zur Wahl um das Amt der SPD-Schatzmeisterin tritt erneut Barbara Hendricks an.
„Verantwortung, Leidenschaft, Augenmaß“
Rückblickend auf seine vierjährige Amtszeit als SPD-Generalsekretär unterstrich Heil die „große Ehre, an dieser Stelle mit und für diese Partei zu arbeiten“. Und formulierte drei Eigenschaften, die er sich für die Zukunft der Partei wünscht: Verantwortung fürs Ganze zu zeigen, Leidenschaft für die sozialdemokratische Überzeugung und Augenmaß im Handeln.
„Diese Partei verlässt man nicht, sondern man streitet, wenn einem was stinkt in der SPD dafür, dass es besser wird“, betonte Heil.