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Thema: Kommunalpolitik

AN – An der Krefelder Straße soll eine grüne Oase entstehen

Zwischen dem wachsenden Bürogebäude der Firma Trianel neben dem Tivolistadion und dem im Bau befindlichen Hitmarkt auf dem Gelände des alten Tivoli an der Krefelder Straße steht derzeit ein kleines „Wäldchen“.

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26. März 2013

Soerser Forum – Abfall-Aufregung

Aachener Zeitung – Recyclinghof: Forum gegen Option Soers

Wo soll und kann er hin, der geplante Recyclinghof Nord? Jedenfalls nicht aufs Gelände der Stadtgärtnerei zwischen Justizvollzuganstalt und Kläranlage – meinen Vertreter des Soerser Forums.

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Hier die Stellungnahme des Soerser Forums im Volltext:

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25. März 2013

Nachbericht zum Mobilitätsausschuss vom 21.3.2013

Die Sitzung verlief relativ unspektakulär und es wurde bei nahezu allen Punkten gemäß den Beschlussvorschlägen entschieden.
Da ich die Sitzungsleitung übernommen habe, konnte ich selbst nur in geringem Umfang inhaltlich Position beziehen, aber meine Fraktionskollegen übernahmen diese Aufgabe meiner Meinung nach hervorragend. Insbesondere der schlechte Umgang der Ratsmehrheit mit dem Projekt Park and Ride wurde deutlich demaskiert. Wer ernsthaft meint, durch falsch verstandene Sparsamkeit ein solch wichtiges Thema auf das Abstellgleis fahren zu müssen, hat nicht verstanden, wie dicht Aachen vor der Umweltzone und dem Verkehrskollaps steht.
Leider hielt insbesondere die CDU – trotz des deutlichen Widerspruchs ihres grünen Koalitionspartners – an der „self-fulfilling Prophecy“ fest und möchte das Projekt am liebsten heute statt morgen beerdigen.

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22. März 2013

AN – Recyclinghof Nord: Standort soll noch in diesem Jahr gefunden sein

„Wir sollten dran bleiben und noch in diesem Jahr zu einer Lösung kommen.“ Das sagte Peter Maier, kommissarischer Leiter des Aachener Stadtbetriebs, mit Blick auf den geplanten Recyclinghof Nord. Bislang ist keiner der drei angedachten Standorte wirklich ideal.

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20. März 2013

SPD-Fraktion will Lärmaktionsplan punktuell nachbessern

Nächtliches Tempo-30-Gebot auf Hauptstraßen stößt auf Ablehnung

„Die SPD-Ratsfraktion begrüßt grundsätzlich die von der Verwaltung vorgelegte Lärmaktionsplanung, hält aber einzelne Maßnahmen, wie z. B. dem Vorschlag auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen nachts Tempo 30 einzuführen nicht für richtig“, teilten Dr. Heike Wolf, umweltpolit. Sprecherin, Norbert Plum, planungspolit. Sprecher und Michael Servos, mobilitätspolit. Sprecher der SPD-Ratsfraktion Aachen mit.

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19. März 2013

Mobilitätsausschuss am 21.3.2013

Die Tagesordnung zur Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 21.3. enthält nur einen Punkt, der für den Aachener Norden von Bedeutung ist. Dabei handelt es sich um meinen Tagesordnungsantrag vom 21.2. zur Baumaßnahme Robensstraße. Wie bereits befürchtet, ist die Verwaltung dermaßen unterbesetzt, dass es nicht möglich ist, bereits finanzierte Baumprojekte zu beplanen und umzusetzen. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, z.B. durch ein „Büro für Planungen“.
Für die Robensstraße bedeutet dies leider: Es wird zunächst keine Umgestaltung geben, obwohl Geld für die Maßnahme bereit steht!

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15. März 2013

AZ – Knappschaft: Heftige Schlappe für die Stadt

Im Tauziehen um das ehemalige Knappschafts-Haus an der unteren Monheimsallee hat die Stadt vor dem Landgericht Köln eine herbe Schlappe erlitten. Wie berichtet, hat eine Gruppe von Privatinvestoren das Objekt unweit des Eurogress‘ erworben.

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15. März 2013

Erfolgreicher SPD-Ratsantrag: Bewohnerparkausweise selbst ausdrucken

„Der Erfolg hat oft viele Mütter bzw. Väter. So auch in diesem Fall“, kommentiert Michael Servos, mobilitätspolit. Sprecher, die Einführung der neuen Online-Anwendung für Bewohnerparkausweise seitens der Stadtverwaltung. Denn bereits mit Ratsantrag vom 20.07.2012 hatte die SPD-Fraktion die Einführung einer elektronischen Variante für Bewohnerparkausweise beantragt und damit die Übertragung eines von der regioIT schon damals in Düren praktizierten Verfahrens auch auf Aachen gefordert.

„Auch ohne Nennung des Copyrights freuen wir uns, dass die Verwaltung den SPD-Vorschlag nun eins zu eins umsetzt. Das ist gleichermaßen gut für die Bürgerinnen und Bürger und die Stadt, weil das elektronische Verfahren einerseits den Aachenerinnen und Aachenern Zeit und Verwaltungsgebühren sparen hilft und andererseits die Mitarbeiter im Bürgerservice entlastet“, so SPD-Mann Servos weiter.

Siehe auch: Aachener Zeitung – Bürger druckt seinen Parkausweis selbst

15. März 2013

AN – SPD für „großen Ratschlag“ über den Nahverkehr

Das Leben geht weiter, auch ohne Campusbahn. Wie es mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weitergehen soll, will die SPD bei einem „großen Aachener Ratschlag“ mit den Bürgern erarbeiten. „Wir wollen das in einem offenen Prozess machen“, erklärt Parteichef Karl Schulheis.

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13. März 2013

Große und kleine Anfragen rund um den Alten Tivoli und die Soers

Neben der Diskussion um die Campusbahn, sind in den vergangenen Wochen viele kleine und größere Anfragen insbesondere aus der Soers an mich herangetragen worden.
Dabei geht es nicht um die Berliner Kissen oder den Receyclinghof sondern z.B. um Klappschilder:

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12. März 2013